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Der Herrgott hat es nicht gewollt!
Es wird beschrieben als ein Land, “darin Milch und Honig fließt”:
“Dieses Land zwischen Ugarit in Nordsyrien und der Grenze Ägyptens (im “Fruchtbaren Halbmond”, der alten Welt!), ist ein bedeutendes Kulturland in der alten Zeit gewesen. Es wurde Abraham von Gott verheißen (“gelobt”) – so trägt es den Namen “Gelobtes Land” [...]
Die Dekade von Lissabon
(Eigener Bericht) - Die Europäische Union soll ein offizielles Weißbuch zur Militärpolitik erstellen und damit den Aufbau schlagkräftiger EU-Interventionstruppen forcieren. Das fordern die Autoren eines umfangreichen Strategiepapiers zur "Sicherheits- und Verteidigungspolitik" der EU, das von der SPD-nahen Friedrich-Ebert-Stiftung in Kooperation mit zwei Thinktanks aus Spanien und Frankreich veröffentlicht worden ist. Demnach müsse vor allem die Aufrüstung innerhalb der EU künftig besser koordiniert werden, um trotz beschränkter finanzieller Spielräume modernstes Kriegsgerät bereitstellen zu können. Auch habe man die europäische Rüstungsindustrie stärker
DIE EU-AGENDA “SINGLE EUROPEAN SKY” (II): Sesar, öffne Dich
Teil I – Der systemische Ausverkauf von Flugsicherung und Lufthoheit
Im ersten Teil umschrieben wir einen seit Jahren durch Behörden und “Parteien” in Deutschland betriebenen systemischen Ausverkauf von Flugsicherung und Hoheit über den deutschen Luftraum. Durch eine Verfassungsänderung im Mai 2009 verlor die Republik diesen wichtigen Teil einer staatlichen Souveränität. Dies erfolgte im Zuge einer von [...]
Neuer IDF-Erlass soll Massendeportation von der Westbank ermöglichen
Von Amira Hass- Orginalartikel |- Ein neuer Militärerlass, die Infiltration verhindert, wird diese Woche in Kraft treten. Er macht es möglich, daß Zehntausende von Palästinensern der Westbank deportiert werden oder dass sie angeklagt werden und mit sieben Jahren Gefängnis bestraft werden können.
Wenn der Erlass ausgeführt wird, werden Zehntausende von Palästinensern automatisch kriminelle Täter, die streng [...]
Protest gegen geplante Erleichterung für Investitionen im Bergbau
Lima- noticias aliadas | NPLA-poonal |- UmweltschützerInnen sowie AktivistInnen für die Rechte indigener Völker aus 16 Organisationen kritisieren den Plan von Panamas Präsident Ricardo Martinelli, den Bergbau im Land auszuweiten.
In einer am 6. April veröffentlichten Erklärung wird Martinellis Absicht, die Regulierungsbestimmungen für den Bergbau zu lockern, um dadurch einen Anreiz für Investitionen und Erkundungen zu [...]
Ecuador droht ausländischen Ölkonzernen mit Enteignung
Mexiko-18.04.10- RIA Novosti |- Nach Venezuela will auch Ecuador seine Erdöl- industrie verstaatlichen. Präsident Rafael Correa drohte ausländischen Ölkonzernen mit einer Enteignung, sollte diese nicht in mehr Staatskontrolle in dem Sektor einwilligen.
Derzeit sind unter anderem der argentinisch-spanische Ölförderer Repsol-YPF, der chinesische Andes Petroleum und das brasilianische Staatsunternehmen Petrobras in dem südamerikanischen Land tätig. Nach den [...]
Ein Cup voller Hoffnung
Von Martin Ling | aus: INKOTA Brief 151 – März 2010 |- Die Erwartungen an die erste in Afrika sind auf dem Kontinent riesig. Wohl noch nie war der mediale Fokus so auf den afrikanischen Kontinent gerichtet wie nun rund um die Fußballweltmeister- schaft in Südafrika. er Ehrgeiz Südafrikas, aller Welt zu beweisen, dass [...]
Entscheidung über Ölförderung in Nationalpark Yasuní weiter offen
Lima- noticias aliadas | NPLA-poonal |- Ecuadors Regierung sucht weiter nach einer Finanzierung, die es ermöglichen würde, auf die Förderung von Öl im Nationalpark Yasuní zu verzichten. Gleichzeitig wird aber die Möglichkeit der Ausbeutung im Auge behalten – es gibt einen „Plan B“, wie der zuständige Minister Germánico Pinto kürzlich auf einer Pressekonferenz ausführte.
Unter [...]
Andrusco tritt ab
Von Claudius Prößer | Latin@rama–blogs.taz.de | Montt Blog- Sebastián Piñera hat kein gutes Händchen fürs Personal: Nachdem im März die Ernennung eines regionalen Verwaltungschefs zurückgezogen werden musste, weil dieser mutmaßlich mit der Colonia Dignidad verstrickt war, ist jetzt der Chef der Gendarmería zurückgetreten.
Der Ex-Polizeigeneral Iván Andrusco leitete Chiles uniformierte Justizvollzugsbeamte nur 22 Tage lang. In [...]
Feldzug gegen die Opposition
Von Øle Schmidt | der Freitag |- Als die mexikanischen Polizisten bei Don Chema klopfen, sagen sie: Wir wollen ein Problem aus der Welt schaffen. Sie meinen damit den Bauernführer selbst. Dunkle Wolken ziehen sich über San Cristóbal zusammen, der Kolonialstadt im Süden Mexikos, der Himmel grummelt.
Die plötzliche Kaltfront ist nicht ungewöhnlich, hier in Chiapas, [...]
400 Kilometer gegen den Ausverkauf ihrer Heimat
Von Hinrich Schultze | jungeWelt | – Indigene und Kleinbauern zogen durch Panama, um gegen die Zerstörung der Umwelt zu protestieren. Schwer rinnt Reynaldo der Schweiß über das Gesicht. Er ist diese Hitze nicht gewohnt. 400 Kilometer weit, aus den nebligen Bergen von Bocas del Toro kommen sie, zu Fuß.
Die Fotos dazu, kannst Du dir [...]
Beitragsbemessungsgrenzen in der Sozial- sowie Rentenversicherung abschaffen
Es vergeht kein Tag, an dem irgend eine Zeitung nicht darüber schreibt, dass unser Sozialsystem zu teuer ist und daher “entschlackt” werden muss. Ob Rentenversicherung, Krankenversicherung, Pflegeversicherung, alles steht auf dem Prüfstand. Am Ende werden wir ein riesiges Heer an Grundsicherungsbürgern haben, der Staat wird die staatlich geförderte Armenspeisung wieder aufnehmen müssen … und die [...]
Hinweise des Tages
Heute unter anderem zu folgenden Themen: Anklage gegen Goldman Sachs; jedes Land kann seine Bürger schützen; über 1,7 Millionen Kinder leben unter Hartz IV; Streit um die Führung in Europa; Rente als Lottospiel; Ausländer gegen Pflegenot; Lohnsenkung durch die Hintertür; die Steuerlüge der FDP; Netzwerk der Spender; NRW-Wahlkampf; auch Norbert Walter bezog Prügel; Fusion am [...]
Die Weltsicht des Klaus Ernst
Klaus Ernst ist der designierte Bundesvorsitzende der Partei DIE LINKE.
Dies an sich ist schon schlimm genug, weil Ernst eben nicht für neue
Wege steht, sondern im Grunde genommen eine SPD haben wollte, in der
auch er was zu sagen hat.
Politisch gesehen ist er immer auf der
Gewerkschaftskarte gefahren und hat als Funktionär auch Karriere
gemacht. Karriere bei genau den Gewerkschaften, die die Arbeitnehmer und
vor allem die Arbeitslosen schon lange verraten haben.
Aber als typischer Funktionär und Zwergstalinist
sneep week für Wirtschafts- und Unternehmensethik
Münster (19.4.10): Die sneep week, veranstaltet vom bundesweiten studentischen Netzwerk für Wirtschaftstehik sneep, welches die unabhängige Studentenorganisation vom Deutschen Netzwerk Wirtschaftsethik ist, findet vom 17. Mai 2010 bis 21. Mai 2010 statt.
Schuldenkrise als Chance
Berlin (19.4.10): Schuldenkrise als Chance für die Ökologisierung der Wirtschaft. Von Damian Ludewig, Geschäftsführer des Forums Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft e.V. (FÖS).
Sperrung des Deutschen Luftraums verlängert. Was soll das?
Zum wiederholten mal wurde die Luftraumsperre über Deutschland verlängert, jetzt bis 20.00 Uhr. Gerüchten zu Folge, soll das Ganze noch weitere Tage fortgeführt werden. Einige Airlines haben schon jetzt einen wirtschaftlichen Schaden, den Sie kaum verkraften dürften. Langsam muss man sich die Frage stellen, was soll das?
Einige Airlines, darunter die Lufthansa haben mehrere Testflüge absolviert, [...]
65.000 Besucher bei der FAIR HANDELN in Stuttgart
Stuttgart (19.4.10): Ein schöner Erfolg: Gesamt sah die Messe FAIR HANDELN rund 65.000 Besucherinnen und Besucher.
BUND warnt vor Elektrosmog
Berlin (19.4.10): Anlässlich der Versteigerung neuer Funkfrequenzen durch die Bundesnetzagentur in Mainz am 12.4.2010 warnte der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) vor einem massiven Ausbau der Mobilfunknetze vor allem in ländlichen Regionen.
WWF: Wettbewerb Comic für Naturschutz
Frankfurt a.M. (19.4.10): Der WWF Deutschland startet gleich zwei Wettbewerbe für junge Comiczeichner und Trickfilmmacher. Unter dem Motto Kein Kahlschlag für meine Bücher können Jugendliche ihren eigenen Regenwald-Comic einreichen. Der Wettbewerb Deadline richtet sich hingegen an alle Tiger-Fans der Klassen fünf bis zehn, die gemeinsam ein Drehbuch für einen Trickfilm erarbeiten wollen.
Deutsche Aufbauhilfe für Repressionsorgane
Eine Auswertung verschiedener Antworten der Bundesregierung auf Kleine Anfragen im Bundestag
Die Formen, mit denen Sicherheitskräfte im Ausland durch Deutschland unterstützt werden, sind vielfältig. Die Anfragen im Bundestag zu Polizei- und Zolleinsätzen im Ausland und die jüngste Anfrage zur deutschen Beteiligung an Ausbildung und Ausrüstung von Sicherheitskräften im Ausland und zu Sicher¬heitssektorreformen zeigen dies. Mit der Ausbildung und Ausstattung von Polizei und Miitär greift Deutschland massiv in die Politik der jeweiligen Länder ein.
Vielen der Repressionsorgane, die Deutschland unterstützt werden,
Cologne Commons Compilation 4 erschienen
Wer sich kurzfristig einen Überblick über die internationale Netaudioszene verschaffen möchte, wird bei diesem Archiv bestens bedient. Die dort enthaltenen 14 Stücke arbeiten recht gut heraus, was es abseits des Mainstreams noch alles Hörenswertes zu entdecken gibt.
NRW: Kampagne für Klimaschutzgesetz
Düsseldorf (19.4.10): Ein von der Klima-Allianz getragenes breites Aktionsbündnis aus Kirchen, Entwicklungsorganisationen, Umweltverbänden und anderen zivilgesellschaftlichen Organisationen fordert von der zukünftigen nordrhein-westfälischen Landesregierung ein wirksames Klimaschutzgesetz.
Ekelansage und Betrug: Klebefleisch
Berlin (19.4.10): Ein Reinheitsgebot für Rohschinken fordert der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) nach Bekanntwerden von Fleischmanipulationen in der Lebensmittelbranche.
Green Venture Summit Berlin
Berlin (19.4.10): Am 10. Mai findet der "Green Venture Summit" statt. Im Fokus steht Investment in eine nachhaltige Wirtschaft. Glocalist Medien sind Medienpartner.
Nützlich: Umweltprobenbank im Web
Berlin (19.4.10): Neue Webanwendung Umweltprobebank des Bundes (UPB) gibt umfassend Auskunft über Umweltproben.
WWF: Wettbewerb Comic für Naturschutz
Frankfurt a.M. (19.4.10): Der WWF Deutschland startet gleich zwei Wettbewerbe für junge Comiczeichner und Trickfilmmacher. Unter dem Motto Kein Kahlschlag für meine Bücher können Jugendliche ihren eigenen Regenwald-Comic einreichen. Der Wettbewerb Deadline richtet sich hingegen an alle Tiger-Fans der Klassen fünf bis zehn, die gemeinsam ein Drehbuch für einen Trickfilm erarbeiten wollen.
Länderstudie: Nachhaltigkeit als Wettbewerbsfaktor
Frankfurt a.M. (19.4.10): Die Schweizer Bank Sarasin hat eine vergleichende Länderstudie durchgeführt, wo nach dem Faktor Nachhaltigkeit gefragt wurde.
Ein Geburtstagsgeschenk
GESTERN GING ich zur Klinik, um eine Spritze zu bekommen. Es war ein schöner Tag, sonnig, aber nicht zu heiß. Der Weg zur Klinik hin und zurück, einschließlich des Wartens benötigte nur etwas mehr als eine Stunde. Während dieser Zeit machte ich folgende Erfahrungen:
Der Taxifahrer erzählte mir, er habe vor Jahren neben Asher Yadlin [...]
Reutlingen: Hartz IV Beratung wird eingestellt
In Zeiten des größten Bedarfes muss die kostenlose Arbeitslosenberatung in Reutlingen eingestellt werden! Zum 1 Mai 2010 muss die Arbeiterbildung e.V. Reutlingen ihre Beratungsarbeit einstellen. F...
Hartz IV Ratgeber: Untermietverträge
Um einen Untermieter aufnehmen zu können, benötigt man dafür zwingend die schriftliche Genehmigung des Vermieters zur Untervermietung, ansonsten verstößt man gegen den Mietvertrag und riskiert die ...
ALG I: Sperrzeit bei fristloser Kündigung
Laut dem gefällten Urteil des Landessozialgerichtes Hessen darf eine Sperrzeit beim Arbeitslosengeld-I verhängt werden, wenn der Arbeitnehmer aufgrund einer Vertragsverletzung fristlos gekündigt wu...
Wahlumfrage: Union und FDP verlieren an Prozente
Bundestagswahl: Union und FDP verlieren an Vorsprung Glaube keiner Wahlumfrage die Du nicht selbst getätigt hast. Und dennoch sind Wahlumfragen in den letzten Tagen von Interesse, weil sie zuminde...
Bundestagswahl: FDP will Millionäre entlasten
Die FDP fordert: "Arbeit muss sich wieder lohnen!" Westerwelle hat Recht: 20 Prozent der Erwerbstätigen bekommen Armutslöhne, mit denen ein menschenwürdiges Leben in Deutschland unmöglich ist. Aber...
Piratenpartei: Gratis Internet bei Hartz-IV
Die Piratenpartei fordert einen kostenlosen Internetanschluss für Hartz IV Betroffene Die Piratenpartei hat eigentlich nur ein Thema: die ausufernde Überwachung des Staates in Zeiten der digitalen...
Petition gegen Hartz IV Sanktionen
Deutscher Bundestag: Petition gegen Hartz IV Sanktionen: Jetzt unterzeichnen! Bis zum 7. Oktober können Bürgerinnen und Bürger eine öffentliche Petition mit unterzeichnen. Falls mindestens 50.000 ...
Hartz-IV Leistungen trotz ungültigen Mietvertrag
Bundessozialgericht: Auch wenn ein Mietvertrag aufgrund eines Rechtsfehlers ungültig ist, muss die Arge die Kosten für die Miete übernehmen Das Bundessozialgericht urteilte: Auch wenn der Mietvert...
Hartz IV: Betrug bei den Warmwasserkosten
Hartz IV: Großflächiger Betrug durch die Leistungsträger des SGB II beim Warmwasserabzug Wie wir bereits berichteten betrügt die ARGE München ihre ALG II Empfänger wissentlich und vorsätzlich bei ...
Frührente nur noch auf Hartz-IV Niveau?
Der Erfinder des Gesundheitsfonds Wolfram Richter schlägt eine unfassbare Rentenreform vor: Frührentner die "gesund" sind, sollen länger arbeiten oder nur noch Rentenleistungen auf Hartz IV Niveau ...
Ex-FDP Bundesminister ruft zur Wahl der LINKEN auf
Der ehemalige FDP-Bildungsminister Rainer Ortleb ruft zur Wahl der Partei "Die Linke" auf Kurz vor der Bundestagswahl ruft der ehemalige FDP Politiker und Bildungsminister a.D. Rainer Ortleb zur W...
Hartz-IV: ALG II Bezug und Praktikum
Ratgeber Praktikum: Was tun, wenn man ein Praktikum begonnen hat. Bleibt der Arbeitslosengeld II Bezug bestehen? Was tun, wenn man ein Praktikum begonnen hat. Bleibt der ALG II II Bezug bestehen? ...
Von der Hartz IV Verblödung bei RTL
Für Bertelsmann und RTL ist Hartz-IV ein erfolgreiches Geschäftsmodell von Joachim Weiss Kennen Sie die Geschichte von den beiden cleveren Brüdern? Während der eine nachts durch die Straßen zieht,...
Hartz IV: Anspruch auf Eingliederungsvereinbarung
Das Bundessozialgericht urteilte: Kein Anspruch auf eine Eingliederungsvereinbarung Die Rechte von Erwerbslosen werden mit diesem Urteil entschieden eingeschränkt Heute beschloss das Bundessozialg...
Klare Antworten auf soziale Fragen eingefordert
Klare Antworten auf soziale Fragen eingefordert "Mit Sorge beobachten wir, dass schon jetzt überlegt wird, wie die Folgen der Krise nach der Bundestagswahl auf die Bürger abgewälzt werden sollen",...
Hartz IV: Elo Forum ruft zum wählen auf
Das Erwerbslosenforum Deutschland ruft zum "Wählen gehen" auf Ähnlich wie das gegen-hartz.de Portal ruft nun auch das politisch unabhängige Erwerbslosen Forum Deutschland (Elo) zum "Wählen gehen" ...
Wie Sie Hartz IV am 27. September abwählen können
Wahlaufruf: Lesen Sie, wie Sie Hartz IV bei der Bundestagswahl 2009 abwählen können! Am 27. Oktober 2009 findet die Bundestagswahl 2009 statt. In einem bereits veröffentlichen Artikel haben wir di...
Banken verweigern bei Hartz IV-Bezug Konto
Immer wieder verweigern Banken Hartz-IV Betroffenen ein Konto Wie der Verein "Nachbarschaftswerk" berichtet, verweigern immer wieder Banken eine Kontoeröffnung, wenn die Kunden ALG II Empfänger si...
Hartz IV Regelsatz Klage: Widerspruch einlegen!
Das BVerfG wird am 20. Oktober die Höhe der Regelleistungen überprüfen. Es ist zu erwarten, dass Mängel bei der Bemessung der Kinderregelleistung festgestellt werden. Wir geben hier ein paar Tipps,...
Hartz IV Sanktionen: Offener Brief an die BA
Bündnis für ein Sanktionsmoratorium: Offener Brief an den Vorstand der Bundesagentur für Arbeit (BA) Das Bündnis für ein Sanktionsmoratorium setzt sich für eine schnellstmögliche Aussetzung von Pa...
Vom Armen- und Arbeitshaus zu Hartz-IV
Vom Armen- und Arbeitshaus zu Hartz-IV. Eine kurze Geschichte der staatlichen Armen- und Arbeitslosenverwaltung zwischen Repression und Almosentransfer von Dr. phil. Egbert Scheunemann Arbeitslos...
OECD: Anstieg der Arbeitslosigkeit & Hartz IV
Die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) erwartet einen massiven Anstieg der Arbeitslosigkeit, vor allem in der Bundesrepublik Deutschland Die Organisation für wi...
Weiteres Video von dem Polizeiübergriff in Berlin
Weiteres Video des Polizeiübergriffs von der "Freiheit statt Angst" Demonstration aufgetaucht Wie bereits berichtet kam es am vergangenen Wochenende am Rande der "Freiheit statt Angst" Demonstrati...
Wer die SPD wählt, wählt die Große Koalition
Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) plädiert für eine große Koalition und spricht damit aus, was viele in der SPD Parteispitze hoffen Die Umfrageergebnisse der SPD wollen sich auch nach de...
Hartz IV: Zivilcourage wird mit Pöbeleien bestraft
Hartz IV: Zivilcourage wird mit Pöbeleien bestraft. Kläger beim Bundesverfassungsgericht muss seine Familie schützen Hartz4-Plattform hofft: Kein zweiter Hartz IV-Medienhype wie bei Henrico Frank ...
IAB: 4,1 Millionen Arbeitslose 2010
IAB: 4,1 Millionen Arbeitslose im Jahresdurchschnitt 2010 Im Jahresdurchschnitt 2010 wird es voraussichtlich 4,1 Millionen Arbeitslose geben, geht aus einer turnusmäßig im September veröffentlicht...
Hartz-IV Verfahren: Kläger wird angepöbelt
Hartz-IV-Verfahren am 20. Oktober 2009 vor dem Bundesverfassungsgericht: Kläger Thomas Kallay aus Eschwege fährt nicht nach Karlsruhe Am 20. Oktober 2009 um 10 Uhr findet das von meiner Familie un...
Hartz IV: Firmen bereichern sich an Zuschüssen
Die Bundesagentur für Arbeit (BA): Firmen erschleichen sich staatliche Zuschüsse In der öffentlichen Meinung ist die Position weit verbreitet, viele Hartz IV Bezieher würden sich staatliche staatl...
Polizeiübergriff auf "Freiheit statt Angst" Demo
Polizeiübergriff auf Teilnehmer der "Freiheit statt Angst" Demonstration Rund 10.000 Menschen waren in Berlin am vergangenen Samstag dem Aufruf gefolgt, gegen die ausufernde Überwachung des Staate...
Unions Länder fordern Hartz IV Erhöhung
Unions geführte Bundesländer fordern eine Überprüfung der Hartz IV-Regelsätze für Kinder Ehrliche Forderung oder Wahlkampfkalkül? Die CDU geführten Bundesländer Nordrhein-Westfalen und Niedersachs...
Hartz-IV Ratgeber: ALG II Anspruch für Kinder
Hartz IV Ratgeber: Anspruch auf ALG II Sozialleistungen für Kinder, Schüler und Jugendliche Mit Inkrafttreten des Sozialgesetzbuches II (SGB II, auch Hartz IV genannt) am ersten Januar 2005 wurden...
Hartz IV: Keine Erstattung bei ALG II Überzahlung
Hat die Behörde das Einkommen unzureichend im Hartz IV Bescheid angerechnet, so sind die Betroffenen bei Überzahlung nicht verpflichtet den Betrag zurück zu erstatten Das Sozialgericht Dortmund (A...
Verschärfung von Hartz IV: Kommt die Agenda 2020?
Der Politikwissenschaftler Christoph Butterwegge warnt vor der "Agenda 2020" und ein verschärftes Hartz IV System Werden die Unternehmen und Besserverdiener nicht an dem Schuldenbetrag entscheident...
Die kleine Wahlumfrage zur Bundestagswahl
Die kleine Wahlumfrage zur Bundestagswahl Nach den neusten Wahlumfragen gab es endlich einmal ein paar Bewegungen. Verantworlich für diese deutlichen Verschiebungen, dürfte der Einsatz der Bundesw...
Hartz IV: ARGEs Problem mit dem Datenschutz
ARGEs Problem mit dem Datenschutz Die Unabhängige Sozialberatung Bochum rügt einen schweren Verstoß der ARGE Bochum gegen das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung. Im Verlaufe dieser Wo...
22,8 Prozent der Kinder auf Hartz IV angewiesen
22,8 Prozent der Kinder auf Hartz IV Leistungen angewiese, weitere Kinder sind auf den sog. Kinderzuschlag angewiesen Nach Angaben des Bremer Institut für Arbeitsmarktforschung und Jugendberufshil...
Aussetzung der Hartz IV Sanktionen gefordert
Erwerbsloseninitiativen fordern Aussetzung der Hartz IV-Sanktionen Erwerbsloseninitiativen fordern Aussetzung der Hartz IV-Sanktionen. Eine Aussetzung der Sanktionen für auf Hartz IV Leistungen an...
Hartz IV: Möblierung gehört zu Unterkunftskosten
Bundessozialgericht weist Revision der ARGE Bochum zurück. Kosten einer Möblierung gehören zu den Unterkunftskosten Wie in einem jetzt veröffentlichten Urteil (BSG, Az. B 14 AS 14/08 R) des Bundes...
Wahlumfrage: Linke steigern sich auf 14 Prozent
Wahlumfrage: Die Linke steigert sich auf 14 Prozent. Schwarz-Gelb in den Umfragen erstmals unter der absoluten Mehrheit Seit Wochen stagnieren die Zahlen bei den Wahlumfragen zur Bundestagswahl. K...
Zeitarbeiter: Über 12 Prozent beziehen Hartz IV
Studie der Studie der Universität Duisburg-Essen: Über 12 Prozent der Leiharbeiter in Deutschland sind auf Hartz-IV Zuschüsse angewiesen Laut einer Studie der Universität Duisburg-Essen, die im Au...
IfW: Einstellungsgutscheine bei Hartz-IV Bezug?
Das Kieler Institut für Weltwirtschaft (IfW) fordert "Einstellungsgutscheine" für ALG II Bezieher Das Kieler Institut für Weltwirtschaft (IfW) fordert "Einstellungsgutscheine" für Hartz IV Betroff...
Bundesweiter Flashmob für einen Mindestlohn
Die Einzelgewerkschaft Verdi plant einen Flashmob um für einen gesetzlichen und flächendeckenden Mindestlohn zu demonstrieren Auch die Gewerkschaften scheinen neue Protestformen ausprobieren zu wo...
Hartz IV Betroffener zeigt Guido Westerwelle an
Hamburger Hartz-IV Bezieher stellt Strafantrag gegen den FDP Parteivorsitzenden Guido Westerwelle Heiko Kohlmeyer (gelernter Lebensmitteltechniker, 39) aus Hamburg setzt sich gegen den FDP Vorsitz...
Hartz-IV: ALG II Empfänger sind kompromissbereit
IAB Studie: Arbeitslosengeld II Bezieher/innen sind bei der Suche nach Arbeitsplätzen sehr wohl kompromissbereit Aus einer am Montag veröffentlichten Studie des Instituts für Arbeitsmarkt- und Ber...
Milliarden Haushaltsloch bei Hartz-IV Kosten
Die Kommunen befürchten ein Milliarden Haushaltsdefizit bei den Kosten für Hartz IV Die Kommunen befürchten einen extremes Haushaltsloch bei den gestiegenen Kosten für Hartz IV. Aus diesem Grund f...
VdK warnt vor Debatte über Rentengarantie
VdK warnt vor Debatte über Rentengarantie Mascher: "Kaufkraftverluste bei den Rentnern stoppen" Der Sozialverband VdK warnt davor, angesichts der negativen Lohn- und Gehaltsentwicklung im ersten H...
Hartz-IV Betroffene gehen weniger zur Wahl
Studie des Max-Planck-Institutes: Je ärmer die Menschen sind, um so geringer fällt die Wahlbeteiligung aus Laut einer Studie des Max-Planck-Institutes fällt die Wahlbeteiligung bei Menschen aus so...
Hartz IV: ALG II Bezug & 400-Euro-Job
Viele Bezieher und Bezieherinnen von Arbeitslosengeld II (ALG II) brauchen dringend Geld und müssen sich zum kargen ALG II Regelsatz etwas dazu verdienen. Die Regelleistung von 359 EUR für Alleinst...
Hartz IV: Erreichbarkeit oder Ortsanwesenheit
Viele Hartz-IV Betroffene fühlen sich durch die Pflicht zur Ortsanwesenheit gedemütigt zu Recht! Zunächst einmal ist es wichtig zwischen Gesetzen und Anordnungen des Verwaltungsrats der BA zu u...
Westerwelle fordert härtere Hartz IV-Sanktionen
Der FDP Vorsitzende Giudo Westerwelle fordert härtere Strafen gegen Hartz IV Betroffene. Bei "Arbeitsunwilligkeit" soll der ALG II Regelsatz auf Null sanktioniert werden Wahlkampfgetöse aus dem Ha...
Hartz IV: Ermäßigung bei Museen
Ermäßigter Eintritt bei ALG II / Sozialhilfe Bezieher in Museen geplant Erwerbslose haben kaum finanzielle Möglichkeiten kulturelle Einrichtungen zu besuchen. Der karge Hartz IV Regelsatz reicht f...
Wirtschaftskrise: Warum die LINKE nicht profitiert
Horst Köhler, bis zum Ausbruch der jüngsten Finanzmarkt- und Wirtschaftskrise einer der Obereinpeitscher des Neoliberalismus, wurde als Bundespräsident wie selbstverständlich wiedergewählt. Die FDP...
Hartz IV: Beihilfen zur Erstausstattung
Beihilfen zur Erstausstattung der Wohnung bei ALG II Bezug Bis auf die Ausnahme "Erstausstattung der Wohnung" gilt: die aus der Sozialhilfe bekannten sog. einmaligen Beihilfen sind jetzt in den AL...
Selbstständige im Hartz IV Bezug verdoppelt
Die Zahl der Selbstständigen im Hartz IV Bezug hat sich verdoppelt Nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit (BA) hat sich die Zahl der Selbstständigen, die zusätzliche Arbeitslosengeld II (ALG II...
Hartz IV: Achtung Falle für ALG II Bezieher
Vorsicht Falle für ALG II Bezieher: Kostenerstattung der Einzugsrenovierung durch Mietverzicht Vielfach ist es üblich, dass der Mieter bei Einzug renovieren muss und der Vermieter, aufgrund der de...
Hartz IV: Die häufigsten Fehler der Argen
Der erteilte Hartz IV-Bescheid: Ohne Fehl und Tadel!? Über vier Jahre Hartz lV und immer wieder jede Menge falsche Bescheide. Viele Menschen bekommen von der Oldenburger ARGE jeden Monat zu wenig ...
Rentenausgleich soll bei Scheidung gerechter sein
Neue Gesetzesregelung ab dem 1 September 2009: Rentenausgleich soll bei Scheidung gerechter werden Jeder bekommt nun ein eigenes Rentenkonto Ab ersten September gilt eine neue Gesetzesregelung: De...
Hartz IV: Kosten für Schülermonatskarte
Kosten für Schülermonatskarte bei ALG II Zum Schuljahresbeginn weisen wir noch einmal darauf hin, dass auch die Erstattung von Schülerbeförderungskosten ab Klasse 11 möglich ist. Beantragt werden ...
Buchvorstellung: Ausgenutzt und Ausgegrenzt
"Die neoliberale Ideologie ist die Ideologie der Besitzstandswahrer." Das sagt Bernd Obergassel und stellt die Zukunftsfähigkeit des Neoliberalismus in Frage. In seinem Mitte August erschienenen Bu...
Der Berufsförderungsbetrug bei Hartz IV
Der Berufsförderungsbetrug Ein Leserbeitrag Als (geduldeter) Selbständiger und (leider) Hartz-iv ler in Bonn wurde ich zu einem Förderprogramm sog. "2. Schwung" geladen. Dieses wurde uns (viele Sel...
Gegen Thilo Sarrazin wird wegen Untreue ermittelt
Gegen den Bundesbank-Vorstand und ehemaligen Berliner Finanzsenator Thilo Sarrazin (SPD) wird wegen Untreue ermittelt In der Funktion als Berliner Finanzsenator hatte Thilo Sarrazin immer "gute Ti...
Bei Hartz IV zahlt das Sozialamt für Schulbücher
Bei Hartz IV zahlt das Sozialamt für Schulbücher Das Landessozialgericht Rheinland-Pfalz sah keine Leistungspflicht des Trägers der Grundsicherung, verurteilte aber das im Berufungsverfahren ebenf...
Missbraucht Minden Hartz IV-Leistungen?
Die Bundesregierung gibt und die Kommune nimmt es wieder? Missbraucht Minden "Hartz IV"-Leistungen des Bundes? Die Bundesarbeitsgemeinschaft (BAG) Prekäre Lebenslagen als Dachverband unabhängiger...
Tierschützer fordern Hartz IV auch für Hunde
Tierheime sind überfüllt, weil die vorigen Hundehalter die Kosten für die Versorgung sich nicht mehr leisten konnten Tierschutzbund fordert eine Anhebung der ALG II Regelsätze für Hundehalter Viel...
Hartz IV: Rote Karte für Zwangsumzüge
Rote Karte für Zwangsumzüge Mietwertgutachten des Landkreises wertlos Celle. Eine derbe Schlappe hat der Landkreis Celle im Sommer vor dem Sozialgericht Lüneburg hinnehmen müssen. Mit einem Mietwe...
Hartz IV Sanktionsmoratorium: Hohe Beteiligung
Hartz IV Sanktionsmoratorium: Hohe Beteiligung in Bochum Nur drei Tagen nach Veröffentlichung des Aufrufes für Bochum zeichnet sich hier schon eine große Unterstützung des www.Sanktionsmoratorium....
Hartz IV: Kauder für mehr Geld bei Ferienjobs
Der CDU Fraktionsvorsitzende Volker Kauder will die Hartz IV Gesetzeslücke schließen: Kinder sollen bei Ferienjobs und Zeitungaustragen mehr Geld behalten dürfen In dem ARD Magazin "Hart aber Fair...
Hartz IV: Zusammensetzung des ALG-II Regelsatzes
Welche Kosten sollen über den Arbeitslosengeld II (ALG II) Regelsatz beglichen werden Mit dem ALG II Regelsatz sollen alle alltäglichen Kosten beglichen werden. Der Eckregelsatz für einen Single b...
Hohe Sanktionsquoten bei Hartz IV
Hohe Sanktionsquoten bei Arbeitslosen Die Medien berichten über Sanktionen mehrheitlich unter dem Motto: "Arbeitsunwillige Hartz IV-Empfänger werden verstärkt sanktioniert." Es werden dann auch ge...
SPD Köln: Sparen bei Hartz IV- Beziehern
Die SPD in Köln will 190 Euro einsparen, vorallem in sog. "verpflichtenden Bereichen" Der OB-Kandidat der SPD, Jürgen Roters, kündigte in einer gestrigen Sendung bei Center TV an, dass bis zu 190 ...
Hartz IV: Fragen zur Kommunalwahl
Unabhängige Sozialberatung: Fragen zur Kommunalwahl Zur Kommunalwahl wendet sich die Unabhängige Sozialberatung als Bürgerinitiative, Interessenvertretung und Selbsthilfegruppe an die kandidierend...
Mehrwertsteuererhöhung gießt Öl ins Krisenfeuer
Mehrwertsteuererhöhung gießt Öl ins Krisenfeuer "Vorschläge, die Mehrwertsteuer auf 25 Prozent zu erhöhen, bedeuten nur, Öl ins Feuer der Krise zu gießen", sagte der Bundesgeschäftsführer des Sozi...
Kommunen belastet durch Hartz IV-Kosten
Die Kommungen sind durch die gestiegenden Hartz IV Kosten extrem belastet. Der Deutsche Städtetag befürchtet ein entstehendes Milliardenloch für Städte und Gemeinden. Die (Leid-) Kosten tragen die ...
Neue Hartz IV Beratungsstelle in Schwerin
Kostenlose Hartz IV Rechtsberatung in Schwerin Schwerin. ALG II Empfänger und Bürger mit geringem Einkommen haben ab sofort die Möglichkeit sich kostenlos anwaltschaftlich beraten zu lassen. Die B...
Grüne für Hartz IV & Ein-Euro-Jobs
Hartz IV: Bündnis 90/ Die Grünen für Ein-Euro-Jobs Ein Gastbeitrag der Keas aus Köln In einem offenen Brief an den Kölner ARGE-Geschäftsführer Müller-Starmann kritisieren Bündnis '90/Die Grünen di...
Ausgesteuert - ausgegrenzt & angeblich Asozial
Buchvorstellung: "ausgesteuert - ausgegrenzt ...angeblich asozial" (HSG: Anne Allex und Dietrich Kalkan) Der Berliner Arbeitskreis "Marginalisierte -- gestern und heute!" bringt zum 1. Oktober 200...
Hartz IV Ratgeber: Was tun bei Mietmängeln
Was tun bei Mietmängeln, insbesondere wenn man Hartz IV Leistungen erhält Viele Mieter wissen noch immer nicht, wie sie sich bei einem Mietmangel korrekt verhalten und dass hier der Vermieter und ...
Hartz IV: Betrügt die BA beim Kindergeld?
Betrügt die Familienkasse der Bundesagentur für Arbeit und das Bundesministerium für Arbeit und Soziales Hartz IV Betroffene beim Kindergeld? Betrügt die Familienkasse der Bundesagentur für Arbeit...
Hartz IV: Ansprüche bei privater Altersvorsorge
Zweckgebundener Freibetrag für geldwerte Ansprüche einer zusätzlichen privaten Altersvorsorge bei gleichzeitigem ALG II Bezug Nach 12 Abs. 2 Nr. 3 SGB II ist neben dem Grundfreibetrag und einer ...
Hartz IV Betroffene als Wahlhelfer?
Duisburg benötigt Wahlhelfer und wirbt Hartz IV Betroffene an Für die Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen sucht die Stadt Duisburg händeringend sog. Wahlhelfer. Insgesamt benötigt die Stadt 3000...
Stellenabbau kommt nach der Bundestagswahl
Stillhalteabkommen zwischen der Wirtschaft und Politik verhindert derzeit einen extremen Stellenabbau - der soll erst nach der Bundestagswahl erfolgen Unglaublich aber wahr: Ein "Stillhalteabkomme...
Nach der Wahl: Mindestlöhne wieder abschaffen
Ungeachtet aller Beteuerungen: CDU und FDP wollen die Mindestlöhne abschaffen und den Kündigungsschutz "lockern" Während die Bundesregierung mit der Deutschen Wirtschaft ein sogenanntes "Stillhalt...
Immer mehr Menschen akut von Hartz IV bedroht
Die Armutsfalle schnappt zu: Immer mehr Beschäftigte sind trotz Arbeit auf zusätzlichen Hartz IV Leistungen angewiesen Immer mehr Arbeitnehmer sind trotz einer sozialversicherungspflichtigen Besc...
Minister Guttenberg: Hartz IV für Alle?
Will der Bundeswirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) die Mehrwertsteuer für Grundnahrungsmittel erhöhen? Eine Massenveramung droht Bereits vergangenen Woche machten zweifelhafte Kon...
Will Nürnberg sich verarmte Behinderte sparen?
Will Nürnberg sich verarmte Behinderte sparen? von Hans-Jürgen Graf Die Redaktion des "Prekariers" hat heute nachvollziehbare Informationen erhalten, dass das Sozialamt hier in Nürnberg einem schw...
Hartz IV: ALG I nach befristeter Beschäftigung
Arbeitslosengeld I (ALG-I) nach kurzzeitiger und befristetem Beschäftigungsverhältnis. Neuregelung kann das Abrutschen in den Hartz IV- Bezug verhindern Seit dem 1. August gilt, wer nur kurzweilig...
Hartz IV: Rechtsbeugung durch die ARGE München
Hartz IV: Rechtsbeugung durch die ARGE München und andere Leistungsträger des SGB II beim Warmwasserabzug Das Bundessozialgericht hat in seiner ständigen Rechtsprechung zu den Warmwasserkosten ent...
Hartz IV vor dem Bundesverfassungsgericht
Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe prüft die Hartz IV Regelsätze. Zur Disposition steht vor allem der ALG II Regelsatz für Kinder. Mehrer Sozialgerichte in Deutschland haben bereits den Hart...
CDU/CSU wollen mit Hartz IV nichts zu tun haben
Unionsbundestagsabgeordnete wollen mit Hartz IV nichts zu tun haben SPD zeigt sich zufrieden mit der Ausgestaltung der Hartz IV Gesetze Erwerbslosengruppen und Initiativen gründeten ein Bündnis ge...
Hartz IV: Mit ALG II Zuschlag keine GEZ Befreiung
ALG II Empfänger mit Zuschlägen können sich nicht von den GEZ Gebühren befreien lassen, auch wenn die Zuschläge weniger sind, als die Rundfunkgebühren Der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg ...
Hartz IV: Behördenjuristen locken in Fallen
Hartz IV: Behördenjuristen locken ihre "Kunden" in Verfahrens-Fallen ARGEN nutzen gnadenlos juristische Tricks, um Betroffenen das Recht auf rückwirkende Nachzahlung zu geringer Regelsätze vorzuent...
Hartz IV: Gesetzeslücke bei Privat Versicherte
Rechtsanwalt Markus Klinder: Privat versicherte Hartz IV Bezieher - Opfer mangelnder Konsensfähigkeit der Regierungskoalition Mittlerweile treten immer mehr SGB II - Fälle auf, wo die Betroffenen ...
Bundesverfassungsgericht: Signale für Hartz IV
Bundesverfassungsgericht: Hoffnungsvolle Signale für mehr Hartz IV: Wiesbadener Sozialgericht bremst Rentner betreffende Ergänzungsklage erneut aus "Für alle Hartz IV-Betroffenen gibt es jetzt ers...
Alle fordern mehr Hartz IV Schonvermögen
Alle gemeinsam: Mehr Schonvermögen bei Hartz IV gefordert. Der saarländische Ministerpräsident Peter Müller (CDU) fordert erneut die Anhebung des Schonvermögens auf 700 Euro pro Jahr Jede Partei i...
Hartz IV: ARGE Bochum und die Schildbürger
ARGE Bochum und die Schildbürger Als die Schildbürger ein neues, pompöses Rathaus bauen, vergisst der Architekt die Einplanung von Fenstern und das Rathaus ist innen stockfinster. Daraufhin versuc...
Bessere Startchancen bei Hartz IV Existenzgründung
Online Petition an den Deutschen Bundestag: Mit weniger Bürokratie aus Hartz IV in die Selbständigkeit Es geht um bessere Startchancen für Existenzgründer aus Hartz IV. Mitarbeiter der STIC-Wirtsc...
Offener Brief eines Hartz IV Empfängers
Offener Brief an die Bundesagentur für Arbeit von einem Hartz IV Empfänger Sehr geehrte Damen und Herren, ich schreibe diesen Brief weil ich dann das Gefühl habe, besser gehört zu werden. Am 3 Aug...
Rückgang offener Stellen
IAB: Rückgang der offenen Stellen konzentriert sich auf Westdeutschland Im zweiten Quartal 2009 gab es in Deutschland 897.000 offene Stellen, berichtet das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsfor...
Moratorium für Hartz-IV-Sanktionen gefordert
Bündnis fordert ein Moratorium für Hartz-IV-Sanktionen! Am heutigen Donnerstag hat ein Bündnis aus Politik, Wissenschaft und Erwerbs-loseninitiativen einen Aufruf zur Aussetzung der Hartz-IV-Sankt...
Banken spenden viel Geld an die CDU und FDP
Bundestagswahl: Konzerne und Banken spenden in diesem Jahr übermäßig viel an Parteien. Besonders profitieren Union und FDP In diesem Wahljahr sind Unternehmen und Banken besonders spendabel. Gerad...
Berlin: Jedes 3. Kind lebt von Hartz IV
Dramatische Zahlen: Jedes dritte Kind in Berlin ist auf Hartz IV-Sozialleistungen angewiesen Laut einer Senats-Antwort zu der kleinen Anfrage der Abgeordneten Margrit Barth (Die Linke) ist jedes d...
Tafel schließt Hartz IV Betroffene aus
Münsteraner Tafel schließt eine Ehepaar vom Essen aus, weil der Ehemann ein kritisches Interview gab Kritik können viele Menschen nur sehr schlecht vertragen. Bei der Tafel in Münster können die B...
Hartz IV: FDP will Bürgergeld statt ALG II?
Hartz IV: FDP will Bürgergeld statt ALG II? Ein Sommermärchen oder eine Wahllüge? Entscheiden sie selbst. Das will die FDP Anstelle von Arbeitslosengeld II, Hilfe zum Lebensunterhalt, Grundsicheru...
Bsirske gegen starre Hartz IV Regelungen
Verdi-Chef Frank Bsirske spricht sich gegen "starre Hartz IV-Regelungen" aus. Klageflut an den Sozialgerichten entfacht Hartz IV Kritik Aufgrund der Klageflut an den deutschen Sozialgerichten ford...
Skandal: Kinder für medizinische Tests missbraucht
Medizin-Skandal: Kinder aus sehr armen Verhältnissen wurden in New York durch das zuständige Jugendamt zu Arzneimittel-Versuchen gezwungen. Dokumentarfilm: "Kinder als Versuchskaninchen" (BBC/NDR) ...
Hartz IV: ALG II-Verordnung (ALG II-V) geändert
Hartz IV: ALG II-Verordnung (ALG II-V) geändert - Kein Versicherungs-Freibetrag mehr für Kinder Kindergeld ist eigentlich Einkommen des Kindergeld-Berechtigten, wird beim ALG II aber wegen der Zwe...
Hartz IV: 1-Euro-Jobber kleben SPD Plakate
Setzt SPD-Bürgermeister Klaus Orth auf Wahlplakatservice mit Ein-Euro-Jobbern? Bundestagabgeordnete Ulla Lötzer (DIE LINKE.) schaltet sich ein. Nachdem CDU/FDP Bürgermeisterkandidat Lutz Urbach in...
Steinmeier: Deutschland wird Silikon Valley
Frank-Walter Steinmeier (SPD) will Kanzler werden und Deutschland zum "Silikon Valley" machen. In einem Grundsatzpapier, das er Deutschlandplan nennt und das infolge von einer Vielzahl Mitarbeite...
Hartz IV-Gesetze sollen vereinfacht werden
Aufgrund der Klageflut an den Sozialgerichten: Hartz IV Gesetze sollen einfacher und eindeutiger werden Die Bundesländer Sachsen-Anhalt und Niedersachsen wollen die Hartz IV Gesetzgebungen eindeut...
Riester-Rente schützt nicht vor Altersarmut
Riester-Rente schützt nicht vor Altersarmut "Die Riester-Rente ist unzureichend, um Armut im Alter zu verhindern. Darüber kann die zahlenmäßige Zunahme der abgeschlossenen Verträge nicht hinwegtäu...
Katja Kipping: Hartz IV muss weg!
Die stellvertretene Vorsitzende Der Linken, Katja Kipping fordert erneut: Hartz IV muss weg, ohne wenn und aber! Aufgrund der Rekordzahlen bei Klagen an den Sozialgerichten aufgrund der Hartz IV A...
Hartz IV-Anspruch auf einen Fernseher
Ein Fernseher gehört zum "sozialüblichen Standard" von Hartz-IV-Empfängern, urteilte das Frankfurter Sozialgericht. Nun muss die zuständige Behörde die Kosten für das TV-Gerät tragen die Betroffe...
Hartz IV Klagen: Gesetzesänderungen gefordert
Aufgrund der Hartz IV Klageflut fordert die Berliner Justizsenatorin Gisela von der Aue Gesetzesänderungen Berlin. Aufgrund der steigenden Hartz IV Klageflut am Berliner Sozialgericht fordert die ...
Immer mehr Selbstständige beantragen Hartz IV
Trotz Arbeit müssen immer mehr Selbstständige zusätzliche Hartz IV Leistungen beantragen Wie die Bundesagentur für Arbeit aktuell mitteilt, müssen immer Menschen trotz Selbstständigkeit zusätzlich...
Hartz IV: 35 Quadratmeter sollen angemessen sein
Thüringer Landessozialgericht: Eine 35 Quadratmeter große Wohnung soll für Hartz IV Bezieher ausreichend sein Ein Leben im "engen Käfig" wollte eine Hartz IV Betroffene aus Thüringen nicht mehr hi...
Gegen Mangelernährung bei Hartz IV
Erwerbslosengruppen und soziale Initiativen fordern 500 Euro Hartz IV Regelsatz sowie einen Mindestlohn von mindestens 10 Euro Zahlreiche Erwerbslosengruppen wie beispielsweise das Erwerbslosen Fo...
Hartz IV: Beinahe ein Ein-Euro-Job
Wie ich einmal beinahe einen Ein-Euro-Job bekommen hätte... Aus dem aktuellen Sozialmagazin München. Mehr als ein Jahr bin ich nun schon "auf Hartz-IV . Vielleicht war ich mit 63 doch zu alt für e...
Hartz IV und Krise: Dennoch mehr Arbeitsplätze?
Institut der Deutschen Wirtschaft und Bild präsentieren neue Arbeitsmarktzahlen. Trotz Krise seien 480.000 offene Stellen im Juli 2008 zu verzeichnen. Doch die Zahlen scheinen falsch zu sein Das I...
BA Quoten Vorgabe bei Hartz-IV Sanktionen?
Schädliche Hartz IV Sanktionen gegen Arbeitslose: "Nach internen Vorgaben werden Chefs von Jobcentern dazu vergattert, 30 bis 40 Prozent der Hartz IV-Empfänger mit Sanktionen zu belegen. Diese Quo...
Debatte zur Rentenbesteuerung verunsichert
Debatte zur Rentenbesteuerung verunsichert "Die Bundesregierung sollte bei der Rentenbesteuerung Verunsicherung entgegenwirken und sachlich zu Klarheit beitragen", erklärte der Präsident des Sozia...
FDP fordert mehr Schonvermögen bei Hartz-IV
Der FDP Parteichef Guido Westerweller fordert eine Anhebung des Schonvermögens beim Arbeitslosengeld II Bezug In einem aktuellen Interview fordert der FDP Chef Guido Westerwelle eine Anhebung des ...
Gegen Hartz IV Aktion: Zahltag!
Aktion Zahltag in Wuppertal: Mit der Zahltagaktion soll Protest gegen die alltägliche ARGE Entrechtung, Arbeitszwang, Sanktionen, Sozialleistungskürzungen auf die Straße getragen werden. Wuppertal...
Die "Hartz IV-Kassen" sind leer
RWI Studie: Fast 30 Milliarden Euro fehlen in den Sozialkassen Nach einem aktuellen Artikel des Nachrichtenmagazins "Der Spiegel" fehlen in den staatlichen Sozialkassen rund 30 Milliarden Euro. D...
Hartz IV: ARGE Herne ignoriert Gerichtsbeschluss
ARGE Herne ignoriert Gerichtsbeschluss Ein Mitbürger aus Herne, nennen wir ihn Herr N., geriet wegen seiner Arbeitslosigkeit in wirtschaftliche Not und wandte sich Hilfe suchend an die ARGE Herne....
Über 789.000 Hartz IV Sanktionen
Hartz IV: 789.000 ALG II Leistungskürzungen im Jahre 2008 Laut einer kleinen Anfrage im Deutschen Bundestag durch die Fraktion "Die Linke" wurden im vergangenen Jahr rund 789.000 Leistungskürzunge...
Aus Verzweiflung im Hartz IV Hungerstreik
Arge drängte Vater und Sohn in die Selbstständigkeit: Beide befinden sich nun aus Verzweiflung im Hungerstreik Andreas Kurt und sein Sohn befinden sich seit dem 18. Juli 2009 im Hungerstreik. Ihre...
Hartz IV: Schweres Geschütz gegen die Arge Bochum
Schweres Geschütz gegen die ARGE Bochum: Unabhängige Sozialberatung Bochum ruft Rechtsaufsicht und Datenschutz zu Hilfe Schweres Geschütz führt die "Unabhängige Sozialberatung" Bochum gegen die AR...
Hartz IV: Begrenzung der Altersvorsorgefreibeträge
Hartz IV: Begrenzung der Altersvorsorgefreibeträge beim ALG II soll aufgehoben werden Wenn es nach Bundesarbeitsminister Scholz geht, sollen noch vor der Bundestagswahl die bisherigen Altersvorsor...
Schulstarterpaket 100 Euro nicht nur bei Hartz IV
Schulstarterpaket" 100 Euro nicht nur für Hartz IV-Kinder Nicht nur Schüler und Schülerinnen, deren Eltern von Hartz IV abhängig sind, erhalten ab sofort jedes Jahr zum 1. August einen Schulmit...
CDU Bürgermeister lässt Hartz IV Bezieher schuften
CDU/FDP Bürgermeisterkandidat Lutz Urbach läßt Ein-Euro-Jobber Wahlplakate kleben. DIE LINKE. kritisiert unsoziales Verhalten bei CDU/FDP als unanständig und prüft juristische Schritte gegen die St...
Scholz will mehr Schonvermögen bei Hartz IV
Bundesarbeitsminister Olaf Scholz will das Image der SPD noch vor der Bundestagswahl aufpolieren und das Schonvermögen für ALG II Empfänger erhöhen Bundesarbeitsminister Olaf Scholz will das Image...
Hartz IV: Ferienjobs lohnen für Schüler nicht
Schüler deren Eltern im Hartz IV Bezug sind, werden bei Ferienjobs deutlich benachteiligt: "Kinder haften für ihre Eltern!" Die Bundesregierung, die Bundesagentur und die Argen betonen: "Arbeit so...
Hartz IV: Stromkosten Guthaben ist Einkommen
Zuviel gezahlte Stromkosten, die vom Stromlieferanten zurück erstattet wird, gilt als "Einkommen" Empfänger von Grundleistungen/Hartz IV müssen zuviel gezahlte Stromkosten, die sie nach der Endabr...
Hartz IV: Schulbedarf bei ALG II
Ab 1. August 2009 gelten folgende Bestimmungen beim Schulbedarf Ab 1. Augsut 2009 sollen dann folgende Regelungen beim Schulbedarfs-Paket gelten: a) Für Bezieher von Leistungen nach dem SGB II (Arb...
Hartz IV und der Tod: Mahnwache in Troisdorf
Hartz IV und der Tod: Mahnwache in Troisdorf Vor einem Jahr wählte ein Mitstreiter des Erwerbslosenforum Wombel den Freitod. Wenngleich Hartz IV nicht ausschließlich für seinen, selbst gewählten T...
Skandalvorschlag Rente mit 69
Nein zu Rentenkürzung per Altersgrenze "Die von der Bundesbank ausgelöste Diskussion um die Rente mit 69 mutet absurd an angesichts der Tatsache, dass schon für die beschlossene Rente mit 67 die V...
Von der Zeitarbeit direkt in die Hartz IV-Falle
DGB Studie: Für viele Leiharbeiter bedeutet der Verlust des Arbeitsplatzes das direkte Abrutschen in den Hartz IV Bezug Laut einer aktuellen DGB Studie rutschen viele Zeitarbeitnehmer nach dem Job...
Hartz IV: Hausbesuche und Kontrollen durch Private
Hausbesuche und Kontrolle durch nicht-öffentliche Stellen in Offenbach: Jobcenter Offenbach erhöht mit Pilotprojekt Druck auf ALG II Bezieher In Offenbach wird ein Pilotprojekt gestartet mit dem Z...
Hartz IV Gnadenlos: Der Kahlpfändungs-Skandal
Hartz-IV Gnadenlos: Möbelspedition droht mit Beleidigungsklage gegen "Offenen Brief im Internet von Joachim Weiss Es gibt kein Wort in der Sprache, das nicht irgendwo das beste wäre und an sein...
Schneller in der Hartz IV Falle
Brandenburg: Ein Viertel der Arbeitslosen rutscht sofort in die Hartz IV Falle Im Bundesland Brandenburg ist die Wirtschafts- und Finanzkrise am Arbeitsmarkt deutlich zu spüren. Etwa ein Viertel d...
Hartz IV: Sinkende Anzahl der ALG II Zuschläge
Warum sinkt die Anzahl der Menschen, die einen befristeter Zuschlag gemäß 24 SGB II (Hartz IV) erhalten? Wie das Bremer Institut für Arbeitsmarktforschung und Jugendberufshilfe e.V . in einer "...
Osten: 23 Prozent sehen sich als Verlierer
Gemischte Gefühle bei den Ostdeutschen Fast zwei Fünftel der Ostdeutschen (38 Prozent) sehen sich als Gewinner der Entwicklung seit 1989 in den neuen Bundesländern, während 30 Prozent von ihnen fü...
Hartz IV: Die Renaissance des Arbeitsdienstes
Workfare oder die Renaissance des Arbeitsdienstes Die von CDU und FDP geplante Pflicht zur Gegenleistung in Form von gemeinnütziger Arbeit entspricht in Zweckbestimmung und Konzeption weitgehend d...
Linke: Kritik an Merkels Hartz IV Äußerungen
Angela Merkel spricht sich gegen eine Anhebung des "Hartz IV Regelsatzes" aus. Der Parteivorsitzende der Linken, Oskar Lafontaine: "Die Kanzlerin ist zynisch!" Angela Merkel spricht sich gegen ein...
Bundeskanzlerin Merkel gegen Hartz IV Erhöhung
Bundeskanzlerin Angela Merkel lehnt es ab, den Hartz IV Regelsatz anzuheben Die Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) lehnt es ab, den Hartz IV Regelsatz anzuheben. In der am Sonntag erscheinenden "...
Verlust der Moral bei Hartz IV
Verlust der Moral bei Hartz IV Warum es Unzulässig ist, Sozialleistungen von einer Gegenleistung abhängig zu machen. Wer sozial ist, egal ab Bürger oder Staat, möchte einem anderen uneigennützig h...
Die Armutsindustrie profitiert von Hartz IV
Die Armutsindustrie: Wie Hartz IV Betroffene ausgebeutet werden und Firmen satte Gewinne machen Jedes Jahr gibt der Staat 7 Milliarden Euro aus, um Firmen Lohnkosten zu erstatten oder sinnlose Maß...
Datenschutz: Behörden überprüfen Hartz IV Konten
Datenschutz und Bankgeheimnis ade`: Polizei, Justiz und Finanzämter durchleuchten Bankkonten, ohne dass dabei die Betroffenen darüber in Kenntnis gesetzt wurden Polizei, Justiz und Finanzämter dur...
Linke kritisieren Hartz IV-Abwrackprämien Urteil
Das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen sieht in der Abwrackprämie keine zweckgebundene Einnahme bei gleichzeitigem Hartz IV Bezug. Die Linke im Bundestag zeigt sich enttäuscht über diese Entsc...
Hartz IV nach der Bundestagswahl 2009
Hartz IV nach der Bundestagswahl 2009: Was bringt die Bundestagswahl für Erwerbslose, Erwerbstätige ALG II-Bezieher und von Erwerbslosigkeit bedrohte Bürger? Am 27 September 2009 findet die Bundes...
Anrechnung der Abwrackprämie bei Hartz IV
Die Abwrackprämie und kein Ende in Sicht: Das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen widersprach dem Urteil des Sozialgerichtes Magdeburg und urteilte, dass die sogeannte Abwrackprämie auf die lau...
Volkssolidarität warnt vor Sozialabbau
Sozialstaat stärken ist die einzige Alternative "Es ist gut, dass das soziale Sicherungssystem gerade in der Krise hilft, Schlimmeres für die Bürger zu verhindern", sagte der Bundesgeschäftsführer...
Keine Hartz IV Differenzierung - und jetzt?
Keine Hartz IV Differenzierung- und jetzt? Eine Leserzuschrift von U.W. Na schön, wenn nicht mal der DGB für uns ist, das heißt tatsächlich die Leute, die unverschuldet in die Arbeitslosigkeit und...
Hartz IV & die Armutsindustrie
Heute im TV: Die Armutsindustrie Florian Schneider ist arbeitslos und hat trotzdem jede Menge zu tun. Er nutzt einfach die Angebote, die sich für ihn und all die anderen, die ohne Arbeit leben, bie...
Hartz IV soll gerechter werden?
Hartz IV soll gerechter werden? ALG II-Empfänger sollen besser gestellt werden? Wie bitte? Ein Scherz? Oder sollen ALG II Empfänger tatsächlich sozial gerechter behandelt werden? Weder das eine, n...
Hartz IV: Stromschulden für Nichts
Stadtwerke München fordern hohe Vorauszahlung für nichtvorhandene Nachtspeicherheizung von Hartz-IV-Empfänger MÜNCHEN - tp - Wie das in München erscheinende Sozial-MAGAZIN in seiner neuesten Ausga...
DGB: Hartz IV in der Krise
Die Weltwirtschaftskrise hat massive Auswirkungen auf den deutschen Arbeitsmarkt. Durch Kurzarbeit konnte ein rasanter Anstieg der Arbeitslosigkeit verhindert werden. Dennoch lag die Arbeitslosigke...
DGB gegen Zwei-Klassen Hartz IV
Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) hat sich gegen ein "Zwei-Klassen-Hartz IV System" ausgesprochen. Dadurch würden neue Gerechtigkeitsprobleme entstehen Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) hat ...
Behinderte Kinder haben ein Recht auf Bildung
Kinder mit Behinderung haben Recht auf Bildung Sozialverband VdK stellt fest: Deutschland ist Schlusslicht in Europa Der Sozialverband VdK kritisiert den geringen Anteil von Kindern mit Behinderun...
Bestattungen bei Hartz IV
Sozialbestattung: Hartz IV- Bedürftige können Antrag stellen Wer einen Angehörigen bestatten lassen muss, dazu aber finanziell nicht in der Lage ist, hat Anspruch auf Übernahme der Kosten durch de...
Hartz IV: Kein Schulobst aber Rettung der Banken
Bundesrat lehnt kostenloses Schulobst ab. Kinder aus Hartz IV Familien hätten eine kostenlose und vitaminreiche Kost bitter nötig gehabt Der Bundesrat hat das EU-Programm zur kostenlosen Verteilun...
Unverantwortliche Attacke des Bundesfinanzminister
Rente: Unverantwortliche Attacke des Bundesfinanzministers Peer Steinbrück Bundesfinanzminister Peer Steinbrück hat Recht, dass die heute 25- bis 35-Jährigen die Zeche der Rentenpolitik bezahlen m...
Die Bildungslüge & Hartz IV
Die Bildungslüge Bildung sei der Schlüssel für Arbeit und Wohlstand, dies erzählen uns alle Parteien von links über die neue Mitte bis ganz nach rechts. Ein Gedanke, der ja auch viele Jahre durcha...
Hartz IV: Aktion gegen Ein-Euro-Jobs
Verdi Dresden startet einen Unterschriftenkampagne gegen Ein-Euro-Jobs und für mehr reguläre Beschäftigung Verdi Dresden startet einen Unterschriftenkampagne gegen Ein-Euro-Jobs und für mehr regul...
Hartz IV: Jeder 10 auf Sozialleistungen angewiesen
Für das kommende Jahr rechnet die Bundesagentur für Arbeit mit einem massiven Anstieg von Hartz IV Beziehern Aufgrund der Wirtschafts- und Finanzkrise rechnet die Bundesagentur für Arbeit mit eine...
Hartz IV: Ihr Anspruch auf Urlaub
Auch Arbeitslosengeld II Empfänger haben einen Anspruch auf Urlaub Auch Hartz IV Betroffene und Arbeitslosengeld I (ALG I) Empfänger haben einen Anspruch auf Urlaub. Zuvor muss man sich allerdings...
Ermäßigungen für Hartz IV Bezieher
20 Prozent Ermäßigungen für Hartz -IV Bezieher in Stuttgart Stuttgart. Ab heute bietet Carpe Cliens e.V. aus Stuttgart eine persönliche ClubCard an, mit welcher Kleinverdiener und Hartz IV-Empfäng...
Hartz IV Kürzungsabsichten der FDP
Scharfe Kritik des Erwerbslosen Forums Deutschland nach Hartz IV Kürzungsvorschlägen des FDP Politikers Martin Lindner Der FDP Politiker Martin Lindner offenbart die kaltherzige Politik der FDP. L...
Keine Heizkostenpauschale bei Hartz IV
Argen dürfen Hartz IV Beziehern grundsätzliche keine Heizkostenkostenpauschalen zahlen, sondern müssen die tatsächlichen Heizkosten begleichen. Der Heizkostenspiegel soll als Indiz verwendet werden...
Hartz IV Umzug: Beschädigungen werden beglichen
Hartz IV Umzug: Werden bei einem durch die Arge angewiesenen Umzug die Möbel beschädigt, so haben Betroffene einen erneuten Anspruch auf Grundausstattung Das Bundessozialgericht in Kassel (Az.: B ...
FDP fordert extreme Hartz IV Kürzungen
Berliner FDP Spitzenkandidat Martin Lindner fordert 30 Prozent weniger Hartz IV Leistungen Berlin. Bislang überlies die FDP das Thema "Hartz IV" ihrem möglichen Koalitionspartner CDU. Während die...
Hartz IV: Neues zur Schulbeihilfe
Die 100 Euro Schulbeihilfe wird nun auch für Kinder gezahlt, die die Schule bis zum 13 Schuljahr besuchen Zum 1.8.2009 sollen neben Beziehern von Arbeitslosengeld II und Sozialhilfe nun auch solch...
Hartz IV: Einkommen Kinder & Bedarfsgemeinschaft
Herausfallen von Kindern aus der Hartz IV-Bedarfsgemeinschaft Nach 7 Abs. 3 Nr. 4 SGB II wird bestimmt, dass Kinder und junge Erwachsene nicht zur Bedarfsgemeinschaft (BG) gehören, wenn sie ihre...
Hartz IV: Immer mehr Sanktion & Sperrzeiten
Immer mehr Sperrzeiten bei ALG I und rechtswidrige Sanktionen bei Hartz IV Von 2007 bis 2008 ist die Zahl der gegen Hartz IV-Beziehende verhängten Sanktionen auf hohem Niveau weitgehend konstant g...
In Berlin leben die meisten Hartz IV Betroffenen
In Berlin leben die meisten Hartz IV Empfänger 6,5 Millionen Menschen sind bundesweit auf Hartz IV-Leistungen angewiesen Die Bundeshauptstadt Berlin ist in vielerlei Hinsicht Richtungsweisend. Das...
Renten- und Hartz IV Erhöhung schützt nicht
Rentenerhöhung schützt nicht vor neuen Nullrunden und Altersarmut Die Rentenerhöhung um 2,41 Prozent in den alten und um 3,38 Prozent in den neuen Ländern ist aus Sicht des Sozial- und Wohlfahrtsve...
Hartz IV: Vorwurf der Desinformation der BA
Hartz IV-Plattform erhebt Vorwurf der rechtswidrigen Desinformation zum Nachteil von Hartz IV Betroffenen gegen das Bundessozialministerium "Öffentliche Hand behindert Recht auf rückwirkende Sozial...
Höhere Unterkunftskosten für Hartz IV-Empfänger
Landessozialgericht bestätigt: höhere Unterkunftskosten für Hartz IV-Empfänger (Bremen) Die BAgIS muss Arbeitslosengeld II Empfängern höhere Mietkosten als bisher gewähren. Nach Einführung des...
Zukünftig Massenobdachlosigkeit bei Hartz IV?
CDU/CSU plant angeblich nach der Bundestagswahl eine Massenobdachlosigkeit für Hartz IV-Bezieher Wie der Heiseverlag (Telepolis) unter Berufung eines Bildzeitungs-Artikel berichtet, plant die Unio...
Sozialgericht: Abwrackprämie auch bei Hartz IV
Das Sozialgericht Magdeburg entschied: Die Abwrackprämie steht auch ALG II Empfängern zu Bislang war es die Auffassung der Bundesregierung, dass die Abwrackprämie Empfängern des Arbeitslosengeld I...
Hartz IV: Ruin durch einen Linkspartei-Sprecher?
Trieb ein ranghohes Linkspartei- Mitglied Hartz IV Empfänger in den finanziellen Ruin? In der vergangenen Woche erreichte uns ein Offener Brief, der uns betroffen und nachdenklich machte. Hat ein ...
BSG: Privatisierung von Gesundheitsleistungen
BSG-Urteil stützt Privatisierung von Gesundheitsleistungen "Die Volkssolidarität bedauert das Urteil des Bundessozialgerichts, dass die Erhebung der Praxisgebühr nicht verfassungswidrig sei", erkl...
Hartz IV Sanktionen sind völliger Unfug
Entgegen der Behauptungen der Bundesregierung: Die meisten Sanktionen bei Hartz IV werden aufgrund von Meldeversäumnissen verhängt Schlägt man die Bildzeitung auf oder lauscht man den Argumenten d...
Hartz IV: Anrechnung unverheirateter Partner
Mit Urteil vom 16.02.2009 Az.: L 19 AS 70/08 erklärt das Landessozialgericht das Anrechnen des Einkommens eines unverheirateten Partners dann als unzulässig, wenn der gegenseitige Einstandswille ni...
Hartz IV: Bedingter Anspruch auf Kabelanschluss
Arbeitslosengeld II Empfänger haben einen bedingten Anspruch auf einen Kabelanschluss, wenn keine Gemeinschaftsantenne zur Verfügung steht Das Bundessozialgericht in Kassel urteilte (Az.: B 4 AS 4...
CDU: Arbeitsdienst für Hartz IV Empfänger?
Die CDU/CSU will einen Arbeitsdienst für Hartz IV Bezieher einführen Zahlreiche CDU Politiker forderten schon in der Vergangenheit einen sogenannten Arbeitsdienst für Arbeitslosengeld II (ALG II) ...
Hartz IV: Finanzierte die Arge einen Nazi-Versand?
Hat die Arge einen Neonazi-Versand finanziert? Dortmund. Laut eines Zeitungsberichtes der Westfälischen Rundschau (WR) hat die Dortmunder Arbeitsgemeinschaft (ARGE) einem stadtbekannten Rechtsextr...
Arbeitsmarkt nicht reif für Rente mit 67
Arbeitsmarkt nicht reif für "Rente mit 67" Mascher: "Wer als 55-Jähriger seinen Job verliert, findet kaum einen neuen" Der Sozialverband VdK Deutschland bekräftigt seine Ablehnung der "Rente mit 6...
Die Linke: 500 Euro Hartz IV und Mindestlohn
Die Linke beschließt auf ihrem Bundesparteitag 500 Euro Hartz IV Regelsatz sowie einen gesetzlichen Mindestlohn Am vergangenen Wochenende beschloss der Bundesparteitag der Linken in Berlin die Auf...
Hartz IV: Was ist bei zuviel gezahlten ALG II
Hartz IV Frage: Darf der Leistungsträger zuviel gezahltes Arbeitslosengeld II (ALG II) von meinem laufenden ALG II abziehen? Antwort: Das kommt darauf an, weshalb diese Überzahlung entstanden ist. ...
Keine Versagung staatlicher Hartz IV Beratung
Eine Hartz IV Betroffene klagte erfolgreich vor dem Bundesverfassungsgericht: Kostenlose anwaltschaftliche Beratung schon im Widerspuchsverfahren. Verfassungsbeschwerde gegen Versagung von Beratung...
Interessengeleitete Panikmache gegen die Rente
Interessengeleitete Panikmache gegen die Rente "Wir warnen davor, mit interessengeleiteten Studien Stimmung gegen die gesetzliche Rente zu machen und Panik bei den Rentnerinnen und Rentnern zu ver...
Hartz IV Regelsatz 2009 vor dem Verfassungsgericht
Hartz IV-Regelsatz: Prüfung der Verfassungswidrigkeit noch 2009 vor dem Bundesverfassungsgericht ? Hartz4-Plattform-Sprecherin Brigitte Vallenthin erwartet Regelsatz-Erhöhung und erinnert an rückwi...
Hartz IV: 8 Euro mehr und GEZ Erleichterung
Hartz IV: 8 Euro ALG II mehr und Erleichterung für GEZ-Befreiung Ab Juli 2009 tritt eine Vereinbarung in Kraft, nach der es ausreicht, der Gebühreneinzugszentrale eine automatisch von der ARGE übe...
Hartz IV: Schwer krankes Kind benötigt Hilfe!
Eine Familie aus Aldenhoven benötigt dringend Spenden, um ihr schwer erkranktes Kind versorgen zu können Eine Familie aus Aldenhoven benötigt dringend Spenden, um ihr an Leukämie erkranktes Kind w...
Kiel: Höchstwert fehlerhafter Hartz IV Bescheide
Neuer Höchstwert bei Eingaben an den Bürgerbeauftragten wegen fehlerhafter Hartz IV Bescheide Kiel. Einen neuen Höchstwert erreichten die Eingaben an die Bürgerbeauftragte im Jahr 2008: 3.667 Bürg...
Hartz IV: ALGII Regelsatzerhöhung in der Übersicht
Die Renten- und ALG II Regelsatzerhöhung wurde beschlossen Gestern hat der Bundesrat die Erhöhung der Renten im Westen um 2,41 Prozent und im Osten um 3,38 Prozent zum ersten Juli 2009 offiziell b...
Anstieg der Hartz IV Klagen in Niedersachsen
Massiver Anstieg der Hartz IV Klagen im Bundesland Niedersachsen Wie auch in anderen Bundesländern ist ein massiver Anstieg der Klagen wegen Hartz IV an den Sozialgerichten in Niedersachsen zu ver...
Müntefering: Die Hartz IV-Gesetze waren richtig
Der SPD Vorsitzende Franz Müntefering verteidigt die Hartz IV Gesetze: Die Hartz Reformen waren richtig In einem Interview mit der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ) verteidigte der SPD Vorsi...
Hartz IV: Nur eine Stunde warmes Wasser am Tag?
ALG II Empfängerin sollte nur eine Stunde pro Tag warmes Wasser bewilligt werden Erfolgreich hat sich eine Frau, die von Hartz IV betroffen ist, gegen die Arge Lankreis Kaiserslautern zu Wehr gese...
IAB: 2010 etwa 4,5 Millionen Arbeitslose
Das IAB prognostiziert für 2010 einen Anstieg um rund 800.000 auf 4,5 Millionen Arbeitslose im Jahresdurchschnitt Das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung der Bundesagentur für Arbeit (I...
Niedrige Wahlbeteiligung begünstigt Sozialabbau
Niedrige Wahlbeteiligung begünstigt Sozialabbau Wer die Qual hat, scheut die Wahl... Von Joachim Weiss Auf der Suche nach einem Sündenbock für das schlechte Ergebnis bei der Europawahl nimmt de...
Hartz IV: MDR feuert Skandal Reporter
Nach diffarmierenden Sprüchen: MDR feuert Sport Reporter Wie wir gestern berichteten tauchte auf dem Youtube Video Portal ein Livestream-Mitschnitt einer MDR Radiosendung auf, bei der ein Reporter...
Arbeitslosen-Statistik wird immer mehr frisiert
Arbeitslosen-Statistik wird immer mehr frisiert Bundesagentur schönt Arbeitslosenstatistik schon länger: Neuer Trick ab Jahresanfang Am 4. Mai veröffentlichte die Financial Times Deutschland ein...
Hartz IV: BA-Observationen streichen reicht nicht
Den Passus "Observation" aus den BA Anweisungen streichen reicht nicht aus: Die Bundesagentur für Arbeit setzt Akzente, die die Arbeitsmarktreform Hartz IV für rechtswidrig erklären könnten. Erwerb...
MDR Uli vergleicht Hartz IV Empfänger mit Rechten
MDR Moderator vergleicht Hartz IV Empfänger mit Rechtsradikalen Bei dem Mitmach- Video Anbieter "Youtube" ist ein Video aufgetaucht, auf dem ein Mitschnitt einer MDR Radio Sport Reportage zu hören...
Hartz IV: BA schafft nur Dauerarbeitslosigkeit
Bundesanstalt für Arbeit schafft nur Dauerarbeitslosigkeit Eine Leserzuschrift von Werner Bereits als ich noch Student war, ist meine Familie und meine Berufsausbildung durch die Bundesanstalt für...
Hartz IV: Mehrbedarf bei chronischen Krankheiten
Nur noch bei neun von ehemals 17 chronischen Krankheiten gewähren die Behörden einen Hartz IV Mehrbedarf. Wer bislang Mehrbedarf wegen Diabetes, Hyperlipidämie, Hypertonie oder Hyperurikämie erhiel...
Hartz IV: 100-Euro-Schulbeihilfe ausgeweitet
100-Euro-Schulbeihilfe ausgeweitet. Empfänger des Kinderzuschlages erhalten demnach ebenfalls den Kinderbonus Neben Beziehern von ALG II und Sozialhilfe sollen nun auch solche Haushalte die neue S...
Hartz IV: SPD fordert mehr Schonvermögen bei ALG2
Wahlkampfgetöse: Die SPD will eine massive Erhöhung des Schonvermögens für Hartz IV Empfänger Noch vor einigen Wochen hatte NRW-CDU eine Anhebung des Schonvermögens auf maximal 45.000 Euro auf ihr...
Rechtswidrige Hartz IV Weisungen der BA
Die Bundesagentur für Arbeit weist ihre Mitarbeiter dazu an, rechtswidrig zu handeln Das die Bundesagentur für Arbeit (BA) gestern bekannt gegeben hat, dass sie ihre Geschäftsanweisung zu heimlich...
Sozialrichter: Klagen bei Hartz IV lohnen sich
Der Präsident des Landessozialgerichts Rheinland-Pfalz: Klagen bei Hartz IV lohnen sich für die Betroffenen Hartz IV Betroffene, die vor den Sozialgerichten klagen haben nach Ansicht Präsidenten d...
Hartz IV: Trotz U25 darf Schwangere ausziehen
Trotzdem eine ALG II Empfängerin unter 25 Jahre (U25 Regelung) ist, entschied das Sozialgericht Gießen, dass eine Schwangerschaft ein Grund ist, um zu Hause ausziehen dürfen. So heißt es in dem Ur...
Mieterbund fordert Hartz IV Erhöhung
Der Deutsche Mieterbund fordert eine Erhöhung der ALG II Regelsätze Der Vorsitzende des Deutschen Mieterbundes, Franz-Georg Rips, forderte vor der Eröffnung des Deutschen Mietertages eine deutlich...
BA gibt nach: Keine Observationen bei Hartz IV
Die Bundesagentur für Arbeit sowie das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) geben nach: Der Passus "Observationen" wird aus den Dienstanweisungen für Arge Außendienstmitarbeiter gestric...
Hartz IV: Nebenkosten können vorgestreckt werden
Hartz IV: Übernimmt die Arge die Erstattung der Nebenkosten, wenn man diese vor der Bewilligung beglichen hat? Die Sozialgerichte betonen, dass dies im Sinne des SGB II ist und die Kosten übernomme...
Erhöhung der Beiträge zur Arbeitslosenversicherung
Der Chef der Bundesagentur für Arbeit (BA) Frank-Jürgen Weise fordert dazu auf, über eine Erhöhung der Arbeitslosenversicherung "nachzudenken" Angesichts der Wirtschafts- und Finanzkrise macht sic...
Nachrichtendienstliche Ermittlungen bei Hartz IV
BA erlaubt nun Observationen und "nachrichtendienstliche" Ermittlungen bei Hartz IV. Bundesagentur für Arbeit setzt sich über bürgerliche Grundrechte hinweg Bonn/Hannover Die Bundesagentur für A...
Hartz IV: Ein-Euro-Jobs verdrängen Arbeitsplätze
DGB Auswertung: Fast jeder zweite Ein-Euro-Job verdrängt reguläre Arbeitsplätze Schon seit langem steht die Hartz IV Eingliederungsmaßnahme "Ein-Euro-Job" im Kreuzfeuer der Kritik. Nun hat der Deu...
Hartz IV: Neue BA Anweisung erlaubt Observation
Hartz IV: Neue fachliche Hinweise der Bundesagentur für Arbeit (BA) für den Außendienst der Leistungsträger des SGB II - gegen ALG II Empfänger Mit Wirkung vom 20 Mai 2009 hat die BA eine neue Weis...
Hartz IV: Wer übernimmt die Stromschulden
Hartz IV: Was tun bei Stromschulden Nach Auffassung des Sozialgerichts Bremen (S 21 AS 6/09 ER vom 10. Feb 2009) muss ein Leistungsträger Stromschulden eines Arbeitslosengeld II (Alg II) Hilfeempf...
Hartz IV: Wer übernimmt die Renovierungskosten
Einzugsrenovierung in tatsächlicher Höhe müssen durch die Arge übernommen werden, wenn diese "angemessen" sind Die Kosten bei Hartz 4 Bezug der Einzugsrenovierung sind nach Auffassung des Bundesso...
Hartz IV: "Die haben wir fertig gemacht"
ARGE-Mitarbeiter: "Die haben wir fertig gemacht." Vom Geist der Mitarbeiter einer Hartz IV-Sozialbehörde Trotz gesetzlich verankerter Beratungspflicht seitens der ARGE gegenüber ihren so genannten ...
Hartz IV-Empfänger kann Bußgeld nicht bezahlen
Hartz IV -Empfänger kann Bußgeld nicht bezahlen Stadtkämmerer im 20-Euro-Vollstreckungsrausch Lörrach. Unter Bürokratismus wird im Allgemeinen eine bürokratisch überzogene Handlungsorientierung ...
Rentenversicherung während ALG I Bezug
Während des Arbeitslosengeld I Bezuges werden die Beiträge für die Rentenversicherung weiter von der Bundesagentur für Arbeit gezahlt Während des Arbeitslosengeld I (ALG I) Bezuges werden die Beit...
CDU ist auf Wählerfang bei Hartz IV Betroffenen
Der saarländische Ministerpräsident Peter Müller fordert für Hartz IV Empfänger ein Schonvermögen von 700 Euro im Jahr Armut in Deutschland ist kein Randthema mehr. Das hat nun auch die CDU erkann...
Mieterverein: Hartz IV Unterkunftskosten & Heizung
Buchempfehlung: Hartz IV Unterkunftskosten und Heizung Das Sozialgesetzbuch II, das die Leistungen an erwerbsfähige Hilfebedürftige und damit für 3,5 Millionen Bedarfsgemeinschaften regelt, ist zu ...
Keine Beschränkung des Rechtsweg bei Hartz IV
Aufruf: Keine Beschränkungen des Rechtswegs für arme und gering verdienende Bürgerinnen und Bürger! Hamburg. Kaum eine gesetzliche sozialpolitische Regelung ist in den letzten Jahren so stark und k...
4 von zehn Alleinerziehenden beziehen Hartz IV
Vier von zehn Alleinerziehenden beziehen Hartz IV Rund 650.000 Alleinerziehende sind auf Hartz IV angewiesen, berichtet das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB). Vier von zehn Alle...
Hartz IV & Mietsenkung: Was tun?!
Mietsenkung durch Ämter bei Hartz IV Bezug Haufige Ausloser fur Auseinandersetzungen zwischen ALG II-Empfangern und der ARGE sind die Ubernahme der Kosten der Unterkunft (KdU). Deshalb sollen an di...
BA: Hartz IV soll angeblich funktionieren
BA Vorstand Heinrich Alt: "Das Hartz IV System funktioniert" Während Sozialverbände und Politik immer mehr zu dem Ergebnis kommen, dass die Arbeitsmarktreform Hartz IV "eine Reform zur Verelendung...
Jeder vierte Erwerbslose von Hartz IV betroffen
Jeder vierte neue Erwerbslose ist auf Hartz IV Leistungen angewiesen Jeder 4 neue Arbeitslose ist auf Hartz IV Leistungen nach dem SGB II angewiesen und bezieht sogleich das Arbeitslosengeld II. D...
Hartz IV & Heizkosten: Bei Kürzung Widerspruch
Hartz IV & Heizkosten: Bei Kürzung Widerspruch Die sechsmonatige Schonfrist nach 22 SGB II gilt auch für Heizkosten. So das Bundessozialgericht in seinem Urteil B 14 AS 54/07 R vom 19 Septmeber ...
Nach der Bundestagswahl Hartz IV Kürzungen?
Wird nach der Bundestagswahl der Hartz Regelsatz gekürzt? Drastische Zunahme der Arbeitslosengeld II Empfänger im kommenden Jahr Die Zeiten in den Bundeshaushalten stehen auf Sturm. Nach Berechnu...
Hartz IV, von Bankern und Eltern
Hartz IV: Von Bankern und Eltern Eine Leserzuschrift von Dietmar Brach Der neueste Bericht des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes und die dringende Forderung nach einer erhöhung der Leistungssätze ...
Auch ohne Hartz IV Antrag Notfallbehandlung
Stadt Düren verweigerte einem 12-jährigem Mädchen die Kostenbegleichung einer Notfall-Behandlung Weil die Mutter noch keinen Antrag auf Hartz IV Leistungen gestellt hatte, war das Mädchen nicht kra...
Hartz IV: Kosten der Unterkunft in der Übersicht
Hartz IV: Tacheles e.V. Mitarbeiter veröffentlicht auf seiner privaten Homepage die bundesweiten Verwaltungsanweisungen zu den Unterkunfts- und Heizkosten, die Arbeitslosengeld II Empfängern zu ste...
Hartz IV: Mehraufwand bei Diabetes?
Mehraufwand bei Diabetes bei Bezug von ALG II? Bei vielen Hartz IV Leistungsempfängern dürfte im neuen ALG II- Bescheid der so genannte "Mehraufwand" weggekürzt worden sein. Dies gilt bei Erkankun...
Zahl der offenen Stellen deutlich zurückgegangen
IAB: Zahl der offenen Stellen deutlich zurückgegangen In den sozialen Berufen zeichnet sich dagegen zukünftiger Fachkräftemangel ab Im ersten Quartal 2009 gab es 870.000 offene Stellen, berichtet ...
100.000 demonstrierten für soziale Gerechtigkeit
Rund 100.000 Menschen demonstrierten in Berlin für eine soziale Gerechtigkeit in Europa Unter dem Motto "Die Krise bekämpfen. Sozialpakt für Europa! Die Verursacher müssen zahlen!" hatten die Gerw...
Sarrazin attackiert erneut Hartz IV Betroffene
Der ehemalige Berliner Wirtschaftssenator und neue Bundesbankvorstand Thilo Sarrazin wirft Hartz IV Betroffenen "verschwenderisches Verhalten" vor und würde gerne die Rente auf ein "Grundsicherungs...
Hartz IV- Freibetrag nur mit einem Sparbuch
Hartz IV: Ein Vermögensfreibetrag kann bei Kindern nur dann geltent gemacht werden, wenn das Sparbuch tatsächlich den Kindern gehört Das Bundessozialgericht in Kassel hat geurteilt (Az: B 4 AS 79/...
Hartz IV: Makler Provision wird nicht übernommen
Bei einem Hausverkauf müssen Hartz IV Betroffene die Makler Gebühren selbst begleichen Das Landessozialgericht (LSG) Nordrhein-Westfalen urteilte, dass Hartz IV Empfänger auch bei einer Umzugsauff...
Rote Karte für Thilo Sarrazin Hartz IV Äußerungen
Der Renten und Sozialverband Volkssolidarität zeigt die Rote Karte für Sarrazin Hartz IV und Renten Äußerungen Der Renten und Sozialverband Volkssolidarität zeigt die Rote Karte für Sarrazin Hartz...
Rentenangleichung Ost: Unterschriftensammlung
Rentenangleichung Ost: Bündnispartner starten Unterschriftensammlung "Fast 20 Jahre nach dem Mauerfall muss die Angleichung des Rentenwerts Ost an das Westniveau endlich verbindlich und in einem ü...
Hartz IV Ratgeber: Beratungskostenhilfe bei ALG II
Bei Hartz IV muss man seine Rechte bei möglichen Verfahren vor den Sozialgerichten kennen Beratungskostenhilfe = für alle anwaltlichen Tätigkeiten, die vor einem Prozess passieren, vorausgesetzt e...
Kinderbonus wurde fast vollständig überwiesen
Der Kinderbonus wurde fast vollständig überwiesen Der im Konjunkturpaket II der Bundesregierung bereit gestellte Kinderbonus wurde in fast allen Bundesländern ausgezahlt. Eltern, die ein Kind zu H...
Mehr Rechte für Selbstständige mit Hartz IV Bezug
Betroffene die nach langer Selbstständigkeit ihr Gewerbe verlieren und Hartz IV beantragen, müssen nicht unbedingt ihre abgeschlossene Lebensversicherung veräußern Ehemalige Selbstständige, die ih...
Hartz Iv: Befreiung von Zuzahlungen Medikamente
Hartz IV Empfänger können sich bei der Krankenkasse von weiteren Zuzahlungen ( 61 SGB V) zu Medikamenten, Heil- und Hilfsmitteln, Krankenhauskosten etc. befreien lassen, wenn sie die Belastungsgre...
Hartz IV: Möblierung gehört zu Unterkunftskosten
Hartz IV: Kosten einer Möblierung gehören zu den Unterkunftskosten Auch die monatlichen Gebühren, die ein Vermieter für die Benutzung einer Kücheneinrichtung kassiert, sind als Teil der Miete von d...
Kürzungsfaktoren bei der Rente streichen
Rentenformel reformieren - Kürzungsfaktoren streichen "Das Vorhaben der Bundesregierung, Rentenkürzungen auszuschließen, ist zweischneidig", erklärte der Präsident des Sozial- und Wohlfahrtsverban...
Katja Kipping: 150 Prozent mehr Hartz IV Klagen
Anstieg der bundesweiten Hartz-IV Klagen um 150 Prozent Die Anzahl der Klagen und Widersprüche hat um 150 Prozent zugenommen. Zudem sei die Erfolgquote der Kläger vor den Sozialgerichten ebenfalls...
Schutzschirm gegen Altersarmut statt Rente mit 67
Schutzschirm gegen Altersarmut statt Rente mit 67 "Die Volkssolidarität unterstützt die Forderung, die Rente mit 67 zurückzunehmen", erklärte der Präsident des Sozial- und Wohlfahrtsverbandes Volk...
"Hartz IV- Tag": Einladung zum Aktionstag der ARD
Der Verein Carpe Cliens, veranstaltet am 8. und 9. Mai 2009 in Stuttgart zwei Thementage zu Hartz IV Stuttgart. Der Verein Carpe Cliens e.V., veranstaltet am 08 Mai 2009 und 09.05.2009 in Stuttgar...
Hartz IV: Bedarfs- & Einstandsgemeinschaft
Hartz IV: Bedarfsgemeinschaft und Einstandsgemeinschaft in SGB II und XII Eine grundsätzliche und umfassende Ausarbeitung für Beratungstellen und enagierte Erwerbslose. Der Beitrag ist von der "U...
Hartz IV Ratgeber: Schwangerschaft & Eltern
Hartz IV: Schwangere und Eltern von Kindern unter 3 Jahren haben im SGB II besondere Rechte, allerdings auch bestimmte Pflichten. Dieser Hartz IV Ratgeber soll Eltern von Kindern unter drei Jahren...
Erleichterung beim Zugang zum Arbeitslosengeld I
Die Bundesregierung plant den Zugang zum Arbeitslosengeld I zu erleichtern. Kulturschaffende sollen vor Hartz IV bewahrt werden Die Bundesregierung plant den Zugang zum Arbeitslosengeld I (ALG I) ...
Hartz IV: Zurückerstattung der Krankenhaus-Kürzung
Ehemalige Kürzung des Hartz IV Regelsatzes bei einem stationären Krankenhausaufenthalt Stadtverordnete fordert von der Arge einbehaltene Beträge für die Betroffenen zurück Im vergangenen Jahr urte...
Wer erhält das Sozialgeld / Hartz IV nach SGB II
Wer erhält Leistungen nach Sozialgesetzbuch II / Hartz IV ? ( 28 Abs. 1 SGB II) Im Dschungel von Hartz IV und ALG II ist es schwer sich zurecht zu finden. Hier nun ein Übersicht, wer Leistungen n...
Hartz IV: Hausbesuch ohne Folgen für Arge
Hartz IV: Illegale Hausbesuche - Staatsanwaltschaft Osnabrück lehnt Strafverfolgung gegen Mitarbeiter des SGB-II Amts "Maßnahme kAöR" ab. Hintergrund - Eine Anzeige wegen illegaler Hausbesuche wa...
Hartz IV: Wußte die Arge von der Videoüberwachung?
Hartz IV: Enger Partner der ARGE Bochum setzt Video-Überwachung ein Soziale Liste und Hartz IV Beratungsstelle kritisiert "skandalöse Zustände beim Institut Vogel In Bochum wurde eine Datenschutz...
Renten- und Hartz IV Kürzung schon 2010
Die Renten und somit auch der Hartz IV Regelsatz könnten schon im Jahre 2010 gekürzt werden Wie die Zeitschrift "Handelsblatt" aus "Kreisen der Sozialversicherung" erfuhr, wird die Rente aller Vor...
Die Wahrheit: Jammern gilt nicht bei Hartz IV?
Bildzeitung: "Jammern gilt nicht! Wir leben von Hartz IV und können sogar noch sparen" Doch ist dieses Interview tatsächlich authentisch? Ein Schlag ins Gesicht für Hartz IV Betroffene war der heu...
Hartz IV: Arge muss BA Fachhinweisen folgen
ARGE muss Hinweisen der Bundesagentur folgen Die Unabhängige Sozialberatung begrüsst die aktuelle Geschäftsanweisung der Bundesagentur für Arbeit, wonach ihre "fachlichen Hinweise" verbindliche Wei...
Hartz IV: Aktive Erwerbslose treffen sich
Aktive Erwerbslose treffen sich Bochum. Die "Aktiven Erwerbslosen" im Sozialen Zentrum Bochum, Schmechting- Ecke Josefstr., treffen sich wieder am Dienstag, 28. Februar, ab 18.00 Uhr. Neben der ge...
CDU spricht offen über Hartz IV Kürzungen
Die CDU Berlin spricht im Zusammenhang der Wirtschaftskrise offen über Hartz IV Kürzungen Die Wirtschaftskrise wird ihren sozialen Tribun fordern. Die ersten Vorboten einer verelenden Gesellschaft...
Hartz IV Musterklage ergänzt Überprüfungsantrag
Hartz4-Plattform-Musterklage ergänzt "Überprüfungsantrag". Brigitte Vallenthins Klage-Ergänzung zur rückwirkenden Sicherung zu wenig gezahlter Hartz IV-Leistungen Nach dem Antrag beim Sozialgerich...
Jetzt Hartz IV Eckregelsatz erhöhen
Kinderplattform wirkt Jetzt ALG II Eckregelsatz angreifen! Die Bundesregierung lenkt ein: Ab 1. Juli wird der Bedarf von Schulkindern und Säuglingen NICHT mehr gleichgesetzt. Damit will sie aber...
Renten und Hartz IV steigen leicht ab 1.Juli 2009
Der ALG II Eckregelsatz wird um 8 Euro angehoben, die Renten steigen um 2,41 im Westen und im Osten um 3,38 Prozent Am Mittwoch beschloss das Bundeskabinett eine Renten- und Arbeitslosengeld II An...
Hartz IV: Arge darf bei WG nicht einfach kürzen
Das Bundessozialgericht urteilte: Hartz IV Betroffenen darf nicht aufgrund einer Unterhaltsvermutung in Haushaltsgemeinschaften der Arbeitslosengeld II Regelsatz gekürzt werden Das Bundessozialger...
Sozialstaat vor Krisenfolgen schützen
Volkssolidarität: Sozialstaat vor Krisenfolgen schützen "Die tiefste Krise seit Gründung der Bundesrepublik kann gefährlich für den Bestand des Sozialstaats werden", erklärte der Bundesgeschäftsfü...
Illegale Hartz IV Hausbesuche: Peinliche Pannen
Illegale Hartz IV Hausbesuche in Osnabrück und Peinliche Panne bei der Staatsanwaltschaft Osnabrück? Peinliche Panne bei der Staatsanwaltschaft Osnabrück. Eine Anzeige gegen Mitarbeiter des "Landkr...
Urteil: Elternzeit kann übertragen werden
Das Bundesarbeitsgericht hat die Arbeitnehmerrechte entscheident verbessert: Die Elternzeit kann auf das nächste Kind übertragen werden. Damit geht die Elternzeit nicht mehr verloren Eltern können...
SPD erneut für Abwrackprämie bei Hartz IV
SPD: Erneuter Fraktionsantrag für eine Abwrackprämie auch bei Hartz IV Bezug Für den Gesetzesentwurf zur Verlängerung der sogenannten Abwrackprämie hat die SPD in den Änderungswünschen eingearbeit...
Hartz IV: Was ist neu beim Arbeitslosengeld II
Welche Änderungen gab es 2009 beim Arbeitslosengeld II? Wir werden von vielen Hartz IV Betroffenen immer wieder gefragt, welche konkreten Änderungen es in diesem Jahr gab. Viele Menschen können in...
Rentenerhöhung ist zu niedrig
Rentenerhöhung bleibt hinter den Erwartungen zurück Zur heute vom Bundeskabinett beschlossenen Rentenerhöhung zum 1. Juli in Höhe von 2,41 Prozent im Westen und 3,38 Prozent im Osten erklärte die ...
CDU will Hartz IV Betroffene ködern
Wahlkampf: Die CDU ist auf Wählerfang und fischt nun im sozialen Bereich. Was taugen die Vorschläge und was steckt tatsächlich dahinter? Letzte Woche konnte es der geneigte Leser auch bei uns lese...
Hartz IV Hausbesuch mal "anders rum"
Erwerbslose besuchten Sozialfahnder und machten einen "Hausbesuch" Oldenburg. Aus Protest gegen Hausbesuche bei Arbeitslosengeld II (ALG II) Beziehern, besuchten aktive Erwerbslose nun ihrerseits ...
Hartz IV: Wenn die Wohnung angeblich zu teuer ist
Wenn die Arge sagt, dass die Wohnung angeblich zu teuer ist. Information für Arbeitslosengeld II (ALG II) - Empfänger. Haben Sie schon einen Brief von der Arge bekommen, in dem steht, dass Sie zu...
Wichtiges zur Krankenversicherung bei Hartz IV
Hartz IV: Krankenversicherung - PKV oder GKV Wer am 31 Dezember 2008 ALG II bezogen hat und noch bezieht, für den gilt währenddessen die Versicherungspflicht in der GKV nach 2 Abs. 1 Nr. 2a SGB V...
Erstmals müssen weniger Kinder von Hartz IV leben
Erstmals müssen weniger Kinder von Hartz IV leben", "Weniger Kinder mit Hartz IV Bedarf", "Weniger Kinder in Armut" und ähnlich schrei(b)t die Mainstream-Presse derzeit. Was ist dran? Angeblich wä...
Stadtarchiv Rettung durch Hartz IV Betroffene?
Das Kölner Stadtarchiv soll durch Hartz IV Betroffene gerettet werden Köln. Nach dem Einsturz des Kölner Stadtarchives sollen Hartz IV Empfänger nun die Bergung und Sortierung der wichtigen Dokume...
Aktionsbündnis gegen Studiengebühren wird 10 Jahre
Aktionsbündnis gegen Studiengebühren wird 10 Jahre alt In diesen Tagen wird das bundesweite Aktionsbündnis gegen Studiengebühren (ABS) 10 Jahre alt. Anlass für die Gründnung des Bündnisses am 18. ...
Politiker antworten auf kritische Hartz IV Fragen
Saarländische Armutskonferenz lädt zur Diskussion ein Für Mittwoch, den 22. April, 15.30 Uhr, hat die Saarländische Armutskonferenz (SAK) zu einer Diskussion ins Johannes-Foyer, Ursulinenstraße 67...
Hartz IV: Lohn eines Ein-Euro-Jobs nicht pfändbar
Der Lohn eines Ein-Euro-Jobs ist laut dem Landgericht Dresden nicht pfändbar. Bei dem Lohn eines Ein-Euro-Jobs handelt es sich um eine Mehraufwandsentschädigung Das Entgeld eines sogenannten Ein-...
Hartz IV Darlehensregelung nicht erforderlich
Hartz IV Darlehensregelung nicht erforderlich Celle. Der Landkreis Celle hatte in der öffentlichen Sozialausschusssitzung im November zugesichert , eine darlehensweise Abtretung der Mietkaution nu...
Einmalzahlung bei Wohngeld
Einmalzahlung bei Wohngeld: Viele Wohngeld-Berechtigte warten noch immer auf die Einmalzahlung Wohngeldempfänger erhalten zur Entlastung von den sprunghaft gestiegenen Energiekosten im Frühjahr 20...
Hartz IV muss weg: Was soll danach kommen?
Hartz IV muss weg - Was soll danach kommen? Konferenz am 18 April 2009. Landeskonferenz der Partei die LINKE-NRW mit hochkarätigem Podium in Bochum "Weg mit Hartz IV !" mit dieser Forderung gingen...
Mehr Vermögen für Hartz IV Empfänger gefordert
NRW-Sozialminister Karl-Josef Laumann (CDU) fordert eine höheres Schonvermögen für Hartz IV Betroffene Der NRW-Sozialminister Karl-Josef Laumann (CDU) fordert eine höheres Schonvermögen für Hartz ...
Hartz IV: Kahlpfändung nach Zwangsräumung
Hartz IV: Grünes Licht für Kahlpfändung nach Zwangsräumung! Lörrach. Wer sich der Aufforderungen zum Wohnungswechsel durch die ARGE widersetzt, deswegen Mietschulden und schließlich die Zwangsräum...
Hartz IV: Viel mehr Kontoabfragen durch Argen
Behörden haben im vergangenen Jahr viel mehr Kontodaten von Hartz IV- Betroffenen abgefragt, als noch im Jahr zuvor. Die Zahl der Kontoabfragen hat sich vervierfacht. Laut eines Zeitungsberichtes...
Deutlich mehr Hartz IV Sanktionen als im Vorjahr
Deutlich mehr Sanktionen gegen Hartz IV Betroffene Die Arbeisagenturen (Argen) haben im vergangenen Jahr 2008 deutlich mehr Sanktionen im Vergleich zum Vorjahr gegenüber Hartz IV Empfängern verhän...
Kinderbonus und Hartz IV Bezug
Der einmalige Kinderbonus darf nicht auf das Arbeitslosengeld II angerechnet werden Im Rahmen des Konjunkturprogramms der Bundesregierung erhalten alle Eltern einen Kinderbonus von exakt 100 Euro....
Doch kein Hartz IV für Asylbewerber
Keine Hartz IV Leistungen für Asylbewerber in Deutschland Nachdem die "Bild am Sonntag" gemeinsam mit konservativen Politikern einen 4 Monate alten EU-Gesetzesentwurf skandalisierte, um Stimmung z...
Hartz IV Empfänger als Fahrrad Bewacher?
Bildzeitungs-Ente oder Tatsache: Die Grünen und der ADFC fordern, dass Hartz IV Emfänger in Berlin Fahrräder bewachen Man könnte glauben, die Bild-Zeitung hat den ersten April verpasst. Heute pran...
Hartz IV: Vermögen bei der Sozialhilfe
Als kleinere Barbeträge gelten nach 1 der "Verordnung zur Durchführung des 90 Absatz 2 Nr. 9 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch" unterschiedlich hohe Beträge: 1. Ist die Sozialhilfe vom Verm...
Hartz IV: Arbeitslosenhilfe wird nicht angerechnet
Nachgezahlte Arbeitslosenhilfe darf nicht angerechnet werden Düsseldorf. Nach einem Gerichts-Prozess gegen die Arge hat eine Arbeitslosengeld II (ALG II) Empfängerin für die Jahre 2003 und 2004 ei...
Hartz IV überholt Arbeitslosengeld I
DGB Studie: Die Arbeitslosenversicherung trägt nicht mehr genügend zur Absicherung bei. Immer mehr Erwerbslose sind auf Hartz IV Leistungen angewiesen Laut einer Studie des Deutschen Gewerkschafts...
Hartz IV: Das ist der ALG II-Anspruch ab 1.7.2009
Der Arbeitslosengeld II Regelsatz wird zum ersten Juli 2009 leicht angehoben Der Arbeitslosengeld II (ALG II)- Regelsatz wird zum ersten Juli 2009 im Zuge der Rentenanpassung leicht angehoben. Dam...
Über 2 Millionen Menschen in Kurzarbeit
Wirtschafts- und Finanzkrise: Immer mehr Unternehmen nehmen die Kurzarbeit für ihre Beschäftigten in Anspruch. Ein Ende ist bislang nicht in Sicht. Derzeit über 2 Millionen Menschen in Kurzarbeit. ...
Asylbewerber erhalten demnächst Hartz-IV
Richtlinie der EU-Kommision: Asylbewerber haben noch in diesem Jahr Anspruch auf Hartz IV Leistungen, wenn das EU Parlament der Kommision zustimmt Nach Zeitungsberichten der "Bild am Sonntag" soll...
Initiative fälscht Bundesagentur Internetseite
Die Berliner Grundeinkommen- Initiative "Bürgerinitiative für eine bedingungslose Grundsicherung" fälscht die offizielle Internetpräsens der Bundesagentur für Arbeit (BA) Die Berliner Grundeinkomm...
Hartz IV Behörde darf nicht auf "Tafel" verweisen
Hartz V Behörde handelt rechtswidrig, wenn sie einem mittellosen ALG II Hilfeempfänger ein Darlehen für Lebensmittel verweigert - noch unzulässiger ist es , den Hilfebedürftigen auf Lebensmitteltaf...
Proteste im Mai gegen die Wirtschaftskrise
Die Finanz und Wirtschaftskrise hat inzwischen die ganze Welt erfasst und bedroht unsere Wirtschaftsund Sozialsysteme. Die Arbeitslosigkeit steigt. Die noch Arbeit haben, fürchten um ihre Jobs. Die...
Laumann: Rasanter Anstieg von Hartz IV Betroffenen
Die Erwerbslosigkeit wird aufgrund der Wirtschaftskrise rasant ansteigen. Viele die jetzt noch eine Arbeit haben, werden demnächst in die Hartz IV-Falle rutschen. Der NRW- Sozialminister Karl-Josef...
Erneut Studiengebühren in Hessen
In Hessen werden ab dem Wintersemester 2009/2010 wieder Studiengebühren bezahlt werden müssen Auf der gestrigen Plenarsitzung hat der Hessische Landtag mit den Stimmen der CDU und FDP beschlossen, ...
Hartz IV: Rechtsmittel & Widerspruch
Rechtsmittel und Widerspruch sind wichtige Instrumente, um sich bei falsch ausgestellten Bescheiden zu wehren Gegen jeden Verwaltungsakt (VA) kann Widerspruch (W.) eingelegt werden. Dies muss inne...
Betteln wird nicht auf Hartz IV angerechnet
Nach dem Skandal in Göttingen: Erbetteltes Geld wird nicht als Einkommen bei Hartz IV angerechnet Göttingen. Ein Sachbearbeiter des Sozialamtes Göttingen beobachtete einen Sozialhilfe-Empfänger be...
Neue Aktion: Heiraten statt Hartz IV-Leistungen
Eigenleistung stärken - öffentliche Haushalte entlasten. Jobcenter Berlin-Pankow beschreitet neue Wege - Deutschlandweiter Modellcharakter Aktionstag am 1.4.2009! Mit einer eher ungewöhnlichen Ma...
Hartz IV Optionskommune und die Behördenwillkür
Optionskommune Wiesbaden und die Behördenwillkür Verträge sind eigentlich dafür da, dass sie eingehalten werden. Dies gilt im Besonderen für die öffentlich-rechtlichen Verträge, die sog. Eingliede...
Hartz IV: Kritische Fragen zur Qualität der Argen
Arbeitslosenkoordination fühlt SPD- und CDU-Vertretern auf den Zahn. Kritische Fragen zur Qualität der Argen, zu Mitbestimmung und zum Sozialpass Saarland. Im Zusammenhang mit den in diesem Jahr z...
55.000 Menschen bei Demos in Berlin und Frankfurt
55.000 Menschen bei Krisen-Protesten in Berlin und Frankfurt am Main. Veranstalter werten Demonstrationen als vollen Erfolg Insgesamt 55.000 Menschen in Berlin und Frankfurt am Main haben sich am h...
Übereifrige Sachbearbeiter: Betteln kürzt Hartz IV
Betteln kürzt Hartz IV. Einem Sozialleistungsempfänger wurde der Hartz IV -Regelsatz gekürzt, weil ein Sozialamts-Sachbearbeiter übereifrig reagierte Ein übereifriger Sachbearbeiter des Sozialamt...
Hartz IV: Beim Amt die Quittung nicht vergessen!
Bei der Arge eine Quittung nicht vergessen! Immer wieder berichten uns Betroffene, dass die Hartz IV Ämter behaupten, dass die zugestellten Anträge angeblich nie eingereicht wurden. Es kommen tägli...
Bundestag lehnt Abwrackprämie bei Hartz IV ab
Der Antrag der Linken auf Beteiligung von ALG II Empfängern an der Abwrackprämie wurde vom Deutschen Bundestag abgelehnt Der heute eingereichte Antrag der Linken auf Beteiligung von ALG II Empfäng...
Hessen führt wieder Studiengebühren ein
CDU und FDP führen Studiengebühren an der EFH Darmstadt wieder ein Auf der gestrigen Sitzung des Ausschusses Wissenschaft und Kunst des Hessischen Landtags wurden zwei Anträge in Bezug auf die fin...
Grossdemos gegen die Finanzkrise am Samstag
Am kommenden Samstag werden Tausende gegen die Politik der Bundesregierung in Berlin und Frankfurt a.M. demonstrieren. Das Motto der Veranstalter lautet: "Wir zahlen nicht für eure Krise" Der Kapi...
Betreuungs- Unterhalt nur bis zum 3. Lebensjahr
Unterhalt für alleinerziehende Mütter und Väter: Der Bundesgerichtshof urteilte, dass Alleinerziehende nur bis zum dritten Lebensjahr einen Anspruch auf den Betreuungsunterhalt haben. Danach gilt a...
Mehr Hartz IV Leistungen anstatt Abwrackprämie
Volkssolidarität: Höhere Sozialleistungen statt Abwrackprämie sinnvoller "Eine deutliche und bedarfsgerechte Erhöhung von Sozialleistungen wie den Regelsatz für das ALG II und die Grundsicherung w...
Hartz IV Regelsatz anheben auf 500 Euro?
Linke fordert 500 Euro Hartz IV von Dietmar Brach Die Linke fordert im Wahlkampf eine Erhöhung des Hartz IV Satzes auf 500 Euro. Damit geht sie den neo-liberalen Kräften auf den Leim, die ein Inte...
Hartz IV: Krankengeld ist Einkommen
Krankengeld , welches einem Bedürftigen nach Antragstellung von Hartz IV Leistungen zufließt , gilt als anrechenbares Einkommen zum Arbeitslosengeld II (ALG II). Krankengeld , welches einem Bedürf...
Hartz IV: Bei Erbschaft kein ALG II
Ein ausgezahltes Erbe gilt als anrechenbares Einkommen und wird somit auf das Arbeitslosengeld II angerechnet Ein ausgezahltes Erbe gilt als anrechenbares Einkommen und wird somit auf das Arbeitsl...
Hartz IV: Arge-Chef als Hobby-Staatsanwalt?
Bochumer ARGE-Chef als Hobby-Staatsanwalt? Starker Tobak ist aus dem Munde des Bochumer ARGE-Chefs Torsten Withake zu vernehmen: in der Sonntagsbeilage der NEUEN RUHR-ZEITUNG vom 22. März 2009 wir...
Bundessozialrichter für Abwrackprämie bei Hartz IV
Der oberste Bundessozialrichter Peter Masuch: Die Abwrackprämie bei Hartz IV Bezug kann nicht als Einkommen gewertet werden Es ist eine leidige Diskussion, aber es geht auch um das rechtliche Prin...
Hartz IV Regelsatz vorm Bundesverfassungsgericht
Brigitte Vallenthin schließt sich Beschluss des Hessischen Landessozialgerichts an, das Regalsatz-Höhe und Bemessung für nicht verfassungskonform erklärt hat In Ihrer Musterklage gegen den nich...
Hartz IV: Anspruch auf Leistungen für die Schule
Hartz IV: Anspruch auf zusätzliche Leistungen für die Schule Mit dem Gesetz zur Förderung von Familien und haushaltsnahen Dienstleistungen (Familien-leistungsgesetz) wurde eine zusätzliche Leistun...
Attac fälscht "Die Zeit" und ruft zur Demo auf
Ohne große Kohle: Gefälschte ZEIT Produkt solidarischen Engagements. Attac begrüßt Haltung des ZEIT-Verlags zu Plagiat Aktivisten des globalisierungskritischen Netzwerkes Attac hatten am Samstag i...
Aigner: Hartz IV-Kinderregelsatz nicht zu gering
Die Bundesministerin für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz Ilse Aigner (CSU) befindet den Hartz IV Regelsatz für Kinder "als ausreichend, um sich gesund zu ernähren" Die CSU Bundesmi...
Armut als Beleg für gescheiterte Politik
Armut als Beleg für gescheiterte Politik "Wir sind gezwungen, zu längst überwunden geglaubten Formen der sozialen Betreuung zurückzukehren - Suppenküchen, Obdachlosenhilfe, Spendenaktionen", stell...
Hartz IV: Nach der Wahl wieder kürzen?
Konjunkturpaket für Kinder nach der Wahl wieder kürzen? ARGE Bochum: Mehr Geld für über 36.000 Bochumer und Bochumerinnen! Fast 5000 Kinder profitieren doppelt 40 Euro mehr für 6-13jährige pr...
Hartz IV: Bei Lohndumping keine ALG II Kürzung
Bei Lohndumping darf das Arbeitslosengeld II nicht gekürzt werden, wenn sich ein Hartz IV Empfänger weigert eine unterbezahlte Arbeitsstelle anzunehmen Bochum. Bei Lohndumping darf das Arbeitslose...
Die Linke: 500 Euro Hartz IV Regelsatz
Die Linke macht Hartz IV zum Hauptwahlkampfthema und fordert eine Erhöhung des Regelsatzes auf mindestens 500 Euro Am vergangenen Wochenende trafen sich die Parteispitzen der Linken, um über das B...
Unterhaltspflicht auch bei Hartz IV Bezug
Hartz IV: Arbeitslosengeld II Empfänger müssen ebenfalls Kindesunterhalt zahlen, wenn sie mehr als das Existenzminimum verfügen Arbeitslosengeld II (ALG II) Empfänger müssen ebenfalls Kindesunterh...
Rentenerhöhung darf keine Ausnahme bleiben
Rentenerhöhung darf keine Ausnahme bleiben. Sozialverband VdK fordert Rückkehr zur dynamischen Rente Die Präsidentin des Sozialverbands VdK Deutschland, Ulrike Mascher, bezeichnete die Rentenerhöh...
Vermittlung bei Hartz IV?
Vermittlung bei Hartz IV? Seit 1. November 2007 erhalte ich wegen meines Alters (57 Jahre) eine "akademische verstärkte vermittlerische Unterstützung", welche sich im Detail so darstellt: Zwingend...
Hartz IV: Abgelaufene Lebensmittel = Diebstahl?
Keine Gnade kennt die Polizei in Sachsen: Weil Hartz IV Betroffene aus den Müllcontainern abgelaufene Lebensmittel in ein Auto verstauten, um etwas Essbares zu haben, rügte die Polizei an und ertei...
Hartz IV: Bei Hochzeitsgeschenken Geld weg!
Achtung bei Geldgeschenken zur Hochzeit! In Gelsenkirchen forderte das Hartz IV Amt "die Höhe der Geldgeschenke" mitzuteilen, um den Betrag dann vom Arbeitslosengeld II abzurechnen Die Hartz-IV Äm...
Der Hartz IV Regelsatz wird erhöht
Zum 1. Juli 2009 wird der Arbeitslosengeld II Regelsatz um 2,5 Prozent erhöht Wie das Statistische Bundesamt mitteilt, wird der Hartz IV Regelsatz zum ersten Juli 2009 um rund 2,5 Prozent angeglic...
Abwrackprämie bei Hartz IV Bezug abgewrackt
Union hält weiterhin dagegen: Keine Abwrachprämie für Hartz IV Empfänger Die Union aus CDU und CSU hält weiterhin dagegen: Keine Abwrackprämie für Empfänger des Arbeitslosengeldes II. Der arbeitsm...
Gesine Schwan fordert höhere Hartz IV Sätze
Die Bundespräsidentschafts-Kandidazin Gesine Schwan (SPD) fordert höhere Hartz IV Regelsätze Im sogenannten "Tagesschaus Chat" der ARD forderte Gesine Schwan (SPD) eine sofortige Erhöhung der Hart...
Erhöhte Hundesteuer auch bei Hartz IV Bezug
Das Verwaltungsgericht Münster urteilte: Auch Empfänger des Arbeitslosengeld II müssen für bestimmte Hunderassen die erhöhte Hundesteuer entrichten Das Verwaltungsgericht Münster urteilte heute: A...
Hartz IV und die Sache mit der Brille
Kann man jemand, nur weil er Hartz-IVEmpfänger ist, halbblind durch die Gegend stolpern lassen? Ohne passende Brille, mit schweren "Sehstörungen"? Man kann! Heute ist nichts mehr unmöglich - und ge...
Hartz IV Positiv
"HARTZViERPOSiTiV": Eine Theater Uraufführung. Der Eintritt ist Umsonst Die Diakonie Villingen präsentiert ein Theaterstück: Die Thematik ist Hartz IV. Das Besondere an dem Theaterstück ist die Ges...
Immer länger im Hartz IV-Bezug
IAB: 8 von 10 Erwerbslose beziehen Hartz IV-Leistungen bereits länger als ein Jahr Laut einer Studie des Institutes für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) ist seit der Einführung der Hartz IV...
Ministerium bedroht Hartz IV Initiative
Dem NRW-Ministerium Bauen + Verkehr will eine Verlinkung von internen Dokumenten verhindern und bedroht einen Mitarbeiter der Erwerbsloseninitiative Tacheles e.V. Wuppertal. Im Tacheles Forum der ...
Hartz IV Klageflut überhäuft Sozialgerichte
Die Hartz IV Klageflut überhäuft die Brandenburgischen Sozialgerichte. Die Klageflut aufgrund der Arbeitsmarktreform Hartz IV macht auch nicht vor den Brandenburgischen Sozialgerichten halt. Imme...
Hartz IV und der Mietspiegel
Ratgeber: Hartz IV, die Kosten der Unterkunft und der Mietspiegel Wenn kein Mietspiegel existiert, muss sich die Kommune an das WoGG halten oder eigene Erhebungen gemäß den Vorgaben des BSG durchfü...
Hartz IV und Gutscheinvergabe
Immer wieder kommt es vor, dass Gutscheine anstatt Bargeld an Hartz IV Betroffene ausgegeben werden Der Lebensmittelgutschein ist zwar aus Papier, wird aber letztlich dennoch in Form von Geld bei ...
Hartz IV für Reiche?
Schaeffler oder Hartz IV für Reiche? von Berthold Bronisz Frau Schaeffler versucht verzweifelt an Geld in Milliardenhöhe vom Staat zu gelangen, ist aber vermutlich nicht bereit, ihr eigenes in das...
Aktionstag gegen Kinderarmut & Hartz IV
Erwerbslosen Initiativen planen für den 14 März einen Aktionstag gegen Kinderarmut & Hartz IV Bei den Hartz-IV-Leistungen für Kinder ab dem Schulalter ist deutlich geworden, dass sich viele Forder...
Hartz IV: Kostenloser Zahnersatz in Neumünster
Ein Dental-Keramik-Studio und eine Zahnärztin ermöglichen seit Dezember letzten Jahres kostenlosen Zahnersatz für Hartz IV Betroffene Es ist heute ähnlich wie "zu Kaisers Zeiten". An den Zähnen er...
Keine Abwrackprämie an Hartz-IV-Empfänger?
Keine Abwrackprämie an Hartz-IV-Empfänger? Das Bundesarbeitsministerium sieht keine Möglichkeit, auch Hartz-IV-Empfängern die als Abwrackprämie bezeichnete Umweltprämie ohne Anrechnung auf ihr ALG...
Bei Abfindung nach Jobverlust kein Hartz IV
Eine verspätete Abfindung nach einer Kündigung durch den Arbeitgeber gilt als Einkommen und ist somit anrechenbar. Somit wird die Abfindung auf das Arbeitslosengeld II angerechnet, entschied das Bu...
Koalitionsstreit wegen Hartz IV & Abwrackprämie
Die Bundesregierung streitet derzeit um die sogenannte Abwrackprämie. Die Spd fordert eine schnelle Gesetzesänderung, damit auch Bezieher von Hartz IV Leistungen die Umweltprämie in Anspruch nehmen...
CDU will Hartz IV Reform reformieren
Die CDU macht die Hartz IV Gesetze zum Wahlkampfthema Die Union aus CDU und CSU will der sogenannte Arbeitsmarktreform Hartz IV zum Wahlkampfthema verwenden. Nach Aussagen des Unions-Fraktionschef...
Anhebung der Hartz IV Sätze & Konsumchecks
Anhebung der Hartz IV Regelsätze und Konsumchecks gegen die Finaz- und Wirtschaftskrise. DGB-Vorstandsmitglied Matecki: Mit verbessertem Krisenmanagement gegen Arbeitslosigkeit Ein "verbessertes ...
Erwerbslosen Forum Opfer von Betrügereien
Erwerbslosen Forum Deutschland: Das Spendenkonto wurde durch Betrüger geplündert. Als Martin Behrsing vom Erwerbslosenforum Deutschland in Bonn im Januar die Auszüge des Vereins-Spendenkontos dur...
Hartz IV: Wachsender Unmut bei Arge Sachbearbeiter
Zunehmender Unmut unter ARGE-Mitarbeitern "Wo Sie Recht haben, haben Sie Recht", bekennt eine Sachbearbeiterin der ARGE Mitte, die selbstverständlich anonym bleiben möchte. Konfrontiert mit einem F...
Hartz IV: Kein ALG II erhalten? Handeln!
Wenn die Arge nicht zahlt: Am Monatsende kein ALG II erhalten? Sofort reagieren - von alleine kommt kein Geld! Viele ALG-II-Empfänger stehen am Monatsanfang ohne Geld da und warten geduldig auf de...
Doch noch Abwrackprämie bei Hartz IV Bezug?
Abwrackprämie auch bei ALG-II Bezug? Das Bundesarbeitsminisetrium prüft die Umsetzung Zahlreiche Verbände und Oppositionsparteien kritisierten das erneute "Aussperren" von Hartz IV Empfängern bei ...
ARGE verschickte fehlerhafte Hartz IV Bescheide
Hartz IV: ARGE verschickte 2008 mehr als 1.500 fehlerhafte Bescheide Bochum. In mehr als 1.500 Fällen hat die Bochumer ARGE im vergangenen Jahr Bescheide verschickt, die offensichtlich falsch ware...
Mißfelder schikaniert weiter Hartz IV Empfänger
JU Chef Philipp Mißfelder schikaniert weiter Hartz IV Empfänger und erneuert seine skandalösen Aussagen. er werde sich nicht entschuldigen. Bayerns JU-Chef Müller fordert hingegen zum Rücktritt auf...
Mißfelder, Hartz IV und die Hintergründe
Philipp Mißfelder, CDU, pöbelt und hetzt wieder einmal herum. Augenscheinlich dient dieser Rundumschlag dazu, Schaden von seiner Person und der Partei abzuwenden. Aber worum geht es eigentlich? H...
Rücknahme von Hartz IV- Widersprüchen
Ratgeber: Rücknahme von Hartz IV-Widersprüchen Für die Rücknahme eines Widerspruchs gibt es ganz enge gesetzliche Grenzen. Wer einen Widerspruch zurück nimmt, sorgt dafür, dass der Verwaltungsakt ...
Hartz IV ist ein "Witz"
Hartz IV ist ein "Witz" Ein Leserbeitrag von Udo Welter Es ist immer wieder dasselbe: Leute mit Spitzeneinkommen fordern Kürzungen bei Sozialleistungen. Den Erwerbslosen wird unterstellt sie seien ...
23 Prozent der unter 15jährigen auf Hartz IV
23 Prozent der unter 15jährigen auf Hartz IV Wie einer Untersuchung (1) des "Bremer Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung" (BIAJ) zu entnehmen ist, waren in Bochum im September 2008 23 % ...
Konjunkturpaket gilt nicht für Hartz IV-Empfänger
Konjunkturpaket gilt nicht für Hartz IV-Empfänger. Keine Abwrackprämie bei ALG II Bezug Im Rahmen des Konjunkturpaketes wurde u.a. auch die sog. Abwrack-Prämie eingeführt. So sollen Menschen, die i...
Hartz IV: JU-Vorsitzender toppt Kurt Becks
JU-Vorsitzender toppt Kurt Becks. JU-Vorsitzender toppt Kurt Becks "Waschen und Rasieren". Philipp Missfelder beleidigt Hartz IV-Betroffene mit: "Die Erhöhung von Hartz IV war ein Anschub für die T...
Junge Union Chef verunglimpft Hartz IV Empfänger
Der Junge Union Chef Philipp Mißfelder (CDU) verunglimpfte Hartz IV Empfänger: "Die Erhöhung von Hartz IV war ein Anschub für die Tabak- und Spirituosenindustrie." Der Junge Union Chef Philipp Miß...
Keine Hartz IV Zwangsumzüge in München
Hartz IV: In teuren Ballungszentren dürfen die Mieten nicht gekürzt werden oder zum Umzug (Zwangsumzug) aufgefordert werden In Ballungszentren wie München sind die Mieten explosions-artig hoch. In...
Wie das Wohngeld beantragen?
Wie hoch ist das Wohngeld? Dies ist der zweite Teil des Ratgeber Artikels: Wohngeld anstatt Hartz IV Das Wohngeld stellt nur einen Zuschuss zur Miete oder Belastung dar. Ein Teil der Aufwendungen...
Ratgeber: Wohngeld anstatt Hartz IV
Was ist Wohngeld und wer erhält es? Wohnen kostet Geld oft zuviel für den, der ein geringes Einkommen hat. Viele Menschen liegen mit ihren Einkünften genau an der Grenze zum aufstockenen Hartz ...
Hartz IV: Kochen für Arme?
Kochbücher für Hartz IV Empfänger: Gesund essen trotz ALG II Bezug - Kochen für 4,40 Euro/Tag In letzter Zeit werden zahlreiche Kochbücher für Hartz IV Empfänger veröffentlicht, die dennoch einges...
Zwischen den Mühlen von Bürokratie & Hartz IV
Eine Familie Wir beziehen Leistungen zur Sicherung unseres Lebensunterhaltes Hartz4 seit ca. einem Jahr, in der Höhe von 1.500,83 . Wir sind bei Antrag von Hartz nicht krankenversichert gewesen ...
Verfassungsbeschwerde wegen Erwerbsminderungsrente
DGB, SoVD und VdK legen eine gemeinsame Verfassungsbeschwerde gegen Abschläge bei Erwerbsminderungsrenten ein Der Deutsche Gewerkschaftsbund DGB, der Sozialverband Deutschland (SoVD) und der Sozia...
Hartz IV Plattform: Deadline bei Grundeinkommen
Höchste Mitzeichnerzahl für Bundestags-Petitionen: Bedingungsloses Grundeinkommen Deadline: Noch bis 17. Februar 24 Uhr unterzeichnen. Hartz4-Plattform ruft auf zur Sternfahrt und Teilnahme an der ...
40 % Alleinerziehende auf Hartz IV angewiesen
Erschreckende Zahlen: Etwa 40 Prozent der alleinerziehenden Elternteile sind auf Hartz IV Sozialleistungen angewiesen Nach Informationen des Bundesfamilienministeriums sind rund 660.000 alleinerzi...
Hartz IV: Der Fluch der Niedriglöhne
Weil viele Menschen nicht von ihrem Lohn leben können, müssen Sie ihre Existenz mit Hartz IV sichern Die Löhne sinken und die Bundesregierung feiert die Arbeitslosenstatistik, die in den letzten J...
Umfrage: Mehrheit fordert Hartz IV Erhöhung
Konjunkturprogramm: Eine klare Mehrheit der Bundesbürger spricht sich für eine Anhebung der Hartz IV Regelsätze, Mindestlöhne und höhere Renten aus Laut einer repräsentative Umfrage des Instituts ...
Konjunkturpaket ohne soziale Orientierung
Konjunkturpaket ohne soziale Orientierung "Dem zweiten Konjunkturpaket fehlt die soziale Orientierung", erklärte der Bundesgeschäftsführer des Sozial- und Wohlfahrtsverbandes Volkssolidarität Dr. B...
Ansturm auf Grundeinkommen Online-Petition
Weil viele Menschen auf einmal unterzeichnen wollten gab es einen Serverzusammenbruch bei der Bundestagsseite für Online-Petitionen. Auch uns erreichten in den letzten Tagen und Wochen zahlreiche ...
Hartz IV: Jeder 10. Jugendliche lebt von ALG II
DGB Studie: Jeder zehnte Jugendliche in Deutschland ist auf Hartz IV-Sozialleistungen angewiesen. Jeder zehnte Jugendliche im Alter von 15 bis 24 Jahre ist laut einer Studie des Deutschen Gewerksc...
Die Arbeitslosenstatistik: Märchen aus Nürnberg
Die Arbeitslosenstatistik: Ein Märchen aus Nürnberg von Stephan Idel Es gab einmal einen Bundesrechnungshof, der brachte die gesamte Bundesanstalt für Arbeit in Verruf. In den Weihnachtsferien 20...
Hartz IV: Ruiniert die ARGE kleine Selbständige?
Hartz IV: Ruiniert ARGE kleine Selbständige ? Auch kleine Selbständige geraten durch die Wirtschaftsentwicklung der vergangenen Jahre leicht in eine Notlage, die sie berechtigt, Hartz IV-Leistunge...
Hartz IV plus: Offener Brief an die Linke
Offener Brief an Oskar Lafontaine und die Partei Die Linke In Deutschland ist die Armut in den letzten Jahren (OECD - Studie) schneller gewachsen als in allen anderen Industrienationen. Dies ist vo...
Hartz IV: Ratgeber Kontoauszüge bei ALG II Bezug
Mit Urteil B 14 AS 45/07 R hat das Bundessozialgericht unter Vorsitz von Peter Udsching erklärt, dass die Forderung der Vorlage von Kontoauszügen der letzten 3 Monate sowohl bei Erst- als auch bei ...
Stromsparcheck Programm bei Hartz IV Bezug
Finanzielle Entlastung für Hartz-IV-Empfänger. Caritas und Energieagenturen starten gemeinsam das Projekt "Stromspar-Check" für einkommensschwache Haushalte Der Deutsche Caritasverband und der Bun...
Künstler mit Hartz IV gesucht!
Künstler "mit" Hartz IV gesucht! Seit einigen Jahren arbeite ich in der freien Kunst- und Filmszene. Dabei beobachte ich eine schleichend perfide Diskussion über Hartz IV-Empfänger/Innen. Ich kann...
Heinrich Alt: U25 Hartz IV Regelsatz zu hoch
Heinricht Alt, Chef der Bundesagentur für Arbeit meint, der Hartz IV-Regelsatz für Jugendliche sei "zu hoch" Das Vorstandsmitglied der Bundesagentur für Arbeit, Heinrich Alt hält die Höhe des Arbe...
GEZ Befreiung auch bei Hartz IV Beratungsstellen
GEZ erkennt Beratungsstellen als "Bestätigungsstellen" an Bei Bezug von Arbeitslosengeld II, Grundsicherung oder Sozialgeld hat man auf Antrag ein Recht auf GEZ Befreiung. Das war in der Vergangen...
Hartz IV: Aktive Erwerbslose treffen sich
Bochum. Aktive Erwerbslose treffen sich In Bochum hat sich eine neue Erwerbslosen Initiative gegründet, um sich bei Sorgen, Fragen und Problemen bei Hartz IV gegenseitig zu unterstützen. Die BEA - ...
70 Prozent Mensch- Hartz IV für Kinder
70 Prozent Mensch Hartz IV für Kinder. Fakt ist im Programm des MDR Das Bundessozialgericht hält die Hartz-IV-Sätze für Kinder für verfassungswidrig. Wie kam es zu diesen Sätzen? Was kosten Kin...
Arge Bonn: Hartz IV Beistände unerwünscht
Die Arge Bonn schmeißt Beistände raus und belegt diese mit Hausverboten Zahlreiche Betroffene hatten sich an die Erwerbslosen-Initiativen "Erwerbslosen Forum Deutschland" sowie "Die Keas e.V." gew...
Hartz IV: Bestrafung von Familiengründungen
Hartz IV: Familiengründungen werden teilweise dem Entzug des kulturellen Existenzminimums bestraft Der Steuerfreibetrag entspricht dem kulturellen Existenzminimum, er beträgt in Deutschland 7.664 ...
Der große Hartz IV Maischberger Betrug
War die "Hartz IV Familie" in der TV Talkshow "Menschen bei Maischberger" echt? Das Erwerbslosen Forum erhebt begründete Zweifel In der ARD Talkshow Sendung "Menschen bei Maischberger" am 3. Febru...
Keine Änderungen beim Hartz IV Kinderregelsatz
Die Bundesregierung will an den Hartz IV Kinderregelsätzen nichts verändern Noch am Wochenende forderte die Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen (CDU) eine Neuberechnung der Hartz IV Kind...
Sozialberatung unterstützt Flüchtlingsaufruf
FLÜCHTLINGSRECHTE SIND MENSCHENRECHTE Unabhängige Sozialberatung unterstützt Legalisierungskampagne für Flüchtlinge So sehr wir uns freuen über die Entscheidung des Bundessozialgerichts, daß die H...
Anrechnung von Hartz IV bei 400 Euro Jobs
Anrechnung von Hartz IV bei 400 Euro Jobs und der angebliche "Freibetrag" In der letzten Sendung von Anne Will zum Thema "Tatort Arbeitsplatz - lieber ausgenutzt als arbeitslos?" hat Herr Laurenz ...
Hartz IV: Keine teuren 0180 Nummern wählen
Immer mehr Argen geben nur noch teure 0180 Nummern an Hartz IV Empfänger weiter Immer mehr Argen richten sogenannte selbstbetriebene "CallCenter" ein, um die Flut von telefonischen Anfragen bearbe...
Hartz IV: Wie es auch anders laufen könnte
Hartz IV durchleuchtet: "Wir hätten da auch ein paar Vorschläge " Anforderungen der gewerkschaftlichen Erwerbsloseninitiativen an eine neue Arbeitsmarktpolitik! Der schon länger absehbare wirtsch...
Koalitionsstreit um Hartz IV Kinderregelsätze
Der Wahlkampf zwischen den Koalitionspartnern ist entfacht: Bundesarbeitsminister Olaf Scholz (SPD) attackiert Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen (CDU). Von der Leyen hatte gefordert den...
Laurenz Meyer (CDU) verkündet Hartz IV Unwahrheit
In der ARD Talkshow "Anne Will: Tatort Arbeitsplatz lieber ausgenutzt als arbeitslos?" sagte der Wirtschaftspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Laurenz Meyer, dass Hartz IV Bezie...
Studiengebühren: Studenten besetzen Uni
Studierende besetzen Rektorat der KFH Freiburg aus Protest gegenüber den Studiengebühren Freiburg. Heute wurde das Rektorat der Katholischen Fachhochschule (KFH) in Freiburg von rund 120 Studieren...
Arlarmsignal bei Arbeitslosenzahlen & Hartz IV
Die aktuellen Arbeitslosenzahlen sind ein deutliches Alarmsignal. Hartz IV ist icht auf die bevorstehende Krise vorbereitet. Die aktuelle Studie der IAB "4 Jahre Hartz IV" enthält eine umfangreiche...
Hartz IV: Der große Betrug?
Hartz IV: Der große Betrug? In der kommenden ARD Talkshow "Menschen bei Maischberger" soll es "hoch aktuell" um die Hartz IV Arbeitsmarktreform gehen. Auslöser für das Thema der Sendung von Sandra ...
CSU fordert mehr Hartz IV Leistungen für Kinder
Die CSU in Bayern fordert mehr Hartz IV Leistungen für Kinder, jedoch verknüpft mit staatlichen Vorgaben Nach dem Urteil des Bundessozialgerichtes in Kassel überschlägt sich die Politik geradezu m...
Linke: Hartz IV mit Mindestsicherung überwinden
Hartz IV mit einer bedarfsdeckenden sozialen Mindestsicherung überwinden "Die Fraktion DIE LINKE hat heute einstimmig Vorschläge für eine bedarfsdeckende soziale Mindestsicherung beschlossen. Dazu...
Benachteiligung von Menschen mit Demenz beenden
Benachteiligung von Menschen mit Demenz beenden. VdK begrüßt Beiratsempfehlungen und fordert umfassende Pflegereform Die Präsidentin des Sozialverbandes VdK Deutschland, Ulrike Mascher, begrüßte d...
Hartz IV: Betrug bei den Heizkosten?
Berechnet die Arge Duisburg zu ihren Gunsten die Heizkosten von Hartz IV Betroffenen falsch? Nach Informationen des Erwerbslosen Forums Deutschland berechnet sich die Arbeitsgemeinschaft Duisburg ...
Hartz IV: Jobmotor für Sozialrichter
Hartz IV: Jobmotor für Sozialrichter 2008 sind die Klagen vor den Sozialgerichten gegen Hartz-IV Bescheide bundesweit um 28% auf 174.618 gestiegen. In fast der Hälfte der Klagen (rund 48 Prozent) ...
Hartz IV Empfänger als Geheimdienstler?
Hartz IV Empfänger werden für den Geheimdienst "Verfassungsschutz" vermittelt Nach Informationen der Bundestagsabgeordneten Ulla Jelpke (Die Linke) sowie der Tageszeitung "Junge Welt" offeriert d...
Hartz IV Familien: VDK rät zu Widerspruch
VdK rät Hartz-IV-Familien, Widerspruch einzulegen Betroffene können Musterwiderspruch im Internet herunterladen Der Sozialverband VdK Deutschland rät Hartz-IV-Familien mit Kindern, Widerspruch geg...
Hartz IV: Schallende Ohrfeige für den Gesetzgeber
Rechtsanwalt Martin Reucher: Schallende Ohrfeige für den Gesetzgeber. Erfolg für den Bochumer Rechtsanwalt Reucher und Hartz IV-Berechtigte Rechtsanwalt Reucher und sein Beistand und Bürokollege St...
Hartz IV: Viel Erfolg bei Klagen in NRW
Die Erfolgsaussichten für Hartz IV Klagen an den Sozialgerichten im Bundesland Nordrhein-Westfalen (NRW) sind im Sinne der klagenden Erwerbslosen besonders hoch Die Erfolgsaussichten für Hartz IV ...
Für bedarfsgerechten Hartz IV-Regelsatz
Volkssolidarität für bedarfsgerechte Hartz IV Kinder-Regelsätze "Die Bundesregierung muss nun endlich aktiv werden und den Regelsatz für Kinder entsprechend des realen Bedarfs erhöhen", forderte d...
Hartz IV- Kinderregelsätze verfassungswidrig
Das Bundessozialgericht in Kassel urteilte: Die Hartz IV Regelsätze für Kinder verstoßen gegen das Grundgesetz Bereits im letzten Jahr teilte das Hessische Landessozialgericht die Einschätzung der...
IAB Studie: Hartz IV trotz Arbeit
IAB Studie: Etwa 1,35 Millionen Menschen beziehen Hartz IV Leistungen, obwohl sie einer sozialpflichtigen Erwerbstätigkeit nachgehen Das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung der Bundesag...
Hartz IV: ALG II- Regelsatz ist verfassungswidrig
Hessisches Landessozialgericht erklärt die Arbeitslosengeld II Regelsätze für verfassungswidrig und verweist auf das Bundesverfassungsgericht Bereits im Oktober 2008 hatte das Landessozialgerich...
Die Piratenpartei hat ihren ersten Bürgermeister
Der Bürgermeister der Berlin-Nahen Stadt Strausberg trat in die Piratenpartei ein Der Ortsbürgermeister von Hohenstein und Stadtverordneter in Strausberg, Jens Knoblich trat nach eigenen Angaben i...
Spenden für obdachlosen Hartz IV-Empfänger
Nach einem Fernsehbericht der ARD Sendung "Report Mainz" über einen Menschen, den die Arge Greifswald solange sanktionierte bis dieser obdachlos wurde, ruft nun die Diakonie zu aktiver Hilfe auf ...
Bochumer Hartz IV-Anwalt vor dem BSG
Bochumer Hartz IV-Anwalt am 27. Januar vor dem Bundessozialgericht in Kassel Den weiten Weg zum Bundessozialgericht hat Rechtsanwalt Martin Reucher am Dienstag, 27. Januar: dann wird "sein" Fall v...
Hartz IV Rekord-Klagewelle bei Bundessozialgericht
Das Bundessozialgericht (BSG) berichtet von einem rasanten Anstieg der Klagen aufgrund der Hartz IV Gesetzgebungen. Das Bundesgericht kritisierte zudem die gängige Praxis der Argen und forderte die...
Hartz IV: Bei Fragen landet man im Callcenter
In Pforzheim landen Hartz IV Empfänger bei Rückfragen kostenpflichtig im Callcenter In Pforzheim landen Hartz IV Empfänger bei Rückfragen zum Arbeitslosengeld II kostenpflichtig im Callcenter, wen...
Ein Hartz IV Betroffener geht zu Fuss nach Berlin
Im März 2009 möchte Sigrfried Kurtz einen Fußmarsch durch Deutschland gegen Hartz IV und soziale Gerechtigkeit unternehmen Am 23 März 2009 will Siegfried Kurtz zu Fuß von Hellenthal in Nordrhein W...
BSG entscheidet über Hartz IV Kinderregelsatz
Das Bundessozialgericht in Kassel will kommenden Dienstag über die Hartz IV Kinderregelsätze entscheiden Der 14. Senat des Bundessozialgerichts in Kassel wird am 27. Januar 2009 über sieben Revis...
Der DGB kritisiert das Konjunkturpakt
Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) kritisiert das Konjunkturpaket der Bundesregierung und fordert "dringend eine Anhebung der Hartz-IV-Sätze" sowie die Einführung von Mindestlöhnen. Zum Jahreswi...
Unzufriedenheit in Ostdeutschland gewachsen
Sozialreport 2008 Studie: Unzufriedenheit in Ostdeutschland gewachsen Die Bürger in Ostdeutschland zeigen sich seit dem Jahr 2000 wieder deutlich unzufriedener mit ihrer und der gesellschaftlichen...
Hartz IV: Entweder Prostitution oder Sanktion
Die Berliner Kampagne gegen Hartz IV deckte auf: Eine Frau sollte eine Eingliederungsvereinbarung unterschreiben, in der sie gezwungen werden sollte, dem "Gewerbe der Prostitution" nachzugehen Di...
Hartz IV: Befristeter Job & Anspruch auf ALG I
Ratgeber: Befristete Arbeitsverhältnisse und der Bezug von Arbeitslosengeld I (ALG I) In Zeiten der hohen Arbeitslosigkeit in Deutschland wird es immer schwerer eine sozialversicherungspflichtige B...
Sozialverband VdK: Rentner werden abgehängt
Sozialverband VdK: Rentner werden abgehängt. Mascher fordert Rückkehr zur "Dynamischen Rente" Angesichts der seit fünf Jahren in Folge inflationsbedingt sinkenden Renten, fordert die Präsidentin d...
Hartz IV: Ein-Euro-Jobs nur für dicke Menschen
Die Arbeitsagentur in Flensburg vergibt Ein-Euro-Jobs eigens für "dicke" Hartz IV Empfänger und übersteigt damit deutlich seine Kompetenzen. In der Stadt Flensburg übersteigt das Jobcenter deutlic...
Hartz IV: Sanktioniert bis ins Obdachlosenheim
Arge Greifswald sanktionierte einen 53jährigen Hartz-IV Empfänger solange, bis dieser in ein Obdachlosenheim ziehen musste. Nach Angaben des ARD-Magazins "Report Mainz" sanktionierte die Arge Grei...
Bedingungsloses Grundeinkommen statt Hartz IV?
Ein "Bedingungsloses Grundeinkommen statt Hartz IV? Eine Petition an den Deutschen Bundestag fordert "Reformvorschläge in der Sozialversicherung - Bedingungsloses Grundeinkommen" Vor einigen Jahre...
Anstieg der Hartz IV Klagen: Mit Erfolg
Die Anzahl der Klagen an den Sozialgerichten aufgrund der Hartz IV Gesetzgebungen steigt weiter an. Zudem haben immer mehr Klagen der ALG II Betroffenen Erfolg Die Anzahl der Klagen an den Sozialg...
Sanktionen gegen Hartz-IV-Beziehende: Analyse
Sanktionen gegen Hartz-IV-Beziehende - Erfahrungen, Analysen, Schlußfolgerungen Hier stellen wir, die Initiative Förderverein Netzwerk Selbsthilfe e.V, die Ergebnisse dreier Befragungen vor, welch...
Hartz IV Regelsätze erhöhen?
Der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) warnt vor einer Anhebung der ALG II Regelsätze. Das Erwerbslosen Forum Deutschland wirft dem DStGB vor einseitig Panik zu betreiben. Der Deutsche Städ...
Konjunkturpaket II & Hartz IV
Konjunkturpaket II & Hartz IV von Dietmar Brach Grundsätzlich halte ich es für richtig und notwendig, dass die Bundesregierung auf die Auswirkungen einer neo-liberalen Globalisierung, denn diese i...
Armut im Alter: Keine Zähne, nichts zu essen..
"Wer nichts zu beißen hat, der braucht auch keine Zähne". Das Sozialamt Konstanz verweigert einem 68jährigem Mann medizinische Hilfe Rainer von der Eldern weiß nicht mehr weiter. Die ständigen Aus...
Hartz IV: Stadt Duisburg entschuldigt sich
Die Stadt Duisburg reagierte auf die scharfe Kritik des Erwerbslosenforums Deutschland sowie der gegen-hartz.de Redaktion. Duisburg. Herr Kopatschek, Leiter des Referats für Kommunikation der Stad...
Hartz IV Empfänger als Hilfspolizisten in Berlin
In Berlin werden Ein-Euro-Jobber als "Hilfspolizisten" eingesetzt. Laut Informationen der Zeitung "Berliner Kurier" sollen noch in diesem Winter Hartz IV Betroffene in dem Berliner Stadtbezirk Fri...
LINKE: Konjunkturprogramm auch für Arme!
LINKE: Konjunkturprogramm muss die Ärmsten erreichen. Arbeitslose, Rentner und Kinder sollen profitieren Als völlig unzureichend hat der Spitzenkandidat der LINKEN für den Regionalverband, Jürgen...
Hartz IV - bald höhere Regelsätze für Kinder?
Hartz IV - bald höhere Regelsätze für Kinder? CDU/CSU und SPD haben sich auf die Inhalte des Konjunkturpaket's II geeinigt. Für Arbeitslosengeld II (ALG II) Bezieher, oder genauer für deren Kinder...
Duisburg gewährt Hetze gegen Hartz IV Betroffene
Stadt Duisburg gewährt weltweite Verbreitung von Hetze gegen Hartz IV- Bezieher Offizielles Forum von Hartz IV- und Sozialamtsbehörden verunglimpft Hartz IV Betroffene. Erwerbslosen Forum Deutsc...
Rente: Rentenkürzung wäre ungeheuerlich
VDK: Rentner nicht schuld an Finanzkrise. Präsidentin des Sozialverbands VdK Deutschland Mascher weist Forderungen nach Rentenkürzung scharf zurück Als "ungeheuerlich" bezeichnete die Präsidentin ...
Teilerfolg gegen "niederländisches Hartz IV"
Juristischer Teilerfolg gegen den Arbeitszwang in den Niederlanden. Den Niederländern war ihr "Hartz IV" noch ein Jahr früher als uns beschert worden. Das niederländische "SGB II heißt Wet Werk e...
Hartz IV: Menschenverachtung im Sozialamtsforum
Menschenverachtene Diskussion im "Diskussionsforum der Sozialämter" Auch Angestellte der Argen haben ihr eigenes Internetforum, in dem sie sich zumeist fachlich über die zum Teil ungeordnete und z...
Verfassungsklage gegen Hartz IV Regelsätze
Die Fachkundige Stellungnahmen zur Verfassungsbeschwerde 1 BvR 1523/08 (Hartz IV) liegen vor Die Verfassungsbeschwerde einer allein stehenden Frau aus dem Rhein Neckar-Kreis Karlsruhe Das Bundes...
Justizsenatorin: Hartz IV ist nicht praxistauglich
Die Berliner SPD Justizsenatorin Gisela von der Aue kritisiert die Hartz IV Gesetzgebungen als nicht praxistauglich Die Berliner SPD Justizsenatorin Gisela von der Aue kritisiert die Hartz IV Gese...
Hartz IV: Mehrbedarf bei Krankheit bei ALG II
Hartz IV - Mehrbedarf bei Krankheit 21 Abs. 5 SGB II. "Raubrittertum bei krankheitsbedingtem Mehrbedarf beim ALG II?" 21 Abs. 5 SGB II: "Erwerbsfähige Hilfebedürftige, die aus medizinischen Gr...
Maas (SPD) fordert 400 Euro Hartz IV für Kinder
Superwahljahr 2009: Der saarländische SPD Spitzenkandidat Heiko Maas fordert 400 Euro Grundsicherung für Kinder aus Hartz IV Familien und Geringverdienern. Der saarländische SPD Spitzenkandidat He...
Hartz IV: Weniger Geld bei Ein-Euro-Jobs
Ein-Euro-Jobs: Ab Januar 2009 gibt es nur noch einen Euro, anstatt 1,50. In Wuppertal wird es ab sofort nur noch 1 Euro, anstatt 1,50 Euro pro Stunde für die Arbeitsgelegenheit "Ein-Euro-Job" gebe...
Rente bei Selbstständigkeit & Hartz IV Bezug
Wurden die Rentenbezüge bei Selbstständigen, die in Hartz IV-Bezug sind, nicht abgeführt? Eine Leserin unserer Seite machte uns darauf aufmerksam, dass das Rhein-Main-Jobcenter aufgrund einer fals...
Hartz IV Ratgeber zum Thema Verhütung
Hartz IV Ratgeber Verhütung - Wer hat Anspruch auf Kostenerstattung? Nicht nur für Frauen lesenswert! Familienplanung darf nicht an den Kosten scheitern. Doch immer wieder werden Frauen ungewoll...
Hartz IV: Arge Bochum kann nicht rechnen
"Zahl der Langzeitarbeitslosen im Dezember gesunken". Tatsächlich aber ist die Zahl der Arbeitslosen im Hartz IV-Bezug in Bochum im Dezember gestiegen, um 121 Personen oder 1,8 Prozent. Bochum. We...
Soziale Winterhilfe der Volkssolidarität
"Die Volkssolidarität hat angesichts der Witterungsbedingungen ihre Angebote im Bereich der Armen- und Obdachlosenhilfe erweitert und versucht damit, in Not geratenen Menschen zu helfen." Das erklä...
Mehr Hartz IV Leistungen als Konjunkturmotor
Mehr Geld für Sozialleistungsbezieher ist gut für die Wirtschaft Unverständnis hat die Saarländische Armutskonferenz (SAK) über die derzeitige Diskussion zum zweiten Konjunkturprogramm der Bundesr...
DGB Chef fordert Hartz-IV Aufstockung
Der DGB Chef Michael Sommer fordert von der Bundesregierung eine sofortige Aufstockung der ALG II Regelsätze als Konjunkturprogramm- Ergänzung Der DGB Chef Michael Sommer fordert von der Bundesre...
Hartz IV: Neue Regeln zur Selbstständigkeit
Hartz IV: Neue Regeln auf dem Weg zur Selbstständigkeit Für Hartz IV Bezieher gibt es seit dem ersten Januar 2009 neue Regeln für den Weg zur Selbstständigkeit (Existenzgründung, SGB II, 16c). Die...
Hartz IV wirkt, aber wie?
Die Hartz IV Gesetze wirken, aber wie? Prof. Dr. Helga Spindler ist Professorin für Öffentliches Recht mit dem Schwerpunkt Sozial- und Arbeitsrecht an der Universität Duisburg/Essen und ist dieser...
Die Linke streitet um Hartz IV
Das Konzept "Hartz IV light" führt bisweilen zu heftigen Kontroversen innerhalb der LINKEN Berlin. Die Linke zeigt sich in den letzten Wochen uneins, wie die gemeinsame Position zu den Hartz IV- G...
Hartz IV & Kindergeldregelung: Ein offener Brief
Hartz IV und die ungerechte Kindergeldregelung: Ein Offener Brief einer alleinerziehenden Mutter Mein Name ist Silke Schulz und ich bin eine alleinerziehende Mutter einer 5jährigen Tochter! Dieser...
Im Wahlkampf alle gegen Studiengebühren
Im Wahlkampf sind auf einmal alle gegen Studiengebühren Auf dem letzten FDP-Landesparteitag, hat die Jugendorganisation der FDP, die JuLis, einen Antrag zur Änderung des Wahlprogramms eingerei...
Eine Milliarde Plus für Hartz IV Behörde
Die Bundesagentur für Arbeit (BA) konnte im letzten Jahr eine Milliarde Plus erwirtschaften. Doch durch die Wirtschafts- und Finanzkrise wird dieses "dicke Polster" nicht lange halten Die Bundesag...
Hartz IV Gelder werden zu spät ausgezahlt
Zahlungsverzug bei Argen: Erwerbsloseninitiativen setzen ALG II Zahlungen an Betroffene durch. Köln. Wegen der Nichtbearbeitung zahlreicher Anträge standen hunderte Hartz IV Betroffene ohne Geld d...
Hartz IV: Neu bei den Eingliederungsvereinbarungen
Hartz IV: Neue Regelungen zur Eingliederungsvereinbarung. Erste Tipps zum Umgang damit Seit dem 01.01.2009 gelten neue Regelungen zur Eingliederungsvereinbarung. Dies macht es aus unserer Sicht no...
Hartz IV: Vorsicht Rückforderungen & Aufrechnungen
Hartz IV: Vorsicht bei Rückforderungen und Aufrechnungen Ansprüche von Arbeitsagentur oder Landkreis dürfen nur ganz selten vom laufenden Leistungsanspruch einbehalten werden. Beim Arbeitslosengel...
BSG: Hohe Erfolgsquote bei Hartz IV-Verfahren
Der Bundessozialgerichtspräsident Peter Masuch fordert höhere finanzielle Mittel für Kinder und Jugendliche aus Hartz IV betroffenen Familien. Zudem gebe es eine hohe Erfolgsquote bei Klagen vor de...
10 Euro weniger Kindergeld bei Hartz IV
10 Euro mehr für die einen - 40 Euro weniger für die anderen! Ab ersten Januar 2009 bekommen Kinder, die keine Hartz-IV-Leistungen beziehen, 10 bzw. 16 Euro mehr Kindergeld. Die Bundesregierung er...
Hartz IV: Mogelpackung Schulbedarfspaket
Hartz IV: Mogelpackung Schulbedarfspaket Das am 22 Dezember 2008 verabschiedete Familienleistungsgesetz (FamLeistG) enthält u.a. das sog. Schulbedarfspaket für Kinder von ALG II Beziehern. Dazu wi...
Hartz IV Regelsatz soll um 2,75 Prozent ansteigen
Der Bundesminister für Arbeit & Soziales Olaf Scholz (SPD) kündigt für das kommende Jahr eine deutliche Erhöhung des ALG II Regelsatzes an Der Bundesminister für Arbeit & Soziales Olaf Scholz (SPD...
Kinderschutzbund fordert höhere Hartz IV Sätze
Kinderschutzbund fordert höhere ALG II Sätze Der Kinderschutzbund Deutschland erneuert seine Forderung nach einem gerechteren und vor allem höheren ALG II Regelsatz für Kinder. Der Verein rechnet ...
Zahlreiche Änderungen bei Hartz IV ab 1.1.2009
Zahlreiche beschlossene Änderungen bei Arbeitslosengeld II (ALG II) Die neue Arbeitslosengeld II/Sozialgeld-Verordnung (ALG II-V) ab 01.01.2009 wurde am 18.12.2008 vom Bundesminister für Arbeit und...
Hartz IV: Bundestag lehnt ALG II Erhöhung ab
Hartz IV: Bundestag lehnt ALG II Erhöhung ab Wie nicht anders zu vermuten war lehnte der Bundestag den Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen sowie der Linken ab. Dagegen stimmten die Fraktio...
Hartz IV: Rehabilitation wird seltener anerkannt
Berufliche Rehabilitation wird seltener anerkannt. Während im Jahr 2002 mehr als 100.000 Personen bei der Bundesagentur für Arbeit als berufliche Rehabilitanden anerkannt wurden, waren es 2007 nur...
Hartz IV: Grüne fordern mehr ALG II
Die Grünen fordern zum Jahreswechsel einen höheren Arbeitslosengeld II Regelsatz Neben Kurt Beck (SPD), der Linken, den Gewerkschaften und sozialen Verbänden fordert nun auch die Bundestagsfraktio...
Oh du Fröhliches Hartz IV
Oh du Fröhliches Hartz IV - oder was uns Frau Merkel & Co. dieses Jahr unter den Weihnachtsbaum legen Kurz vor dem Jahreswechsel möchten wir eine kleine Rückschau halten, welche Veränderungen im s...
Mehrwertsteuer für Arzneimittel senken
Mehrwertsteuer für Arznei-, Heil- und Hilfsmittel senken "Die Halbierung der Mehrwertsteuer für Arznei-, Heil- und Hilfsmittel wäre ein Beitrag, um die Versicherten ebenso wie die Krankenkassen fin...
Kurt Beck fordert Hartz IV Weihnachtsgeld
Hartz IV: Der ehemalige SPD Parteichef Kurt Beck fordert eine 13 Monatsrate für Sozialleistungsempfänger Um der der Finanzkrise und damit auch der bevostehenden Wirtschaftskrise entgegenzuwirken, ...
Neue Hartz IV Gesetze passieren den Bundesrat
Völlig unbermerkt von der allgemeinen Öffentlichkeit passierten heute neue Hartz IV Gesetze, die die Situation der Hartz IV Betroffenen verschlimmern werden Am heutigen Tage wurde - unbemerkt von ...
Hartz IV: Anspruch auf Renovierungskosten
Hartz IV: Anspruch auf Renovierungskosten bei Umzug Das Bundessozialgreicht in Kassel urteilte, dass auch Arbeitslosengeld II (ALG-II) Empfänger unter bestimmten Vorraussetzungen einen Anspruch auf...
Hartz IV: 30 Stunden Ein-Euro-Job rechtens
Hartz IV: Das Bundessozialgericht in Kassel urteilte: Eine 30 Stundenwoche bei der Arbeitsgelegenheit "Ein-Euro-Jobs" sei zulässig Als skandalös kann man das neuerliche Urteil des Bundessozialgeri...
Hartz IV: Ein-Euro-Jobs bieten keine Perspektive
Hartz IV Ein-Euro-Jobs bieten keine Perspektive "Das Urteil des Bundessozialgerichts ist ein Schlag für die Betroffenen. Es stützt die bei Einführung von Hartz IV vertretene Auffassung, dass Langz...
Hartz IV: Nicht nur Wohnraum auch Lagerraum
Das Bundessozialgericht urteilte: Argen müssen nicht nur Wohnraum, sondern auch zeitweise einen Lagerraum finanzieren Das Bundessozialgericht (BSG) urteilte: Argen müssen nicht nur Wohnraum, sonde...
Hartz IV: Das BSG urteilt heute über Ein-Euro-Jobs
Hartz IV: Das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel urteilt heute über die Zumutbarkeit von sogenannten Ein-Euro-Jobs Das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel urteilt heute über die Zumutbarkeit von ...
Hartz IV Empfänger sollen Jagd auf Ratten machen
FDP Politiker will arme Menschen in Berlin zur Rattenjagd schicken Unglaublich, aber wahr: Der Berliner FDP Politiker Henner Schmidt will die Berliner Rattenplage mit armen Menschen bekämpfen. Geg...
Berlinpass soll Hartz IV Empfängern helfen
Der Berliner Senat verteilt Rabatt-Karten für Sozialhilfe- und Arbeitslosengeld II Empfänger Berlin. Der Berliner Senat verteilt Rabatt-Karten für Sozialhilfe- und Arbeitslosengeld II (ALG II) Emp...
Klage gegen Bedarfsanteilsmethode beim ALG II
Hartz IV: Klage gegen die Bedarfsanteilsmethode beim ALG II Der Landkreis Schweinfurt verklagt den Bund auf Rückerstattung zuviel gezahlter Kosten für Unterkunft und Heizung nach dem SGB II. Das h...
Hartz IV: Weihnachtsgeld auch für Arme!
Weihnachtsgeld auch für Arme Amnestie für Sanktionierte! Die Menschen werden kaputt gespart. Die Kultur wird kaputtgespart. Die Kultur in unserem Alltag, in unserem Leben: Schwimmbäder, öffentlic...
Kostenlose Hartz IV Beratung in Reutlingen
Unabhängige, kostenlose und qualifizierte Beratung für ALG II- und Sozialgeldempfänger ist in Reutlingen zukünftig gefährdet "Recht zu haben ist einfach - Recht zu bekommen wird vermutlich im Land...
Mutwilliges Provozieren von Hartz IV Behörde?
Arbeitslosensprecherin bekam 4-fach Recht vor Gericht. Dienstaufsichtsbeschwerde gegen Sachbearbeiterin angekündigt Die Hartz4-Plattform kritisiert die schikanöse Verweigerungshaltung der Wiesbade...
Hartz IV: Wirkliche Vermittlung von Erwerbslosen?
REKORDSTAND: Optionskommune Wiesbaden vermittelte 41,6 Prozent Erwerbslose in reguläre Beschäftigung auf dem 1. Arbeitsmarkt von Anna Fleischer Wer kennt das nicht; es ist Jahresende und man fühlt...
Hartz IV: Arbeitslose sollen "entsorgt" werden
Fußfesseln für Hartz IV Berechtigte? So lassen sich Arbeitslosenzahlen "schön rechnen". Bochum/ Deutschland. Die Unabhängige Sozialberatung Bochum kritisiert, wie zur Zeit rund 2000 Arbeitslose ...
Keine Hartz IV Kürzung ohne Belehrung
Nur bei einer eindeutigen Belehrung dürfen Hartz IV Sanktionen angewendet werden Ein Erwerbsloser aus Dresden hatte gegen eine 30-Prozentige ALG II Kürzung geklagt und bekam nun vom Sozialgericht ...
Hartz IV: Neuer Ärger bei Miete?
Neuer Ärger bei Miete? Weniger statt mehr durch neue Wohngeldtabelle Angesichts eines fehlenden Mietspiegels wird im Landkreis Celle die Angemessenheit der Wohnkosten in Anlehnung an die Wohngeldt...
Hartz IV: Protest gegen die Kindergeldregelung
Ein Rotenburger Arzt protestiert gegen die Kindergeldregelung, bei der Kinder in Hartz IV Familien benachteiligt werden Rotenburg. Der Betriebsarzt Dr. Matthias Bantz des Diakoniekrankenhauses Rot...
Hartz IV: Goldene Regeln im Umgang mit der Arge
Hartz IV: Goldene Regeln für den ARGE-Alltag Für Anfänger und Fortgeschrittene Bild Immer wieder kommt es zu Problemen mit und bei den ARGEn. Die Gründe hierfür sind vielfältig: * Anträge werden ...
Hartz IV trotz Arbeit. Zahl der Betroffenen steigt
Immer mehr Menschen sind auf ergänzende ALG II Sozialleistungen angewiesen, obwohl sie eine Arbeit haben. Immer mehr Menschen sind auf ergänzende ALG II Sozialleistungen angewiesen, obwohl sie ein...
Hartz IV-Ämter betreiben Rechtsbruch
Erwerbslosenverbände: Hartz IV-Ämter betreiben Rechtsbruch auf Kosten von Kindern Die Koordinierungsstelle gewerkschaftlicher Arbeitslosengruppen (KOS) und der Erwerbslosen- und Sozialhilfeverein T...
Nachzahlung bei Erwerbsminderungsrente möglich
Nachzahlung bei Erwerbsminderungsrenten möglich Wer eine befristete Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit (Zeitrente) aus der gesetzlichen Rentenversicherung bezogen hat, die vor Mai 2007 verl...
Hartz IV: Arge Köln verlangt Bildung von Rücklagen
Keine Verpflichtung zur Bildung von Rücklagen für Hartz IV Empfänger. Arge Köln verlangt "Bildung zu Rücklagen". Hartz IV Betroffene sollen Geld vom Regelsatz ansparen, um Anschaffungen selbst zu f...
Nie ohne Beistand zur Hartz IV Behörde
Nie ohne Beistand zur ARGE Welcher Alg II-Empfänger kennt das nicht? Der einsam e Gang zur ARGE ist nicht selten begleitet von uns innigen Maßnahmen, Sanktionen, Hilfevereitelung, etc. Bestenfalls ...
Vom Hartz IV Empfänger zum RTL- Supertalent
Michael Hirte aus Kartzow und Hartz IV Empfänger gewinnt die RTL Castingshow "Supertalent". Konnte die Show Schicksale näher bringen oder wurde der Kandidat instrumentalisiert? Michael Hirte aus K...
Hartz IV Weihnachtsbeihilfe 2008
Weihnachtsbeihilfe von 150 Euro für Hartz IV Betroffene gefordert Alljährlich begehen Familien, alleinerziehende Mütter mit ihren Kindern und Alleinstehende das Weihnachtsfest in Armut und ohne rei...
Hartz IV: Die Arge hat Software Probleme
Hartz IV: Die Argen haben Software-Probleme. Software kann zu Verwirrung in Buchhaltungen führen Wie die Bundesagentur für Arbeit mitteilt, kommt es bei Zahlungen der Bundesagentur für Arbeit (BA)...
Spannende Anti-Hartz IV Aktion
Spannende Aktionstage gegen ARGE Zeiten! - Zahltag XXL in Köln Auch im diesen Jahr finden zahlreiche Aktionen in Köln statt. Vom 01. - 05. Dezember treffen sich Hartz IV Betroffene und Kritiker ...
Linke: Absage an Peter Hartz IV begrüßt
LINKE: Absage an Peter Hartz ist folgerichtiger Schritt! Instinktlosigkeit der Sozialbehörden kaum zu überbieten Mit Genugtuung reagiert DIE LINKE im Kreisverband Saarbrücken auf die heute abgesag...
Nur jeder Dritte schaffte den Sprung aus Hartz IV
Ein Drittel der Erwerbslosen unter 30 Jahren schaffte den Sprung dauerhaft aus der Hartz IV Falle. Viele waren nach kurzer Zeit wieder auf das Arbeitslosengeld II angewiesen. Laut einer Studie des...
Peter Hartz IV wieder mit Job
Peter Hartz, der Erfinder der sogenannten Hartz-Reformen arbeitet wieder an Arbeitsmarktreformen. Erwerbslosengruppen zeigen sich entsetzt Peter Hartz, der Erfinder der Hartz IV Gesetze und ehemal...
Auch Hartz IV-Kinder brauchen Kindergeld!
Auch Hartz IV-Kinder brauchen Kindergeld! Tacheles e.V. fordert, die anstehende Kindergelderhöhung nicht von der Sozialleistung von Kindern aus einkommensschwachen Familien abzuziehen. Wenn die sc...
Neues Hartz IV Forum gestartet
Die gegen-hartz.de Redaktion startet ein neues Hartz IV Forum Seit diesem Samstag ist unser neues Forum offiziell gestartet. Das Forum ist unter der Adresse forum.hartz.info und demnächst auch unt...
Hartz IV Kochbuch in aller Munde
Zwei erwerbslose Autoren veröffentlichen ein "Hartz IV Kochbuch". Zwei Erwerbslose aus Niedersachsen haben ein "Hartz-IV-Kochbuch" geschrieben und nun ihre dreizig Rezepte vorgestellt. Das kosten...
Wirtschaftsforscher fordern höheren Hartz IV-Satz
Wirtschaftsforscher der Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik fordern eine Erhöhung der ALG II Regelsätze auf 450 Euro monatlich. Die Ökonomen der Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolit...
Hartz IV: Bayern will kostenloses Essen anbieten
Bayerns Sozialministerin Christine Haderthauer will Kindern aus Hartz IV Familien ein kostenloses Mittagessen in Ganztagseinrichtungen ermöglichen Bayerns Sozialministerin Christine Haderthauer w...
Nachzahlung bei befristeten Renten möglich
Nachzahlung bei befristeten Renten möglich Sozialverband VdK rät einen Überprüfungsantrag zu stellen Bezieher einer befristeten Rente können unter bestimmten Voraussetzungen einen Anspruch auf Ren...
Erneute Hartz IV Provokationen von Sarrazin
Thilo Sarrazin kann es nicht lassen: Erneute Pöbeleien des Berliner Finanzsenators gegenüber Hartz IV-Betroffene Es ist so einfach gegen die Schwachen dieser Gesellschaft vorzugehen. Manch einer g...
Hartz IV: Alleinerziehende müssen arbeiten
Alleinerziehende Arbeitslosengeld II-Empfänger müssen eine Vollzeitstelle annehmen. Die Betreuung der Kinder kann im Kindergarten gewährleistet werden, wenn das Kind mindestens drei Jahre alt ist. ...
BGH weist Gaspreis-Musterklage ab
Das BGH urteilte, dass Gerichte nur eingeschränkt höhere Gaspreise überprüfen dürfen. Die Gas-Energie-Versorger müssen nicht alle Kalkulationen offenlegen Etwa 100 Gasversorger wollen ihre Gasprei...
Stimmungsmache bei den Renten in der Bildzeitung
Rente: Volkssolidarität warnt vor Stimmungsmache mit Schlagzeilen. "Das Thema Renten darf nicht missbraucht werden, um Ost-West-Konflikte zu schüren und Menschen zu verunsichern", erklärte der Prä...
Hartz IV: Arge kürzt rechtswidrig am Wasser
Chemnitzer Arge kürzt rechtswidrig am Wasser. Über Jahre hinweg hat die Chemnitzer Arge Arbeitslosen mit ihrer Ansicht nach zu hohem Wasserverbrauch die Leistungen gekürzt. Zu unrecht, wie jetzt d...
Hartz IV: Überprüfung der ALG II Bescheide
Kostenlose Hilfe bei den Überprüfungsanträgen der ALG II Bescheide in Leipzig. Leipzig. Bis spätestens 31 Dezember 2008 sollten alle Bezieher von Arbeitslosengeld II einen Antrag auf Überprüfung Ih...
Hartz IV heißt leben auf Pump
Hartz IV heißt Leben auf Pump: Weil sich viele ALG II-Sozialleistungsempfänger keine Hauhaltsgegenstände, Winterkleidung oder Möbel kaufen können, werden zahlreiche Kredite durch die Jobcenter verg...
Hartz IV: Harte Zeiten ab 2009
Die Bedingungen werden sich aufgrund der "Neuausrichtung der arbeitsmarktpolitischen Instrumente" im kommenden Jahr für Hartz IV Betroffene entscheidend verschlimmern. Die Bedingungen werden sich ...
Rettungspaket für Opel?
Rettungspaket für Opel? Nicht nur Managementfehler bei General Motors (GM) sind an der misslichen Lage bei Opel verantwortlich. Die Ursachen liegen in einer seit Schröder völlig fehlgeleiteten deut...
Warum die Tafel Hartz IV stützen
Suppenküche statt Sozialstaat: Die Tafeln expandieren und ihr Bundesverband kungelt mit den Hartz-IV-Parteien Besucherrekord bei den Tafeln Bis zum Ende des Jahres 2008 rechnen die Einrichtungen ...
Studie belegt: Kein warmes Essen bei Hartz IV
"Es mangelt an elementaren Gütern", sagt die Brandenburgische Sozialministerin. Laut einer Auswertung des Institutes für Arbeitsmarkts- und Berufsforschung (IAB) können sich rund 17 Prozent der Ha...
Kostenlose Hartz IV Beratung in Berlin
DIE LINKE Spandau in Berlin bietet in Ihren Räumen ab Dezember verkehrsgünstig in der Nähe des U-Bahnhofes Altstadt Spandau eine kostenlose Hartz IV-Rechtsberatung an. Starttermin hierfür ist ein o...
Hartz IV: Behördlicher Umgang mit Wohngeld
Behördlicher Umgang mit vorrangiger Beantragung von Wohngeld und Kinderzuschlag Es kommen aus der ganzen Republik die Meldungen, dass die ARGEn/JC laufende SGB II Leistung mit dem Verweis auf die ...
Hartz IV Kürzungen bei Kindern und Jugendlichen
Klammheimliche Kürzungenabsichten der Hartz IV Regelsätze schockieren Erwerbslosen-Gruppen Die Bundesregierung hat gestern das sogenannte Familienleistungsgesetz auf den Weg gebracht, dass nach An...
Neue Hartz IV Bundessozialgerichts- Urteile
Das Bundessozialgericht in Kassel hat heute zahlreiche Grundsatzurteile in Bezug auf die Hartz IV-Reform gefällt: 1. Urteil zu den Bedarfsgemeinschaften nicht ehelicher Kinder 2. Klassenfahrtskoste...
Hartz IV Software A2LL wird überholt
Die ARGE-Software A2LL wird überholt. Steht ein erneuter Totalausfall bevor? Wie jetzt durch-gesickert ist, wird am kommenden Freitag die BA- Software "A2LL" (Abk. für Arbeitslosengeld II Leistu...
Immer wieder Hartz IV Falle
Hartz IV Betroffene berichten ihre Erlebnisse: Die Hartz IV Falle von Fred S. Ich bin auch schon seit längerem Hartz IV- Empfänger und komme trotz aller Bemühungen nicht raus. Vor kurzem musste ic...
Hartz IV: Linke fordert mehr Hilfe bei Familien
LINKE: Familien brauchen soziale Unterstützung: Erziehungsprobleme werden durch Armut begünstigt. DIE LINKE. Kreisverband Saarbrücken fordert angesichts der zunehmenden Probleme eine deutlich stär...
Hartz IV: Der Arge-Trick bei den Heizkosten
Der Arge-Trick: Die Heizkostennachzahlung bei Bezug von Wohngeld und Kinderzuschlag müssen selbst begleichen werden. Viele Menschen ergreifen die Chance, das Wohngeld und den Kinderzuschlag zu bea...
Bildungsgipfel: Ein Flop!
Bildungsgipfel: Ein Flop! Ergebnisse der Blitzumfrage des Bildungsbarometers "Als Tiger gestartet und als Bettvorleger geendet" oder aber auch "Der Berg kreißte und gebar eine Maus" waren Kommen...
Selbständig & Hartz IV: Privat Versicherte
Privat Versicherte Selbständige: Termin zum Jahreswechsel unbedingt beachten Wer als Selbständiger privat krankenversichert ist und auf Grund geringen Einkommens Hartz-IV-gefährdet (oder aufgrund ...
Über 6000 Menschen gegen Hartz IV & Sozialabbau
In Berlin demonstrierten am Samstag rund 6000 Menschen gegen den Sozialabbau sowie gegen die Hartz IV Gesetzgebungen. Berlin. Seit dem Jahr 2004 veranstaltet das Bündnis "Bundesweite Montagsdemos"...
Hartz IV: Telefon- Sozialtarif bei ALG II Bezug
Telefon Sozialtarif für Arbeitslosengeld II Empfänger Wenn Sie das Arbeitslosengeld II oder Sozialgeld erhalten, haben Sie unter bestimmten Vorraussetzungen einen Anspruch auf einen Sozialtarif be...
Umfrage: Was können wir besser machen?
Was können wir besser machen? Liebe Leser/innen unseres gegen-hartz.de Portals. Ihr Mithilfe ist gefragt! Wir wollen wissen, was wir besser machen könnten. Zwar erhalten wir immer mal wieder Email...
Finanzierung eines Autos bei Behinderung
Wer diese Unterstützung erhalten kann und wie diese ausgestaltet ist, regelt die Kraftfahrzeughilfe Verordnung (KfzVH). Leistungen danach können Behinderte erhalten, die Auszubildende, Teilnehmer a...
Hartz IV Betroffene fühlen sich ausgegrenzt
Studie belegt: Hartz IV Betroffene fühlen sich massiv ausgegrenzt In einer Studie die im Auftrag der Hans Böckler Stiftung, dem Kirchlichen Dienst in der Arbeitswelt (KDA) sowie dem Deutschen Gewe...
Hartz IV: Beratungspflicht der Argen
Das Bundessozialgericht hat sich zur Beratungspflicht der Argen gegenüber ALG II Anspruchstellern geäußert. Eine Leserzuschrift von Sabine M. Ich kämpfe auch meinen eigenen Kampf mit dieser Instit...
Die Hartz IV Klagewelle rollt
Schon 20.000 Verfahren rund Hartz IV an den Sozialgerichten in Niedersachsen-Bremen In diesem Jahr steigt vorraussichtlich der Anteil der Klagen an den niedersächsischen Sozialgerichten um rund 20...
Keine Öko-Kühlschränke bei Hartz IV Bezug
In diesem Jahr keine Öko-Kühlschränke für ALG II Sozialleistungsempfänger. Wie berichtet, kündigte der Bundesumweltminister Sigmar Gabriel (SPD) sogenannte "Contracting-Kühlschränke" an, damit vo...
Hartz IV: Neues zu Wohngemeinschaften (WG)
Arbeitslosengeld II-Empfänger, die in einer Wohngemeinschaft (WG) leben, haben einen Anspruch auf Übernahme der angemessenen Wohnkosten. Eine 29jährige Frau hatte vor dem Sozialgericht Dresden gek...
Jedes Jahr wieder Hartz IV
Jedes Jahr wieder Arbeitslos. Diese Jahr wurde ich wieder im Oktober arbeitslos (wie jedes Jahr) und wieder bin ich 6 Wochen ohne Geld, nachdem ich den ganzen Sommer gearbeitet hatte. Wie jedesmal ...
Kostenerstattung bei Hartz IV Widerspruch
Anspruch einer Kostenerstattung bei erfolgreichem (Hartz IV) Widerspruch. Die Möglichkeit dazu eröffnet 63 SGB X (Auszug aus Abs. 1 und 2): "Soweit der Widerspruch erfolgreich ist, hat der Recht...
SPD-Abweichler lassen Regierung platzen
SPD-Abweichler lassen fortschrittliche Bildungspolitik in Hessen scheitern. Werden in Hessen bald wieder Studiengebühren eingeführt? Am heutigen Montag haben vier hessische SPD-Landtagsabgeord...
Hartz IV: Keine Anrechnung von Krankenhausessen
Nach einer kleinen Anfrage der Bundestagsfraktion der Grünen stellt die Bundesregierung klar: Keine ALG II Anrechnung der Verpflegung im Krankenhaus Die Bundesregierung plant, die Krankenhausverpf...
Hartz IV: Überprüfungsanträge der Unterkunft
Hartz IV Überprüfungsanträge zu Kosten der Unterkunft Celle. Bekanntlich hatte der Landkreis Celle als Träger der Kosten der Unterkunft seit Einführung des SGB II die "Angemessenheit" der Wohnungs...
Telefonschleifen der Hartz IV Ämter nerven
Endlose Telefonschleifen der Arge bitten Hartz IV Empfänger zur Kasse Die Betroffenen im Landkreis Wittenberg sind genervt. Immer wenn man bei der Arbeitsgemeinschaft (Arge) anruft, kommt eine end...
Dortmund Stadt kündigt Hartz IV Sozialticket nicht
Dortmund Stadt kündigt Sozialticket nicht Das Dortmunder Sozialticket für 15 Euro wird nicht von der Stadt Dortmund gekündigt. Das erfuhr die SPD-Ratsfraktion in ihrer Fraktionssitzung am Montag. W...
Hartz IV: Nach Urteil ALG II Ansprüche sichern!
Nach hessischem Hartz IV-Urteil rät das Erwerbslosen Forum Deutschland: Ansprüche sichern! Bonn. Das hessische Landessozialgericht hatte am Donnerstag (29.Oktober) verfassungsrechtliche Bedenken b...
Neuauflage Hartz IV Ratgeber
Neuauflage des "Standardwerks für Arbeitslosengeld II-Empfänger". Leitfaden Alg II/Sozialhilfe von A bis Z Die grundlegend überarbeitete Neuauflage des bekannten "Standardwerks für Arbeitslosengel...
Hartz IV Regelsätze sind verfassungswidrig
Sozialverein ARCA Soziales Netzwerk e.V.: Hessisches Landessozialgericht bringt Hartz-IV vor das Bundesverfassungsgericht - die Geschichte dahinter . Familie aus Eschwege / Werra-Meißner-Kreis (Nor...
Politiker fordern höhere Hartz IV Regelsätze
Politiker der Oppositionsparteien Grüne und Linke fordern nach dem Urteil des hessischen Landessozialgericht eine Anhebung der ALG II Regelsätze. Politiker der Oppositionsparteien Grüne und Linke ...
Hartz IV: Der ALG II Regelsatz wird ansteigen
Um 1,9 Prozent soll der Arbeitslosengeld II Satz im nächsten Jahr ansteigen. Nach Informationen der Tageszeitung "Financial Times" wird der Arbeitslosengeld II (ALG II) Regelsatz im nächsten Jahr-...
Tumulte bei Verhandlung gegen Hartz IV Anwalt
Der durch die Behörden verklagte Rechtsanwalt Alfred Kroll erlebte eine große Solidarität von Betroffenen bei Prozess-Beginn. Oldenburg. Der durch die Behörden verklagte Rechtsanwalt Alfred Kroll ...
Altersarmut & Hartz IV Konferenz
Fachkonferenz: Altersarmut heute und morgen Mit dem wichtigen Thema "Altersarmut heute und morgen" befasst sich eine Fachkonferenz, zu der das Diakonische Werk an der Saar und die Saarländische Ar...
Statt Hartz IV: Aktiv zur Rente-Programm
Statt Hartz IV Bezüge haben Arbeitslose ab dem 50. Lebensjahr die Möglichkeit am "Aktiv zur Rente" Programm teil zu nehmen. Bereits im Jahre 2001 wurde das Arbeits- und Beschäftigungsprogramm "Akt...
Hartz IV: Neuer Verein für Arbeitslose
Neuer Sozialverein für Arbeitslose und Geringverdiener. Zum ersten Oktober wurde in Stuttgart der neue Sozialverein für Arbeitslose und Kleinverdiener gegründet. Das Angebot richtet sich vor allem ...
Bald durch Finanzkrise mehr Hartz IV Betroffene?
Die Uno warnt davor, dass durch die Finanzkrise weltweit die Arbeitslosigkeit massiv ansteigen wird. In der Autoindustrie sind die Zeiten schlecht. Der VW Konzern plant bespielsweise rund 25.000 L...
Finanzkrise: Schwere Zeiten für den Arbeitsmarkt
IAB erwartet schwerere Zeiten für den Arbeitsmarkt Aufgrund der Finanzkrise geht das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) von steigenden Arbeitslosenzahlen im Laufe des nächsten Ja...
Günter Wallraff: So lebt sich mit Hartz IV
Günter Wallraff stellt ein neues Buch vor: Markus Breitscheidel hat 18 Monate mit Hartz IV gelebt. Der bekannte Enthüllungsautor Günter Wallraff hat ein neues Buch der Öffentlichkeit vorgestellt....
Denunzianten gegen Hartz IV Betroffene
Ein angeblich sozialer Verein ruft zum Denunziantentum auf und belohnt jeden mit 1000 Euro. Nach Informationen des Erwerbslosen Forums Deutschland (Elo-Forum) ruft der "Verein für soziale Aufgaben...
Hartz IV: Übernahme der Mietkaution bei ALG II
Die Bundestagsabgeordnete Katja Kipping (Linke) startete ein "kleine Anfrage" an die Bundesregierung. Hier geht es insbesondere um die Übernahme der Mietkaution in Form eines Darlehens bei ALG II B...
Hartz IV Empfänger sind weniger "Faul" als Andere
Eine Studie der DIW Berlin hat heraus gefunden, dass Hartz IV Empfänger nicht weniger arbeitsunwillig sind als andere Erwerbslose Das Sozio-ökonomische Panel (SOEP) innerhalb des DIW Berlin hat in...
BA geht mit Tricks gegen Hartz IV Widersprüche vor
Die Bundesagentur für Arbeit (BA) versucht die Zahl der Widersprüche im SGB II zu reduzieren. Hartz IV Betroffene sollen keine Rechtsstaatlichkeit mehr erfahren. Die Bundesagentur für Arbeit (BA) ...
Hartz IV und Resozialisierung?
Resozialisierung? ALG II und das Recht auf Wohnraum und Erstausstattung Zum Thema ALG II und das Recht auf Wohnraum und Erstausstattung Vorbemerkung der Verfasserin des Berichts Vorausgeschickt se...
Hartz IV und die Energiepolitik
Hartz IV und die Energiepolitik. Der Populismus des Herrn Gabriel Die Vorschläge des Sozialministers Gabriel um Hartz IV Empfängern zu effizienteren Kühlschränken zu verhelfen, sind reiner Populi...
Platzeck kritisiert Hartz IV Benachteiligung
Hartz IV: Platzeck kritisiert die Benachteiligung von Kindern aus ALG II Haushalten Der brandenburgische Ministerpräsident Mathias Platzeck (SPD) kritisierte in der Samstag-Ausgabe der "Ostsee-Zei...
Hartz IV: Anwaltsverein gegen höhere Gebühren
Beratungshilfe liegt jährlich bei rund 1 Euro pro Einwohner Berlin (DAV). Am Freitag hat der Bundesrat beschlossen, die Rechtsberatung für einkommensschwache Bürger einzudämmen. Begründet wird die...
Abschreckende Studiengebühren
Wie die Netzeitung am heutigen Montag berichtet, belegt eine Studie, die vom Bildungsministerium (BMBF) in Auftrag gegeben wurde, einen gravierenden abschreckenden Effekt, den Studiengebuehren auf ...
Hartz IV: Auszubildene & absetzbare Werbungskosten
Hartz IV: Auszubildene mit einem Brutto-Einkommen unter 400 Euro können bei der Einkommensanrechnung ihre tatsächlichen Werbungskosten geltend machen Auszubildene (Azubis) mit einem Brutto-Einkomm...
Hartz IV: Wegweiser durch den Amtsdschungel
Hartz IV: Wegweisers durch dem Amtsdschungel Die mittlerweile 3. Auflage unseres Wegweisers durch dem Amtsdschungel wurde völlig neu überarbeitet. Die immer unüberschaubareren Gesetzesänderungen i...
NRW: Kein Geld für Obdachlose
NRW: Kein Geld für Obdachlose Jürgen Rüttgers ist der Schirmherr der Obdachlosen Initiative Gemeinsam gegen die Kälte . Bisher wurde diese von seinem Ministerium mit einer großzügigen Hilfe in H...
Das Sozialwesen nicht dem Markt opfern
Das Sozialwesen nicht dem Markt opfern "Die aktuelle Finanzkrise zeigt, dass der so genannte freie Markt nicht das hoch gepriesene Wunder- und Allheilmittel ist, erst recht nicht für den Bereich d...
Effiziente Kühlschränke für Hartz IV Bezieher
Ein Energie-Plan von Bundesumweltminister Sigmar Gabriel soll Stromsparen für Hartz IV Empfänger ermöglichen Die Kosten für Strom und Energie steigen seit Jahren konstant an. Doch die leichten Anh...
Hartz IV: 100 Euro Schulgeld für Kinder
Hartz IV: 100 Euro Schulgeld für Kinder aus ALG II Familien Wenn mindestens ein Elternteil aus der Familie auf Arbeitslosengeld II Leistungen angewiesen ist, so soll es nach einem neuen Gesetzesen...
Kinderzuschlag - oder doch lieber Hartz IV
Kinderzuschlag - oder doch lieber Hartz IV Auch wenn weiterhin die Vermeidung von Leistungen nach dem SGB II Grundvoraussetzung bleibt, um Kinderzuschlag (und nachfolgend auch Wohngeld) erhalten z...
Hartz IV: Bei Totgeburt Umstandskleider zurück
Arge Düsseldorf zeigt sich mehr als pietätlos: Nach einer Totgeburt verlangte der Sachbearbeiter das Geld für die beantragte Umstandskleidung zurück. Am vergangenen Montag wurde das Kind von Vanes...
Moderne Zeiten - Zur Bankenkrise
Moderne Zeiten- Zur Bankenkrise Immer wieder wirft man linken Sozialpolitikern vor, deren Politik sei unbezahlbar. Ganz gleich ob es dabei um die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens, e...
Kritischer Hartz IV- Anwalt soll vor Gericht
Ein engagierter Fachanwalt für Sozialrecht steht vor Gericht. Die Anschuldigung lautet: "Schwerwiegenden Verstoß gegen das Sachlichkeitsgebot". Doch was steckt wirklich dahinter? Der engagierte Ol...
Hartz IV Beratung wird teurer- nicht mit uns!
Hartz IV Beratung wird teurer - nicht mit uns Hier hilft nur, den Spieß herum drehen indem man die Ämter für die Beratungskosten zur Kasse bittet und so die Pläne der Bundesregierung auf Rechtebes...
KfW-Bank verschleudert Millionen an Steuergeldern
KfW-Bank verschleudert Millionen an Steuergeldern und Studenten sollen dafür zahlen Nachdem die staatliche KfW-Bank rund 320 Mio. Euro an die insolvente US-Investmentbank Lehman Brothers überwiese...
Bundesrat stimmt zu: Hartz IV Beratung wird teurer
Der Bundesrat stimmte zu: Die anwaltschaftliche Rechtsberatung für Hartz IV Betroffene wird massiv verteuert. Wie bereits berichtet, legten die fünf Bundesländer Sachsen-Anhalt, Sachsen, Niedersac...
Hartz IV: Die Rechtsberatung wird massiv verteuert
Skandal-Vorschlag einzelner Bundesländer: Die anwaltschaftliche Rechtsberatung für ALG II Bezieher soll um 200 Prozent ansteigen Nach dem Willen von fünf Bundesländer soll die Rechtsberatung durch...
Mehr Hartz IV Sachbearbeiter
1900 weitere Arbeitsvermittler in den Hartz IV Behörden. Die Koalition aus CDU/CSU und SPD haben gemeinsam beschlossen, bundesweit rund 1900 neue Stellen in den Jobcentern zu schaffen. Hintergrund...
Hartz IV: Arbeitslos ohne Leistungsanspruch
Sind auch Sie von Ihrer Arbeitsagentur angenervt und deren ständigen Meldeterminen, Infoveranstaltungen oder Maßnahmen obwohl Sie keine Geldleistung bekommen? Wird Ihnen in einem unfreundlichen ...
Hartz IV: Studie fordert mehr ALG II für Kinder
Der katholische Caritas Verband forderte eine sofortiger Erhöhung der ALG II Regelsätze von Kindern. Die Frankfurter Armutsforscherin Irene Becker hat bewiesen, dass die Regelsätze zu niedrig bemes...
Kein Hartz IV Mehrbedarf bei Diabetes?
Keine Zuschläge mehr bei Diabetes? Der Dachverband der Wohlfahrtsverbände meint, der ALG II Regelsatz reiche aus. Laut einiger Pressemeldungen empfielt der Dachverband der Wohlfahrtsverbände; der ...
Hartz IV: Die sog. Kontrollen der Kölner Arge
Die Kontrollen der Kölner ArGe bei Hartz IV Betroffenen. von Peter-Chr. Löwisch Die Kölner Arbeitsgemeinschaft (ArGe) macht ihrem bundesweiten negativen Image alle Ehre. Einmal in die Kontrollmech...
Studie: Hartz IV reicht kaum zum Leben
Hartz IV reicht nicht zum Leben; das besagt eine aktuelle Studie der Bundesagentur für Arbeit Der Leiter des des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB), Bernhard Christoph machte g...
Mehr Kindergeld- Was bekommen Hartz IV Familien
Höheres Kindergeld - Und was bekommen Hartz IV-Familien? "Familien können zum 1 Januar 2009 mit spürbaren finanziellen Verbesserungen rechnen." Das verkündete die Financial Times Deutschland am ach...
Hartz IV Kulturpass in Frankfurt
Frankfurt führt den Kulturpass für eine ALG II Empfänger ein (Frankfurt a. M.) Nachdem die Stadt Leipzig einen sogenannten Kulturpass eingeführt hat, gibt es nun auch in der Stadt Frankfurt am Mai...
Hartz IV: Mieterverein fordert höheren ALG II Satz
Mieterverin fordert eine Hartz IV Regelsatzerhöhung um mindestens 50 Euro Aufgrund der gestiegenen Strom- und Heizkosten fordert der Mieterverin Gießen eine sofortige ALG II Regelsatz-Erhöhung um ...
Kritik an der Hartz IV- Instrumentenreform
Warum die Instrumentenreform in die falsche Richtung weist Über das Ziel der Reform, die Eingliederung von Arbeitslosen zu verbessern und die Chancen eines wirtschaftlichen Aufschwungs durch die ar...
Unterlassungsklage wegen Hartz IV Sozialfahnder
Der TV Sender Sat.1 gab aufgrund der Realitiy Show "Gnadenlos gerecht-Sozialfahnder ermitteln" eine Unterlassungserklärung ab. Geklagt hatten die in der Sendung gezeigten Hartz IV Sozialleistungsem...
Hartz IV: Tilgungszinsen fürs Eigenheim
Hartz IV: Tilgungszinsen fürs Eigenheim. Das Bundessozialgericht widerruft das Urteil des Sozialgerichtes Berlin Die Tilgungszinsen für ein Eigenheim bei ALG II Bezug müssen (teilweise) anerkannt ...
Keine neuen Kürzungsarien bei Hartz IV
Keine neuen Kürzungsarien bei Hartz IV Frank-Jürgen Weise, Chef der Bundesagentur für Arbeit (BA), gab der "Wirtschaftswoche" ein "lockeres" Interview, in dem er dazu aufrief, Hartz IV Kürzungen b...
Sozialstaat Ade mit Hartz IV
Sozialstaat Ade mit Hartz IV Angesichts des unfassbaren Terrors meiner Arge Sachbearbeiterin habe ich mich entschlossen auch endlich einen öffentlichen Artikel zu schreiben. Nach einer - juristisch...
Hartz IV: Arbeitslosengeld trotz Eigenheimzulage
Das Bundessozialgericht urteilte: Kein verminderter Hartz IV Anspruch trotz Eigenheimzulage Ein ALG II Empfänger aus Iserlohn hatte vor dem Bundessozialgericht (BSG) geklagt. Gemeinsam mit seinem ...
Hartz IV: Kritische Betrachtung eines BSG Urteils
Kritische Bewertung des Urteils des Bundessozialgerichts Arbeitslose müssen Kontoauszüge vorlegen Bonn (Ein Gast-Artikel von Martin Behrsing, 29.09.2008) - Die Eingangsinformation war eine Meld...
Arge Leipzig: Keine Hartz IV Kürzungen!
Die Arbeitsagentur Leipzig sieht keinen Handlungsbedarf für Hartz IV Kürzungen bei Jugendlichen. Entgegen der Position des BA Chefs Frank-Jürgen Weise, sieht die Arbeitsagentur Leipzig sieht kein...
BA Chef fordert Hartz IV Kürzungen
Frank-Jürgen Weise, Chef der Bundesagentur für Arbeit hat sich für Kürzungen beim ALG II Regelsatz für Jugendliche ausgesprochen. Heftige Kritik kommt dagegen von Erwerbslosenverbänden. Der Chef d...
Milliarden nicht auf Versicherte abwälzen
Krankenhaus-Milliarden nicht auf Versicherte abwälzen VdK: Politik muss drastischen Anstieg der Kassenbeiträge verhindern Der Präsident des Sozialverbands VdK Deutschland, Walter Hirrlinger, hat d...
Hartz IV Sozialberatung wird nicht weniger
Sozialberatung wird nicht weniger, aber komplizierter Die Arbeiterbildung e.V. bietet seit 1981 als eingetragener gemeinnütziger Verein kostenlose Beratung für Erwerbslose und Empfänger von Sozial...
Wie die Stadtwerke mit Hartz IV Empfängern umgehen
Die Stadtwerke Wiesbaden verweigert einem Hartz IV Empfänger Ratenzahlungen und droht mit einem Mahnverfahren Steigende Energiekosten bedeuten eine Zunahme von Armut, vor allem Kinderarmut da gera...
Wenn Hartz IV Sozialfahnder klingeln
Unverhoffter Hausbesuch von Hartz IV Sozialfahndern. Wie eine alleinerziehende Mutter sogenannte Sozialfahnder vor Tür stehen ließ Karola H. lebt in Berlin, ist auf Hartz IV Sozialleistungen ange...
Bayern: Umfrage sieht die Linken im Landtag
Nach den neusten Umfragen würde die Partei "Die Linke" den Sprung in den bayrischen Landtag schaffen Niemand glaubt derzeit daran, dass die LINKE tatsächlich den Einzug in den bayrischen Landtag s...
Hartz IV Ratgeber: Arbeitslos nach der Ausbildung
Nach der Ausbildung ALG I oder ALG II beantragen. Was steht einem nach der Ausbildung zu, wenn man keine Arbeit findet? Dieser kleine Ratgeber soll erste Antworten geben. Arbeitslosigkeit ist kein...
Hartz IV: Verbessertes Vorgehen bei Kinderzuschlag
ARGE verbessert Vorgehen bei Kinderzuschlag. Aber: Weiterhin Rechtsbruch beim Kinderzuschlag Wie die ARGE Bochum heute auf Anfrage mitgeteilt hat, hat die Bundesagentur für Arbeit (BA) als Reaktio...
Prüfstelle für Hartz IV Bescheide
In Mecklenburg-Vorpommern wird es ab Anfang nächsten Jahres eine sog. Hartz IV Prüfstelle geben Aufgrund der Flut von Problemen und Anfragen von Hartz IV Betroffenen an die Bürgerbeauftragten des ...
Kinderarmut verhindern und Chancen eröffnen
Kinderarmut verhindern Kinderarmut muss verhindert und bekämpft werden, auch hierzulande. Diese Aufgabe steht vor allen gesellschaftlichen Kräften und fordert deutlichere Anstrengungen der Politik....
Hartz IV: Schönheitsreperaturen in der Wohnung
Hartz IV: Das Bundessozialgericht stellte klar, dass Schönheitsreperaturen von den Argen beglichen werden müssen. Schönheitsreparaturen müssen jedoch mietvertraglich ausgewiesen sein In dem Urteil...
Kontoauszug Urteil: Keine Rechte mehr bei Hartz IV
Keine Rechte mehr bei Hartz IV. Bundessozialgericht stellt alle ALG II Empfänger unter den Generalverdacht des Leistungsmissbrauches. Bundessozialgericht urteilte: ALG-II-Empfänger müssen ihre Kont...
Hartz IV Regelsatzklage gescheitert
Hartz IV Regelsatz Klage: Klägerin erhält vor dem Bundesverfassungsgericht Prozesskostenhilfe Wie das Erwerbslosenforum Deutschland heute mitteilte, ist die Klage vor dem Bundessozialgericht, aufg...
Skandalöse Täuschung von Hartz IV-Berechtigten
Skandalöse Täuschung von Hartz IV-Berechtigten. ARGEr Rechtsbruch beim Kinderzuschlag. Vorgehen Kinderzuschlag ab 1. Oktober rechtswidrig Ab dem 1. Oktober 2008 tritt eine Veränderung des Zuschlag...
Das Kindergeld wird um 10 Euro erhöht
Eine Kindergelderhöhung um zehn Euro gilt als Wahrscheinlich Laut eines Presseberichtes der "Berliner Zeitung" wird im kommenden Jahr aller Wahrscheinlichkeit nach, das Kindergeld um zehn Euro ang...
Hartz IV Studie nicht statthaft
Position zur HARTZ IV-Studie von Herrn Prof. Thießen der TU Chemnitz Es ist sicherlich nicht verwunderlich, dass eine solche Studie im Vorfeld der Landtags- bzw. Bundestagswahlen veröffentlicht und...
Hartz IV: Trauriger Rekord bei den Tafeln
Die Tafeln vermuten einen traurigen Rekord: Bis Ende des Jahres werden rund eine Million Menschen die Tafeln besucht haben Die Anzeichen für ein Auseinanderklaffen zwischen Arm und Reich werden im...
Kinderschutzbund fordert höheren Hartz IV Satz
Der Deutsche Kinderschutzbund fordert mehr finanzielle Unterstützung von Kindern, die auf Hartz IV Leistungen angewiesen sind. Der Deutsche Kinderschutzbund fordert mehr finanzielle Unterstützung ...
Nach Ypsilanti Scherzanruf kein Spass
Nach Müntefering/Ypsilanti Scherzanruf kein Spass Wie bereits berichtet, erhielt Frau Andrea Ypsilanti einen Scherzanruf vom Radiosender "ffn". Eine ausstarhlung hatte Andrea Ypsilanti untersagt u...
Erfolgreicher Protest des VdK gegen Bedienzuschlag
Erfolgreicher Protest des VdK gegen Bedienzuschlag Deutsche Bahn stoppt für alle Kunden Einführung der neuen Gebühr Der heftig umstrittene Bedienzuschlag der Deutsche Bahn AG ist vom Tisch. Der So...
Der helle Wahnsinn Hartz IV
Hartz IV - Der helle Wahnsinn Hartz IV Der helle Wahnsinn Was heißt Hartz IV? Das Hartz-Konzept ist eine Bezeichnung für Vorschläge der Kommission "Moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt", die ...
Rechte und Pflichten bei Hartz IV Aufstocker
Rechte und Pflichten bei Hartz IV Aufstocker Wenn man seinen eigenen Bedarf: Regelsatz + ev. Mehrbedarf + anteilige Unterkunftskosten; mit seinem anrechenbaren Einkommen (= Netto - Absetzbeträge) ...
Hartz IV: Entscheidung über Vorlage Kontoauszüge
Hartz IV: Bundessozialgericht entscheidet über Vorlage von Kontoauszügen Am 19. September entscheidet das Bundessozialgericht (BSG) in einem Verfahren über die Anwendbarkeit von Kontosauszügen bei...
Krankenversicherung bei Hartz IV
Aus der BA Wissensdatenbank: Können Beamte und Selbständige während des Bezuges von Arbeitslosengeld II (Alg II) in der gesetzlichen Krankenversicherung versichert werden? Bei Beamten und Selbstän...
Hartz IV Hearing unter der Brücke
Weil die Parteien eine Hartz IV kritische Veranstaltung im NRW Landtag nicht genehmigten, fand diese unter einer Brücke statt Es regnete heftig und dennoch kamen mehrere hundert Menschen zum angek...
Münterfering ruft bei Andrea Ypsilanti an
Originalton der "Telefonverarsche" bei Youtube aufgetaucht Letzte Woche gab es Medien- Meldung, dass der Radiosender FFN unter Vortäuschen falscher Tatsachen bei Andrea Ypsilanti angerufen hatte. ...
Friedrich Merz lobt Hartz IV Studie
Friedrich Merz (CDU) lobt die sogenannte Hartz IV Studie: 132 Euro Sozialleistungen sind für den CDU Politiker ausreichend Lange hatte man von Friedrich Merz nichts mehr gehört. Merz, der sich mit...
Hartz IV: Teilhabe am kulturellen Leben in Leipzig
Das Schaupielhaus in Leipzig macht es vor: So können Hartz IV Betroffene am kulturellen Leben teilnehmen Ab der neuen Spielsaison gelten im Schauspielhaus Leipzig neue Tarife. So können beispielsw...
ARD Moderator verhöhnte Hartz IV Betroffene
Über Satire und Witze lässt sich streiten. Witze werden meistens auf Kosten von Minderheiten oder Benachteilgten in unserer Gesellschaft gemacht. Bis zu einem bestimmten Maß an Erträglichkeit ist dabei auch nichts besonderes anzumerken. Doch wenn die Witze menschenverachtent werden, sollte darauf aufmerksam gemacht werden.
Beachtung einer Hartz IV Studie
"Die Höhe der sozialen Mindestsicherung" der TU Chemnitz Die Autoren Friedrich Thießen und Christian Fischer befassen sich in der Studie "Die Höhe der sozialen Mindestsicherung"der TU Chemnitz von...
Alleinerziehend & Hartz IV Bezug
Alleinerziehend & Hartz IV Menschen, die sich von ihren ehemaligen Partner getrennt haben oder geschieden sind, stehen meistens vor einem finanziellem Ruin. Schlimm sind solche Lebenssituationen me...
Eingliederungszuschüsse für Hartz-IV-Empfänger
Laut dem Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) wirken Eingliederungszuschüsse bei ALG II Empfängern. Die Beschäftigungschancen von Hartz-IV-Empfängern, die mit Eingliederungszuschü...
Hartz IV Regelleistungen zu hoch?
Eine neue Studie der TU Chemnitz soll belegen, dass der Hartz IV Regelsatz angeblich zu hoch sei Friedrich