News-Grep

Berlin/Köln (3.11.10): Die kräftige konjunkturelle Erholung und die Kälteperiode am Jahresanfang...

Heute unter anderem zu folgenden Themen: Wahlen in USA; Arbeitsmarktreformen leisteten kaum einen Beitrag; Schuldenfalle trotz Sparzwang; Ackermann warnt G 20 vor strengeren Kapitalregeln; Bürger sollen für neues Ökostrom-Netz zahlen; Ein Zahnarzt-Termin? 2011 dann wieder; der “freie Markt” im Berliner Wasser gespiegelt; Grundstücksdeal in Brandenburg; Lobbyaktivitäten von Koch bis Rösler; Teure Redner mit Amtsbonus; [...]

In zahlreichen Untersuchungen hat sich gezeigt, dass gentechnisch manipulierten Pflanzen weniger Erträge liefern als die unveränderten Sorten. Chinesische Wissenschaftler haben diesen Effekt bei Gen-Reis bestätigt. Sie vermuten, dass die Genmanipulation auf Kosten der Fitness geht.

Von Laura Zierke- Berlin, 01.11.10-npl | Dieser Artikel ist erschienen in Poonal Nr. 920 |- Der heutige Dienstag [ 01.11.10 ] steht in der costaricanischen Hauptstadt San José noch einmal ganz im Zeichen des Kampfes um die Abschaffung des De- kretes 34.801-MINAET, das den Goldminentagebau Las Crucitas zu einem Projekt von nationalem Nutzen und öffentlichem [...]

Ich weiß nicht ob ich mich fürchten soll, oder angewidert sein. Wie selbstverständlich, wird nun jedem Politiker eine Paketbombe per Frachtflugzeug geschickt. Wenn das nicht Programm ist, weiß ich auch nicht mehr. Mein Gefühl sagt mir, dass in Kürze ein europäisches Gesetz auf den Tisch kommt, welches in direktem Zusammenhang mit diesen Vorfällen steht. Bemerkenswert [...]

Unter dem Titel PEAK-OIL - Sicherheitspolitische Impli­kationen knapper Ressourcen hat die Bundeswehr im Juli 2010 eine umfangreiche Studie herausgegeben, die sich mit den Konsequenzen des absehbaren Peak-Oil, mit der strategischen Bedeutung der Ressourcen­sicherung und der sich daraus ergebenden zukünfti­gen Ausrichtung der Bundeswehr befasst. Die Bundeswehr-Studie habe den Zweck, so die Auto­ren, Entscheidungsträger für die möglichen sicher­heitspolitischen Konsequenzen zu sensibilisieren, die durch ein Überschreiten des globalen Erdöl-Fördermaxi­mums entstehen können . Ausgangspunkt für die Studie ist die kaum noch be­strittene Tatsache, dass die Verfügbarkeit von Erdöl rapide zurückgeht und der vorhersehbare Peak-Oil nicht nur die Sicherheit der Energieversorgung, son­dern auch die gesamte industrielle Produktion hoch­entwickelter Industriestaaten, ihre Lebens- und Kon­sumtionsweise bedroht. Bei der drohenden Gefahr , sagen die Autoren der Studie, geht es nicht um das Ende des Öls, sondern um das Ende des billigen Öls und damit gleichzeitig um das Ende unserer Gesellschaft, die auf der Verwen­dung billigen Öls beruht . (Seite 86) Mittelfristig, so prophezeien sie, bricht das globale Wirtschaftssystem und jede marktwirtschaftlich organisierte Volkswirt­schaft zusammen . Deutschland und den westlichen Staaten drohe ein dramatischer Einfluss- und Machtverlust bis hin zur Erpressbarkeit durch die Ölförderländer, weil sich neue oder wieder erstarkende regionale oder sogar globale Führungsmächte etablieren werden. Sie wür­den

ein Gastbeitrag von Stefan Sasse In den USA fanden gestern die “Midterm-Elections” statt, also die Kongresswahlen, die nicht gleichzeitig mit den Wahlen des Präsidenten stattfinden, sondern zwischen zwei Präsidentschaftswahlen. Um zu verstehen, welche Bedeutung diese Wahlen haben und warum sie … Continue reading →

Der Wahlkampf 2010 in den USA, der jetzt glücklicherweise zu Ende geht, markiert einen weiteren Abstieg des amerikanischen Zwei-Parteien-Systems in politischen Schwachsinn. Nicht eine der wichtigen Fragen, vor denen die amerikanische Bevölkerung steht, wurde ernsthaft diskutiert, weder die schlimmste Wirtschaftskrise seit der Großen Depression, noch zwei Kriege, Armut, Hunger, Obdachlosigkeit und Zwangsräumungen, noch der Angriff auf demokratische Rechte oder die schlimmste Umweltkatastrophe in der amerikanischen Geschichte. Die meisten Probleme kamen überhaupt nicht zur Sprache. Stattdessen bewarfen sich die Kandidaten der Demokraten und der Republikaner gegenseitig mit Schmutz und Albernheiten und arbeiteten mit Täuschungen und offenen Lügen in einem selbst für amerikanische Wahlen beispiellosen Ausmaß. Die beiden Parteien und diverse Gruppen gaben mehr als vier Milliarden Dollar aus. Diese Gruppen wurden von der Wirtschaft allein zu dem Zweck finanziert, den jeweils anderen Kandidaten zu verleumden. Der Löwenanteil dieser Summen floss in den Ankauf von Fernsehzeit für die Verbreitung von Wahlkampfwerbung, die am letzten Wochenende ihren Höhepunkt fand. Es war unmöglich, eine Nachrichtensendung, einen Film, eine Unterhaltungssendung oder eine Sportübertragung anzuschauen, ohne dass man einer Lawine von geradezu unvorstellbarem Schmutz ausgesetzt war. Die im Stakkato-Tempo vorgetragenen bösen Lügen benebelten alle Sinne.

Die französische Arbeiterklasse ist in den letzten Monaten als zentraler politischer Faktor auf die politische Bühne Europas, ja der Welt zurückgekehrt. Sieben landesweite Aktionstage und unbefristete Streiks in zentralen Wirtschaftssektoren haben das Land paralysiert. Der Hass auf die Regierung Sarkozy und ihre „Reformen“ ist ebenso groß wie die Unterstützung der Aktionen durch die Bevölkerung. Anders als es deutsche Bürokratengehirne aus den DGB-Vorständen wahrhaben wollen, zeigen die Streiks in Frankreich, dass sich gesellschaftliche Verhältnisse, dass sich „Stimmungen“ durch die Aktion der Arbeiterklasse formen und verändern lassen, dass die Lohnabhängigen zur führenden Kraft der Gesellschaft werden können. Sie zeigen, dass nicht vorher „der Erfolg geplant“, geschweige denn garantiert sein kann. Rolle der Bürokratie Wenn die französischen ArbeiterInnen so an Auseinandersetzungen herangegangen wären, wie dies deutsche Gewerkschaftsführer tun - also möglichst nur dort zu „mobilisieren“, wo der „Erfolg“, also der Organisationsgrad und eine gewisse Mindestgröße sicher sind -, hätten die Streikenden in Frankreich mit ihrem Kampf erst gar nicht beginnen dürfen. Frankreich zeigt, dass die kapitalistische Gesellschaft in eine langfristige, strukturelle Krisenperiode eingetreten ist, die den „partnerschaftlichen“ Spielraum zwischen Kapital und Arbeit, zwischen Staat, Unternehmerverbänden und Gewerkschaften massiv einschränkt.

Die EU-Kommission hat vorgeschlagen, dass künftig Verunreinigungen von Futtermitteln mit nicht in der EU zugelassenen gentechnisch veränderten Organismen (GVO) bis zu 0,1 Prozent erlaubt sein sollen. Die bisher praktizierte Nulltoleranz gegenüber solchen Verunreinigungen wäre damit aufgehoben. Die Umweltminister der EU-Staaten müssen dem Vorschlag von EU-Kommissar James Dalli noch zustimmen.