News-Grep

Die Deutschland-Debatte erhielt folgenden Brief, verteilt auch auch andere hochrangige Experten: “Liebe Frau Illner, einer schönen und charmanten Frau ist man als Mann meist emotional so sehr gewogen, dass man deren permanentes intellektuelles Versagen bei der nicht sonderlich diffizilen Aufdeckung politischer Machenschaften ohne Beispiel unserer politischen Klasse lange ohne eigenen bissigen Kommentar nachsieht. Außerdem kommt [...]

(Eigener Bericht) - Ein eng mit der Rüstungsindustrie verbundener Think-Tank analysiert mögliche gesellschafts- und militärpolitische Folgen der EU-Schuldenkrise. Für den heutigen Montag kündigt das Brandenburgische Institut für Gesellschaft und Sicherheit (BIGS) eine Konferenz über die Konsequenzen der drohenden Staatsinsolvenzen in mehreren europäischen Ländern an. Ausgehend von der Feststellung, dass durch diese das Vertrauen in die EU als ökonomische Einheit und politische Macht "erheblich beeinträchtigt" sei, sollen die "nationalen Interessen" und "politischen Optionen" Deutschlands definiert werden. In den vergangenen Monaten hat sich das BIGS bereits mehrfach mit den Auswirkungen "makroökonomischer Ungleichgewichte" auf den "sozialen Frieden" und die "nationale Sicherheit" befasst. Wie das Institut urteilt, könnten die aktuell für Griechenland, Spanien, Portugal und Irland geforderten Kürzungen von Staatsausgaben und Löhnen zu gravierenden "Macht- und Einkommensverschiebungen" innerhalb der EU führen und "erhebliche sicherheitspolitische Konsequenzen" haben - etwa in Form von "Konflikten innerhalb und zwischen Staaten".

Bei 0:18 treten von rechts ins Bild der aus anderen Aufnahmen bekannte kleinere, glatzköpfige mutmaßliche Zivilfahnder mit schwarzem Blouson und hellblauen Jeans und ein etwas größerer, hagerer Mann in schlammgrauer Jacke und ebenfalls verwaschenen Jeans. Sie stehen einige Zeit beisammen und besprechen sich, bevor sie nach rechts abgehen. Zufallsfund, aufgenommen ca. 30 Sekunden nach der Böllerexplosion [...]

via AntiKrieg.com von Norbert Suchanek Costa Rica bannt Uran-Munition Vor 20 Jahren während des Golfkriegs, 1991, setzten die Vereinigten Staaten von Amerika erstmals Uran-Munition in großen Mengen gegen die irakischen Truppen ein. Nun hat Costa Rica als weltweit zweites Land – nach Belgien (2007) – ein Gesetz zum Verbot dieser radioaktiven Munition beschlossen. Der Gebrauch von mit [...]

GVU: Wir werden keine kino.to-Nutzer verfolgen Dresden: Polizei sammelte über eine Million Verbindungsdaten Vollkasko: Ein paar Gläschen mehr können Bares bringen Eine Marke auf dem T-Shirt ist nicht unbedingt ein Abmahngrund Immer wieder schön: Die Simpsons - "Eine Welt ohne Anwälte"

Eine Beschwerde des mutmaßlichen WikiLeaks-Informanten Bradley Manning wegen unangemessen schlechter Behandlung im Militärgefängnis in Quantico wurde abgelehnt. Sechs Monate nach dem Einlegen der Beschwerde teilte der stellvertretende US-Marineminister, Juan M. Garcia, Manning mit, dass er keine Anzeichen für inkorrektes Verhalten der Gefängnisleitung erkennen könne.

Warum nur Gaddafi und nicht auch Bush Co.? Weder der Generalbundesanwalt noch der Programmdirektor des Fernsehsenders ARTE haben damit rechnen können, daß die Einleitung eines Emittlungsverfahrens gegen den libyschen Staatschef Gaddafi durch den Generalbundesanwalt am gleichen Tag der Öffentlichkeit bekannt wurde, an dem ARTE zur Hauptsendezeit den 85-Minuten Beitrag der Investigativjournalistin Marie-Monique Robin Folter - Made in USA ausstrahlt. Und doch wollte der Zufall es so. Ziel des Ermittlungsverfahren ist es laut Erklärung eines Sprechers der Bundesanwaltschft in Karlsruhe, Gaddafi Verbrechen gegen die Menschlickeit auf der Grundlage des Völkerstrafgesetzbuches nachzuzweisen und sie dem Internationalen Gerichtshof in Den Haag zur Verfügung zu stellen, und mit ihrer Sendung am 21.Juni 2011 in ARTE hatte sich Marie-Monique Robin die Aufgabe gestellt, Beweise dafür zu liefern, Bush Co. wegen Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit, der Verletzung der Genfer Konvention und amerikanischer Gesetze wie dem War Crimes Act aus dem Jahr 1996, das den Einsatz von Folter mit der Todesstrafe beziehungsweise mit lebenslanger Haft ahndet, vor Gericht zu bringen. Bereits einen Tag nach den Terroranschlägen vom 11 .September 2001 leitete Vizepräsident Dick Cheney ein Geheimprogramm, das Folter als Verhörmethode legalisieren sollte, wobei sich die Bush-Regierung von Anfang an der Tatsache bewusst war, dass sie

Momentan werden in Deutschland wieder fette Profite gemacht, aber das Kapital zieht die Schrauben weiter an. Für die Beschäftigten sollen die Reallöhne weiter sinken. Kein Wunder, dass es wieder vermehrt zu Streiks kommt. Neben LokführerInnen, DruckerInnen und JournalistInnen ist auch der Handel in Bewegung geraten. Der ver.di-Fachbereich 12 wollte es diesmal besser machen: Groß- und Einzelhandel sollten gemeinsam in die Tarifrunde gehen, denn der Großhandel liefert oft an den Einzelhandel und es macht Sinn, die gesamte Kette mit Streikaktionen zu treffen. Die verschiedenen ver.di-Bezirke hatten sich auch gegenseitig versichert, die Aktionen zu koordinieren und eine schnelle und aktive Tarifrunde zu führen. Den hehren Verpflichtungen folgten jedoch kaum Taten. Baden-Württemberg stellte eine reine Prozentforderung auf, andere Bezirke wollten die unteren Gruppen relativ besser stellen. So forderte Rheinland-Pfalz 65 Euro für alle und dazu noch Prozente. Manche Bezirke wollten auch die Leiharbeit einschränken oder das Entgelt gleichstellen. Die scheinbare Demokratie und Autonomie bei der Forderungsaufstellung ist aber rein fiktiv. Denn da Baden-Würtemberg schon von der Laufzeit der Tarifverträge zuerst dran war und jetzt auch als erstes Land abgeschlossen hat, wurden und werden die Forderungen aus den anderen Bezirken noch nicht einmal diskutiert. Eine inhaltliche Koordination, eine Abstimmung der Forderungen auf bundesweiter Ebene

Interview mit Wajdy Mustafa, syrische linke Opposition Wajdy Mustafa, 51, war Mitglied der „Kommunistischen Union“ und verbrachte als solches 13 Jahre in syrischen Gefängnissen. Vor wenigen Jahren etablierte er sich als politischer Flüchtling in Europa. Auf der Konferenz von Antalya vom 30.5.-3.6., die wichtigste Plattform der syrischen Opposition, wurde er in deren Rat gewählt. F: Von wem geht die Antalya-Konferenz aus und was sind ihre Ergebnisse? Bisher gab es schon einige Konferenzen der syrischen Opposition oder ihrer Komponenten. Zum Beispiel hielten einige der islamischen Strömungen ihre eigene Zusammenkunft ab. Die Idee war diese separaten Versuche unter einen gemeinsamen Hut zu bringen und auf der Basis der Demokratie für Syrien die breitest mögliche Einheit zu Stande zu bringen. Die Hauptinitiatoren waren die linken und liberalen Kräfte um die Damaszener Erklärung (DD). Doch kann man sagen, dass wir in der Einheit einen Schritt weiter gekommen sind. Von 31 Mitgliedern des Rates sind jeweils 4 von der DD, den Muslimbrüdern (MB), den Kurden (die vorwiegend links stehen) und den Stämmen. Die verbleibenden 15 sind unabhängige Persönlichkeiten, die allen Konfessionen angehören. F: Laut Medienberichten wurden Abdul Halim Khaddam und Rifaat al Assad nicht wiedergewählt. Warum? Tatsächlich waren sie schon im Vorfeld aufgrund ihrer direkten

Endlich gibt es mal wieder eine sinnvolle Petition, die wirklich jeden von uns betrifft. Für die Zusendung möchte ich mich bei Jürgen und Ulrich bedanken. Da ich die letzten drei Tage auf dem Waldbrand-Festival war, hat es ein wenig gedauert, bis ich alle Mails gesichtet habe, da ich nur zwischendurch mal kurz gelesen habe. Der [...]